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#473 (+|-) (Wertung: -204)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Aus meiner Sicht ist eine Lösung im Streit um den iranischen Nuklearehrgeiz am drängendsten. Kein anderes Thema hat in meinen Gesprächen in den vergangenen Tagen einen so breiten Raum eingenommen. Wir teilen die Besorgnisse des überwiegenden Teils der internationalen Staatengemeinschaft. Wir brauchen absolute Sicherheit und objektive Garantien, dass bei der zivilen Nutzung von Kernkraft keine militärisch nutzbaren Waffentechnologien vorbereitet werden.

Gleichzeitig ? das ist meine feste Überzeugung ? bleibt aus unserer Sicht die Verhandlungslösung der beste Weg.

Quelle: Rede vor dem Deutschen Bundestag in Berlin, 30.11.2005 - Link

#476 (+|-) (Wertung: -131)
Wolfgang Clement, Ex-SPD
Zusammen mit Johannes Rau habe ich mich 1986 für den Ausstieg ausgesprochen. Wir standen damals unter dem Eindruck der Katastrophe von Tschernobyl. Und wir sahen die Gefahr des militärischen und terroristischen Missbrauchs der zivilen Nutzung der Kernenergie. Deshalb wollten wir aussteigen und ein Signal für andere Staaten setzen. Das hat sich als Illusion erwiesen. Die Missbrauchsgefahr gibt es zwar weiterhin, aber die Kernenergie wird inzwischen weltweit genutzt. Niemand orientiert sich mehr an unserer Haltung, wir sind nahezu allein auf der Welt mit unserer Ausstiegsphilosophie. Eine Anlage vom Typ Tschernobyl wird nicht mehr gebaut - Gott sei Dank! Und wir alle sind mit den Herausforderungen des Klimawandels konfrontiert. Deshalb sollten auch wir in Deutschland ideologiefrei über Kernkraft sprechen und nicht auf einen Sonderweg setzen, während unsere Nachbarn unter dem Eindruck der Klimaproblematik und einer unsicheren Energieversorgungslage mehr und mehr in die Kernenergie investieren.

Quelle: Im Interview mit der Süddeutschen über das Thema Energiepolitik, 09.07.2009 Link

#138 (+|-) (Wertung: -262)
Angela Merkel, CDU
Die multikulturelle Gesellschaft ist grandios gescheitert.

Quelle: Auf dem CSU-Parteitag am 20.11.2004, zitiert u.a. auf Link

#278 (+|-) (Wertung: -138)
Jürgen Trittin, Grüne
Ihr hättet ja einen Änderungsantrag vorlegen können! Nicht nur besser wissen, auch besser machen!

Quelle: Zwischenruf in der Debatte zum Bundeswahlgesetz. 231 Plenarsitzung des Bundestags vom 03.07.2009, Link

#642 (+|-) (Wertung: -151)
Andrea Ypsilanti, SPD
Ein nicht haltbares Versprechen ist keine Lüge. In der Geschichte der Parteien werden Sie viele Beispiele nicht gehaltener Versprechen finden.

Quelle: sueddeutsche Zeitung, 16.12.2009 - Link ´Link

#252 (+|-) (Wertung: -225)
Peter Struck, SPD
Also, Guillaume ist für mich ein durch und durch schäbiger Mensch gewesen. Sein Verrat an Willy Brandt war unglaublich. In diese Kategorie würde ich Oskar Lafontaine nie einordnen. Ich halte Lafontaine für durchgeknallt, aber das ist es dann auch.

Quelle: Gegenüber der Zeit am 23.07.2009, Link

#239 (+|-) (Wertung: -201)
Ursula von der Leyen, CDU
Wir fangen ganz praktisch an in den Kindergärten, und es ist nun mal so, dass der Großteil der Kindergärten, die christlich gebunden sind in den freien Trägern, bei den beiden großen christlichen Kirchen sind.

Quelle: Gegenüber N24 am 20.04.2006, Link

#607 (+|-) (Wertung: -106)
Helmut Kohl, CDU
"Am wichtigsten ist, was hinten rauskommt."

