#84 (+|-)
(Wertung: -41)
Wolfgang Schäuble, CDU
Wenn wir sagen, dass die Wahrscheinlichkeit eines Anschlags so hoch wie nie zuvor ist, schwingt da keine Panikmache mit.
Quelle: Gegenüber dem Spiegel am 09.07.2007, Link
#206 (Wertung: -49)
Edmund Stoiber, CSU
Nun haben wir, der normal verhaltende Bär lebt im Wald,
geht niemals raus und reißt vielleicht ein bis zwei Schafe im Jahr.
Äh, wir haben dann einen Unterschied zwischen dem normal
sich verhaltenden Bär, dem Schadbär und dem äh Problembär.
Und, äh, es ist ganz klar, dass, äh, dieser Bär,
äh, ein Problembär ist und es ist im Übrigen auch,
im Grunde genommen, äh durchaus äh ein gewisses Glück gewesen,
er hat um 1 Uhr nachts praktisch diese Hühner gerissen.
Quelle: Rede zum "Problembär" Bruno 2006, Link
#494 (+|-)
(Wertung: -34)
Jörg Tauss, Piraten
Bahnstrecke München wg. herrenlosem Koffer gesperrt.. :( Normalerweise bringt man den zum Fundamt, statt Polizei zu holen #Terrorhysterie
Quelle: Twitter, 22.08.09 - Link
#6 (+|-)
(Wertung: -239)
Martin Dörmann, SPD
Uns ist genauso bewusst wie ihnen, dass es versierte Nutzer durchaus schaffen, diese vorgesehenen Sperren technisch umgehen zu können.
Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link
#512 (+|-)
(Wertung: 5)
Gregor Gysi, Die Linke (damals PDS)
Steuern heißen Steuern, weil man damit steuern kann.
Quelle: 102. Plenarsitzung des Bundestags vom 26.04.1996 "Programm für mehr Wachstum
und Beschäftigung" Link
#457 (+|-)
(Wertung: -223)
Christine Stahl, Die Grünen
Natürlich ist es ein Thema, wenn wir uns überlegen, wer zukünftig als möglicher Koalitionspartner in Frage kommen könnte. Ich würde aber jegliche Festlegung vermeiden wollen, weil wir nicht wissen, wie sich die CSU entwickelt - und die hat Entwicklung dringend nötig -, und wie sich die SPD bewegt. Deswegen ist es unsere erste Aufgabe, die eigene Politik in den Vordergrund zu stellen.
(Über schwarz-grüne Koalitionsoptionen)
Quelle: Interview der Süddeutschen, erschienen am 11.08.2009 Link
#177 (+|-)
(Wertung: -344)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Nicht alles, was vorstellbar ist, darf auch politisch gangbar gemacht werden. Es gelten die Grenzen des Grundgesetzes. Die lassen sich nicht überspringen wie ein Gartenzaun.
Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 31/2007 vom 26.07.2007, S. 40
#190 (+|-)
(Wertung: -161)
Klaus Wowereit, SPD
Berlin ist arm, aber sexy!
Quelle: Gegenüber Focus Money im November 2003
#245 (+|-)
(Wertung: -122)
Joachim Herrmann, CSU
Ich spiele sie selbst nicht, aber ich habe sie mir intensiv angeschaut. Ich bin erschrocken, wie der Spieler zu brutaler Gewalt animiert wird. Er wird ja selbst sozusagen zum Schwerkriminellen und bringt andere um, um zu Geld zu kommen oder um Punkte zu sammeln. Je grausamer der Mord, umso höher die Punktzahl. Das brauchen wir nicht. Solche Spiele sind unerträglich.
Quelle: Gegenüber der Zeit am 16.03.2009, Link
#99 (+|-)
(Wertung: 32)
Jörg Tauss, PIRATEN
Ich bin und ich bleibe Sozialdemokrat - und werde deshalb ein Pirat.
Quelle: Pressemitteilung zum Austritt aus der SPD am 20.06.2009, Link
#305 (+|-)
(Wertung: -158)
Franz Müntefering, SPD
"Wir werden als Koalition an dem gemessen, was in Wahlkämpfen gesagt worden ist. Das ist unfair."
[oft zitiert als "Es ist unfair, einen Politiker an seinen Wahlversprechen zu messen."]