Quelle: Bundespressekonferenz, 31.08.1984

#604 (+|-) (Wertung: -50)
Helmut Kohl, CDU
"Wer ja sagt zur Familie, muß auch ja sagen zur Frau."

Quelle: "Der Stern", 04.08.1983

#592 (+|-) (Wertung: -222)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Ich glaube, der Stein des Weisen ist da noch nicht gefunden. Ich hab ihn auch nicht, das Internet ist noch ein vergleichsweise neues Medien. Aber ein Medium von dem ich sicher bin, dass es ganz ohne Regeln auch nicht aus kommt. Wir haben den Konflikt zuletzt erlebt beim Umgang mit Kinderpornografie. Ich mein, ich versteht auch die Internetnutzer , die auf der einen Seite sagen: Keine einschränkungen im Internet zulässig. Auf der anderen Seite weiß ich auch von vielen Eltern und kanns als Vater einer 13-jährigen Tochter auch nachvollziehen, dass die sagen Internet gut und schön, aber ich will, das Kinder auch im Internet geschützt sind [...] Auch das Internet braucht Verkehrsregeln und zwar solche die Freiheit des Internets beibehalten, ohne dass die Nutzung des Internets da zu weitgehend eingeschränkt werden. Und Ich hab mich dafür eingesetzt, als Fr. von der Leyen da einen sehr weitgehenden Gesetzesentwurf vorgelegt hat für Löschungen im Internet; ich hab gesagt sperren reicht aus und wir müssen das Sperren selbst auch überwachen so dass es nicht ein einzelner Mensch sondern ein Gremium überwacht, damit die sperren nicht auch missbraucht werden

Quelle: Radio Bremen-Vier, 15.09.2009 zu hören ab ca 11:11 hier: Link oder direkt hier: Link

#49 (+|-) (Wertung: -146)
Wolfgang Schäuble, CDU
Außerdem bin ich anständig, mir muss das BKA keine Trojaner schicken.

Quelle: Gegenüber der TAZ am 08.02.2007, Link

#178 (+|-) (Wertung: -200)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Muss man jede Umfrage verstehen? Jedenfalls heißt Beliebtheit noch lange nicht, Wahlen zu gewinnen.

Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 12/2009 vom 12.03.2009, S. 42

#464 (+|-) (Wertung: -54)
Ottmar Schreiner, SPD
Armut und soziale Ausgrenzung sind nicht über uns gekommen, sie sind das Ergebnis der Politik von Gerhard Schröder.

Quelle: Gegenüber dem Tagesspiegel am Sonntag vom 15.10.2006, unter anderem zitiert auf Link

#2 (+|-) (Wertung: -324)
Martina Krogmann, CDU
Erstmals wird eine Sperrinfrastruktur für Seiten im Internet errichtet, um das Betrachten von Kinderpornographie, was ja in Deutschland unter Strafe steht, zu verhindern.

Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link

#550 (+|-) (Wertung: -2)
Dr. Angela Merkel, CDU
Ob die Bürger ein elementares Bedürfnis nach der Verfassung haben, weiß ich nicht. Ich weiß auch nicht, ob jeder Deutsche in jeder Minute ein Bedürfnis nach dem Grundgesetz hat. Aber dass man sich auf eine Plattform gemeinsamer Rechte und Pflichten einigt, ist wesentlich.

Quelle: A. Merkel im Interview in der Süddeutschen Zeitung vom 5.11.2006 Link

#89 (+|-) (Wertung: -135)
Wolfgang Schäuble, CDU
Vor allem die Geheimdienste und das Bundeskriminalamt müssen alles Erdenkliche tun.

Quelle: Gegenüber dem Spiegel am 09.07.2007, Link

#497 (+|-) (Wertung: -167)
Ursula von der Leyen, CDU
Zu Wählen heißt ganz einfach es ist die Möglichkeit sich in die eigenen Angelegenheiten einzumischen. Also wirklich auch Position zu beziehen und zu sagen ich erhebe meine Stimme.

Quelle: Erschienen in der "Videowand" des Bundestags als Wahlaufforderung zur BTW09 - Link

#33 (+|-) (Wertung: -217)
Angela Merkel, CDU
Zu den steigenden Energiepreisen:
"Allen Empfängern von Arbeitslosengeld II werden Heizkosten und Strom bezahlt, sie sind damit nicht von den Preissteigerungen betroffen. [...]"

Quelle: Gegenüber der FAZ am 20.6.2008

#44 (+|-) (Wertung: -340)
Wolfgang Schäuble, CDU
Der freiheitliche Verfassungsstaat muss sich dadurch bewähren, dass er in der Gewährleistung der freiheitlichen Verfassung das größtmögliche Maß an Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger gewährleistet.

Quelle: Aktuelle Stunde der 93. Sitzung des Deutschen Bundestages am 25.04.2007, Link

#217 (+|-) (Wertung: -23)
Jörg Tauss, PIRATEN
Was die Kindererfassung angeht, habe ich schon vor geraumer Zeit sarkastisch vorgeschlagen, eine Anti-Baby-Terroristen- Abteilung beim BKA einzurichten. Schließlich können terroristische Veranlagungen ja schon in frühester Kindheit ausgeprägt werden. Vielleicht schafft man es auch, ein Terroristengen pränatal zu identifizieren. Ganz im Ernst: Der Kollege Dr. Uhl ist schlicht durchgeknallt.

Quelle: Gegenüber gulli.com am 09.07.09, Link

#527 (+|-) (Wertung: -138)
Thomas Keller, FDP
"Ich erinnere an Lemminge..."

- über seine Opposition zu Volksabstimmungen auf Bundesebene

Quelle: Telepolis 31.8.2009 - Link

#424 (+|-) (Wertung: -55)
Gerhard Schröder, SPD
Zum Regieren brauche ich nur Bild, Bams und Glotze.

Quelle: Datum und Gelegenheit unbekannt, zitiert u.a. auf Link

#635 (+|-) (Wertung: -205)
Wolfgang Schäuble, CDU
über seine Haushaltspolitik als Bundesfinanzminister und seine Verfassungstreue:

"Jemand, der so lange Verfassungsminister war wie ich, wird sehr genau darauf achten, dass das Grundgesetz eingehalten wird. Und ein so überzeugter Europäer wie ich weiß, dass die Einhaltung des Europäischen Stabilitätspakts von ganz entscheidender Bedeutung für Europa ist. Diese Regierung hat gesagt: Wir respektieren das Defizitverfahren. Wenn Deutschland den Pakt nicht ernst nähme, dann hätten wir wirklich ein Problem in Europa."

Quelle: Handelsblatt, 02.11.2009 Link

#242 (+|-) (Wertung: -237)
Jens Seipenbusch, PIRATEN
"seltsam, dass Frauen sich nicht für Bürgerrechte interessieren"

Quelle: Gegenüber der Zeit am 06.07.2009, Link

#109 (+|-) (Wertung: -154)
Guido Westerwelle, FDP
Mindestlohn ist DDR pur ohne Mauer.

Quelle: Gegenüber der Berlin Morgenpost am 11.12.2007, Link

#575 (+|-) (Wertung: -112)
Albrecht Müller, SPD
Vor einer NRW-Wahl in den Achtzigern trafen sich die für die Wahlkampfplanung und –umsetzung verantwortlichen Personen im Haus des Wahlkampfleiters der SPD in NRW. Nach ausführlicher Debatte und Entscheidung zu verschiedenen Projekten des Wahlkampfes warf der NRW-Wahlkampfleiter noch ein besonderes Problem und eine Frage auf: Manfred Güllner von Forsa wolle wissen, was für ein Ergebnis bei der nächsten Umfrage für die NRW-SPD gewünscht werde - ein gutes Ergebnis, um den Mitzieheffekt, den Bandwaggon, auszulösen, oder ein schlechtes Ergebnis, um die Gefährdung der SPD-Führung im Land zu signalisieren und so die eigenen Anhänger zu mobilisieren.