Quelle: ?Wir sind zurück?-Pressekonferenz am 29.08.2006, zitiert bei faz.net, 05.09.2006 - Link
#621 (+|-)
(Wertung: -159)
Hans-Peter Uhl, CSU
Ich sage Ihnen jetzt schon eins voraus. Sie [die Richter des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe] werden sagen: Die Vorratsdatenspeicherung ist verfassungsgemäß. Sie werden sagen, die EU-Richtlinie [zur Vorratsdatenspeicherung] muß auch in Deutschland angewandt werden. Sie werden sagen, möglicherweise schaut aber genau an, zu welchem Zweck der Staat diese Vorratsdaten abrufen können soll.
ab Minute 25 in der Phoenix-Runde mit dem Titel "Viel Überwachung, wenig Freiheit? – Der Zank um die Innere Sicherheit" , 8. Oktober 2009, 22.15 Uhr
Quelle: Link
#347 (+|-)
(Wertung: -184)
Martina Krogmann, CDU
Nein.
(Auf die Frage, ob sie Einfluss auf die politische Berichterstattung der BILD-Zeitung nimmt. Frau Krogmann ist mit dem stellvertretenden Chefredaktuer der BILD-Zeitung, Alfred Draxler, verheiratet.)
Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetenwatch.de am, 29.06.2009, Link
#378 (+|-)
(Wertung: -179)
Wilhelm Kewenig, CDU
Am Tatort muß dann auch schon mal die Pressefreiheit zurückstecken.
Quelle: In der Berlin-Chronik des Landesarchives Berlin, Eintrag für den 29.09.1988, online unter: Link
#615 (+|-)
(Wertung: -130)
Wolfgang Bosbach, CDU/CSU
Wenn das Internet zum Tatort wird und wenn der Rechner zum Tatmittel wird, dann kann ich diese Form der Planung von schweren Verbrechen nicht mit TipEx bekämpfen.
Quelle: ARD Tagesschau vom 06.10.2009
#174 (+|-)
(Wertung: -144)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
(auf die Frage ob er mit Franz Müntefering befreundet sei)
Wir haben uns schon gegenseitig ins Poesiealbum geschrieben! Im Ernst: Wir arbeiten sehr offen und freundschaftlich miteinander, das ist in der Politik nicht gewöhnlich.
Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 44/2008 vom 23.10.2008, S. 58
#445 (+|-)
(Wertung: -370)
Karl Heinz Gasser, CDU
Bei Steinhäuser war feststellbar, dass die von ihm verwendeten Killerspiele ihn zu einer unglaublichen Zielgenauigkeit geführt haben und er bei seinem Amoklauf durch das Gutenberg-Gymnasium nur aufgrund dieser monatelangen Übungen in der Lage war, eine solche Anzahl von Menschen zu erschießen, obwohl er keineswegs ein sportlicher Typ war.
Quelle: Donnerstag, 23. August 2007, zu Gast im tagesschau-Chat in Kooperation mit politik-digital.de - Link
#251 (+|-)
(Wertung: -71)
Peter Struck, SPD
Die Lobbys, die dagegen kämpfen, sind zu stark, zu mächtig. Und es gibt immer eine Partei, die diese Lobbyarbeit unterstützt. Für ein gerechteres Steuersystem braucht man einen massiven Subventionsabbau, und das ist nicht durchzusetzen, weil zu viele von diesen Subventionen profitieren.
Quelle: Gegenüber der Zeit am 23.07.2009, Link
#588 (+|-)
(Wertung: 41)
Brigitte Zypries, SPD
Videoüberwachung macht nur Sinn, wenn sofort Hilfe zur Stelle ist. Sonst ist das nur der Versuch, Personal zu sparen und sich die Arbeit leichter zu machen, es ist die Vortäuschung falscher Sicherheit.
Quelle: Süddeutsche Zeitung, 14.09.2009 - Link
#434 (+|-)
(Wertung: -167)
Guido Westerwelle, FDP
(es sei) "...unfair, wenn ein junger Dachdecker mit seinen Steuern einem jungen Studenten das Studium finanziert. Fair ist, wenn derjenige, der nach dem Studium überdurchschnittlich verdient, auch einen Teil der Kosten seiner Ausbildung zurückzahlt."