An dieses Gespräch, von dem ich schon einmal berichtet hatte, muss ich immer wieder denken, wenn ich solche Umfragen und Kommentare von Forsa und Manfred Güllner wie bei stern.de lese.
Der Fairness halber muss ergänzt werden, dass Manfred Güllner und damals die SPD NRWs nicht alleine einschlägig tätig waren. Schon 1965 konnte man erleben, dass das Institut aus Allensbach viel zu gute Ergebnisse für die SPD signalisierte - mit der klaren Absicht, das konservative Potenzial der Union voll zu mobilisieren, ihm Angst einzujagen vor der Ablösung der bis dahin schon 16 Jahre lang währenden Regierungsführung durch die Union.

Quelle: nachdenkseiten.de 10.09.2009 - Link

#151 (+|-) (Wertung: 112)
Sigmar Gabriel, SPD
Die Wahrheit vor der Wahl - das hätten Sie wohl gerne gehabt.

Quelle: Gegenüber der Rheinischen Post am 01.10.2002

#402 (+|-) (Wertung: -377)
Thomas Jurk , SPD
Wenn wir gegen das Grundgesetz verstossen, weil wir Pädophilen unmöglich machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann nehme ich das in Kauf.

Quelle: Im Wahl-Chat bei Freie Presse.de am 29.07.2009, Link

#506 (+|-) (Wertung: -134)
Lukrezia Jochimsen, Linkspartei
Über die Einführung einer Bagatellklausel im Bereich Filesharing:

"Sie würde genau das schwächen, was unsere Gesellschaft dringend braucht: das Rechtsbewusstsein, welches geistiges Eigentum respektiert".

Quelle: Rede im Bundestag am 26.01.2006, zit. nach telepolis vom 28.11.2007 Link

#589 (+|-) (Wertung: -196)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Das können wir diesem Land nicht antun.

(im TV-Duell zur Bundestagswahl, auf die Frage von Frank Plasberg, ob die SPD sich angesichts schlechter Umfragewerte nicht eher in der Opposition "reanimieren" bzw. "regenerieren" wolle)

Quelle: TV-Duell am 13.09.2009 Link

#488 (+|-) (Wertung: -304)
Angela Merkel, CDU
Alle ernstzunehmenden Parteien, also Union, SPD, FDP und Grüne, sind für das Ziel "Arbeit für alle".

Quelle: Interview der Faz.net zum Thema Wahlkampf 2009, 21.08.2009 - Link

#389 (+|-) (Wertung: -133)
Peer Steinbrück, SPD
Ohne Glaubwürdigkeit ist man nicht strategie- und kommunikationsfähig. Insofern befindet sich die SPD derzeit in einer sehr schwierigen Lage.

(vor Kurt Becks "Rücktritt")

Quelle: Gegenüber der Passauer Neuen Presse am 28.02.2008, zitiert u.a. auf Link

#129 (+|-) (Wertung: -194)
Joschka Fischer, GRÜNE
Ich war einer der letzten Live-Rock'n'Roller der deutschen Politik. Jetzt kommt in allen Parteien die Playback-Generation.

Quelle: Gegenüber der TAZ am 23.09.2005, Link

#161 (+|-) (Wertung: -227)
Ursula von der Leyen, CDU
Sie sind verantwortlich dafür, dass die Bilder von vergewaltigten Kindern weiter im Internet zugänglich bleiben

Quelle: Rede am 12.06.2009 in der Uni Hannover, zitiert u.a. auf Link

#75 (+|-) (Wertung: -243)
Wolfgang Schäuble, CDU
Die Gefahr von Anschlägen durch den internationalen Terrorismus ist groß und sie kann überall und Jeden treffen.

Quelle: Gegenüber InfoRadio am 12.03.2007, Link

#65 (+|-) (Wertung: -186)
Wolfgang Schäuble, CDU
Es wurde den Leuten eingeredet, wir seien ein Staat, der massenhaft Geruchsproben auf Vorrat nimmt wie die Stasi. Das stimmt nun einmal nicht. Es wurden völlig grundlos Ängste geschürt.

Quelle: Gegenüber der Berliner Zeitung am 02.06.2007, Link

#292 (+|-) (Wertung: -89)
Peter Struck, SPD
Trotzdem bin ich sehr dafür, dass möglichst viele Parlamentarier nach Afghanistan fahren.

Quelle: Gegenüber dem Spiegel am 29.06.2009, Link

#566 (Wertung: 35)
Wolfgang Clement, SPD
Ich bin ein freier Mensch und werde jetzt von meinen Freiheitsrechten Gebrauch machen – und zwar ausgiebig –, natürlich nur in dem Rahmen, den Otto Schily mir noch zur Verfügung stellt ...

Quelle: heise.de 28.10.2005 - Link

#62 (+|-) (Wertung: -287)
Wolfgang Schäuble, CDU
Ich kann wirklich nicht erkennen, dass wir dabei wären, die Freiheit abzuschaffen.

Quelle: Gegenüber der Neuen Zürcher Zeitung vom 15. Juli 2007, Link

#6 (+|-) (Wertung: -243)
Martin Dörmann, SPD
Uns ist genauso bewusst wie ihnen, dass es versierte Nutzer durchaus schaffen, diese vorgesehenen Sperren technisch umgehen zu können.

Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link

#159 (+|-) (Wertung: 587)
Brigitte Zypries, SPD
Browser - Was sind denn jetzt nochmal Browser?

Quelle: Im ARD Morgenmagazin vom 28.06.2007, Link

#233 (+|-) (Wertung: -206)
Ursula von der Leyen, CDU
Gerade ältere Menschen haben ein großes Bewusstsein für den Zusammenhalt der Generationen. Sie sehen eine gut funktionierende Wirtschaft, eine nachhaltige Familienpolitik und Kinder als Grundlagen unseres Staates an. Den "Krieg der Generationen" gibt es nicht.

Quelle: Gegenüber der FAZ am 02.04.2008, Link

#626 (+|-) (Wertung: -123)
Daniel Cohn-Bendit, Grüne
Saarlands Grünen-Chef Hubert Ulrich halte ich seit langem für eine zweifelhafte Persönlichkeit. Er ist ein Mafioso.

Quelle: taz.de, 12.10.2009 - Link

#54 (+|-) (Wertung: -185)
Wolfgang Schäuble, CDU
Man sollte sich auch nicht zu sehr beruhigen.

Quelle: Gegenüber dem Deutschlandfunk am 2.07.2007, Link

#655 (+|-) (Wertung: -231)
Dr. Ursula von der Leyen, CDU
Noch einmal: Das ist ein Millionengeschäft. Es geht folgendermaßen: Das Anfixen geschieht über Spammails. Die permanente Beschäftigung mit solchen Inhalten führt dann zum Abbau von Hemmschwellen und löst den Hunger nach mehr aus.

Quelle: Link PDF-Seite 64/260 oder einfach mal nach "Anfixen" suchen 8)

#122 (+|-) (Wertung: -718)
Günther Beckstein, CSU
Killerspiele sollten bei der Strafbewährung in der Größenordnung von Kinderpornografie eingeordnet werden, damit es spürbare Strafen gibt.

Quelle: Zur Killerspieldebatte im Februar 2008, zitiert u.a. auf Link

#97 (+|-) (Wertung: -205)
Jörg Tauss, PIRATEN
Allerdings hat die PP m .E. das Potenzial fuer eine "ueber 5%- Partei", wenn sie sich nicht verzettelt und weiterhin gezielt die breiten Themen Buergerrechte in der Infomationsgesellschaft, modernes Urheberrecht und Patentrecht, Informationsfreiheit etc. anspricht.

Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetewatch.de am 23.06.2009, Link

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