Quelle: Im November 2003, Gelegenheit unbekannt, zitiert u.a. auf Link
#652 (Wertung: -127)
Dr. Thomas Feist, Günter Baumann, CDU
"Zentrales Argument der Petentin bei der Ablehnung der mit dem Zugangserschwerungsgesetz möglichen staatlichen Löschmaßnahmen bei der Bekämpfung von Gewalt gegen Kinder im Internet war die Sorge um die Freizügigkeit der Netznutzer."
Quelle: Pressemeldug auf der Seite des MdB Thomas Feist, 22.02.2010 - Link
#63 (+|-)
(Wertung: -192)
Wolfgang Schäuble, CDU
Ich bin kein Freund von rechtlichen Grauzonen, deshalb darf der Gesetzgeber nicht untätig bleiben.
Quelle: Gegenüber dem Rheinischen Merkur am 29.03.2007, Link
#578 (+|-)
(Wertung: -53)
Christian Pfeiffer, SPD
Also, wir sind keine Bilderstürmer die behaupten: "Fernsehen und Computer sind des Teufels!" Das sind sie nicht. Es gibt wunderbare Filme, die zu sehen einen persönlich weiterbringen können, die Diskussionen auslösen, die einen unterhalten, die den Spaß im Leben erhöhen. Daher suchen wir eine realistische Perspektive zu der Frage: Was ist ein vernünftiger, sich gut ins Leben integrierender Konsum von Computerspielen und Fernsehen?
Quelle: Gameface 13.09.2005 - Link
#410 (+|-)
(Wertung: -309)
Jürgen Schreier, CDU
Studiengebühren sind gerecht und nutzen den Studierenden.
Quelle: Auf der Website der CDU Fraktion im Saarland am 11.11.2008, Link
#101 (+|-)
(Wertung: -127)
Jörg Tauss, PIRATEN
Datenschutz ist im Zeitalter der Informationsgesellschaft eine unverzichtbare Bedingung für das Funktionieren jeglichen demokratischen Gemeinwesens.
Quelle: Im Deutschen Bundestag am 29.03.2007, Link
#595 (+|-)
(Wertung: -179)
Angela Merkel, CDU
«Die, die da so schreien, haben glücklicherweise nie dort gelebt, wo man nicht schreien durfte auf den Plätzen«
Quelle: Nürnberg, Wahlkampfveranstaltung der CSU zu den dort anwesenden Demonstranten, 16.09.2009 - Link
#284 (+|-)
(Wertung: -44)
Klaus Uwe Benneter, SPD
Die neuen Berechnungen [zur Berteilung der Sitze bei dem Gesetzentwurf fürs Bundeswahlrecht] sind auch mathematisch nicht schwer. Das können sogar Juristen nachvollziehen, Herr Kollege Krings.
Und die Software beim Bundeswahlleiter kann dazu auch noch schnell geschrieben werden. Das schaffen wir in Deutschland.
Quelle: 231. Plenarsitzung des Bundestags vom 03.07.2009, Bundeswahlgesetz, Link
#400 (+|-)
(Wertung: -298)
Günther Beckstein, CSU
Die zwangsweise Abschiebung dient lediglich zur Unterstützung der freiwilligen Rückkehr.
Quelle: Im "ZDF-Morgenmagazin" im März 1997, zitiert u.a. auf Link
#560 (+|-)
(Wertung: -71)
Günter Verheugen, EU-Industriekommissar, SPD
Mein eigener Stab sagt, 80 bis 90 Prozent seiner Arbeitszeit dient der internen Koordinierung. Man könnte überspitzt sagen, wir verbringen einen Großteil unserer Zeit damit, Probleme zu lösen, die es nicht gäbe, wenn es uns nicht gäbe.
Quelle: Junge Welt 06.10.2006 - Link
#341 (+|-)
(Wertung: -130)
Petra Sitte, LINKE
Eine Verbotspolitik im Umgang mit gewalthaltigen Computerspielen sowie die Diffamierung der Entwicklerbranche und der Nutzerinnen und Nutzer sogenannter ?Killerspiele? lehnt DIE LINKE ab. [...]
Nicht ein vermeintlich unzureichender Jugendmedienschutz und der Konsum von gewalthaltigen Computerspielen sind ursächlich für Gewalt und Amok an Schulen, sondern [...] soziale Isolation, Leistungsdruck, Schulversagen, psychosoziale Kränkung sowie die Mechanismen von kompensierender Gewalt und ? last but not least ? der Zugang zu realen Waffen. Diese Punkte bleiben in den aufgeregten Debatten um sogenannte ?Killerspiele? leider allzu oft unerwähnt.
Quelle: Gegenüber dem Eurogamer am 14.07.2009, Link
#564 (+|-)
(Wertung: -120)
Guido Westerwelle, FDP
Über die Hartz-Reformen der rot-grünen Bundesregierung:
"Wir haben die bürokratischen Ausführungsgesetze zu den Hartz-Reformen abgelehnt. Nicht die FDP hat mit Gerhard Schröder regiert, sondern die Grünen. Sie haben die Bürgerrechte gemeinsam mit Herrn Schily abgebaut, sie haben die Hartz-Reformen gemeinsam mit Herrn Clement durchgebracht."
Quelle: Interview in der taz, 07.09.2009
Link
#414 (+|-)
(Wertung: -73)
Karl Lauterbach, SPD
Wir erleben gerade einen historischen Moment in der Geschichte der deutschen Krankenversicherung. Bald haben wir amerikanische Verhältnisse.
Quelle: Gegenüber dem Spiegel am 01.04.2008, Link
#256 (Wertung: -119)
Karl-Josef Wasserhövel, SPD
Die abstrakte Popularität von Frau Merkel ist kein echter Kanzlerbonus. Es gibt zugleich ein großes Vertrauen und Neugier in der Bevölkerung gegenüber Frank-Walter Steinmeier
Quelle: Gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung am 26.07.2009, zitiert u.a. auf Link
#81 (+|-)
(Wertung: -240)
Wolfgang Schäuble, CDU
(Zur Sammel-Verfassungsbeschwerde des AK Vorratsdatenspeicherung)
Wir hatten den 'größten Feldherrn aller Zeiten', den GröFaZ, und jetzt kommt die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten
Quelle: Gegenüber der TAZ am 09.11.2007, Link
#354 (+|-)
(Wertung: -174)
Carsten Schneider, SPD
Die heutige Unterschicht leidet keineswegs nur an Geldknappheit, sondern gerade auch an fehlenden Chancen aktiver Teilhabe, an mangelnder Bildung und der "Vererbung" sozialer Benachteiligung. Ein sozialer Staat ermutigt, aktiviert und befähigt deshalb seine Bürger zu Partizipation, Leistung, Kreativität. Er investiert in die Menschen, anstatt sie zu alimentieren. Nur der vorsorgende Sozialstaat, der Familien-, Bildungs-, Arbeitsmarkt- und Integrationspolitik intelligent miteinander vernetzt, kann im 21. Jahrhundert soziale Gerechtigkeit herstellen.
Die Verfechter des Grundeinkommens hingegen wollen die Säulen der Sozialversicherung (Rente, Arbeitslosigkeit, Pflege, Unfall) einfach niederreißen, die Fürsorgesysteme und Maßnahmen zur Arbeitsförderung einstellen.
(aus Schneiders SPIEGEL-Artikel "Grundeinkommen - Ein gefährlicher Traum")
Quelle: In einem Gastkommentar für Spiegel Online am 22.04.2007, Link
#355 (Wertung: -113)
Oskar Lafontaine, LINKE
Millionen sind in prekären Arbeitsverhältnissen. Wir haben keinen Grund zur Zuversicht. - Falls die Menschen Sie jetzt sehen könnten, Frau Bundeskanzlerin, hätten sie kein Verständnis dafür, dass Sie an dieser Stelle lächeln.
Quelle: Rede in der Debatte zum Bundeshaushaltsplan 2008 am 12.09.2007, zitiert u.a. auf Link
#438 (+|-)
(Wertung: -47)
Petra Pau, Die Linke
"Die größten Anschläge auf das Grundgesetz kommen von Sicherheitsfanatikern"
Quelle: Gegenüber der taz, 11.08.2009 - Link
#487 (Wertung: -154)
Guido Westerwelle, FPD
Gerade in Zeiten knapper öffentlichen Kassen halten wir Freie Demokraten Sponsoring-Maßnahmen oder beispielsweise auch das Mäzenatentum im kulturellen Bereich für eine gute Möglichkeit, Steuergeld, das die Bürgerinnen und Bürger hart erarbeitet haben, zu sparen. Beim Sponsoring von Bundesbehörden durch Privatfirmen halten wir es für unbedingt erforderlich, dass die Nennung der Namen der Sponsoren erfolgt, um Transparenz und Glaubwürdigkeit zu halten.
Quelle: Antwort bei Abgeordnetenwatch auf Frage nach Sponsoring, Lobbyismus, und nach den "Leihbeamten" in den Ministerien am 19.07.2007 Link
#484 (+|-)
(Wertung: -180)
Edmund Stoiber, CSU
Ich akzeptiere nicht, dass der Osten entscheidet, wer in Deutschland Kanzler wird. Die Frustrierten dürfen nicht über Deutschlands Zukunft bestimmen. Leider haben wir nicht überall so kluge Bevölkerungsteile wie in Bayern.
Quelle: Über das Wahlverhalten der Ostdeutschen, handelsblatt.com, 11.08.2005 - Link
#60 (+|-)
(Wertung: 6)
Wolfgang Schäuble, CDU
Ich weiß nur das, was wir wissen. Ob ich alles weiß, was wir wissen, weiß ich auch nicht, aber ich weiß natürlich, niemand von uns weiß etwas, was er nicht weiß.
Quelle: Auf einer Pressekonferenz 2007, zitiert in Werner Martin Doy? und Andreas Wiemers: Toll! "Philosoph Schäuble"
#551 (Wertung: -191)
Daniel Cohn-Bendit, Europaabgeordneter, Bündnis 90 / Die Grünen
Eine geschiedene, kinderlose Ostdeutsche und ein schwuler Liberaler an der Spitze von Union und FDP - das wäre ohne Rot-Grün nicht möglich gewesen.
Quelle: DER SPIEGEL, 19. August 2005 - Link
#372 (+|-)
(Wertung: -158)
Ursula von der Leyen, CDU
?Ich glaube, dass Politiker mehr als andere rechtfertigen müssen, warum sie etwas tun. Das Wichtigste ist, ein Gespür zu behalten für das, was in Ordnung ist. Es reicht nicht, die rechtliche Lage zu kennen. Von Politik wird zu Recht verlangt, Vorbild und Maßstab zu sein.?
Quelle: Gegenüber dem Hamburger Abendblatt am 01.08.2009, Link
#119 (+|-)
(Wertung: -251)
Günther Beckstein, CSU
Die multikulturelle Gesellschaft hat sich als "blauäugige Illusion" erwiesen.
Quelle: Erklärung am 20.11.2004, zitiert u.a. auf Link
#32 (+|-)
(Wertung: -212)
Dieter Wiefelspütz, SPD
Wenn es darum geht, gezielte Informationen zur Terrorabwehr zu gewinnen, sollten die Geheimdienste auch bei Autovermietern, Reisebüros oder Bahnunternehmen direkt auf Buchungsdaten zugreifen können.
Quelle: Gegenüber der Frankfurter Rundschau vom 28. März 2005, zitiert u.a. auf Link
#193 (+|-)
(Wertung: -217)
Andrea Nahles, SPD
Ein Politikerjob ist [...] keine planbare Karriere, sondern eine Achterbahnfahrt.
Quelle: Gegenüber der Brigitte Nr. 15/2007 vom 04.07.2007, S. 104
#181 (+|-)
(Wertung: -185)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Ich habe in 20 Jahren Politik sehr bewusst darauf geachtet, nicht zynisch, nicht abgebrüht zu werden. Wer das vermeidet, bleibt [...] empfindlich. Ich sehe das nicht als Nachteil.
Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 12/2009 vom 12.03.2009, S. 46
#576 (Wertung: -40)
Stephan Schilling, Bündnis 90 / Die Grünen
Manchmal muss man in einer Koalition Kompromisse schließen, wenn aber immer der Klügere nachgibt, regiert die SPD irgendwann alleine.
Quelle: taz 06.05.2005 - Link
#566 (+|-)
(Wertung: 41)
Wolfgang Clement, SPD
Ich bin ein freier Mensch und werde jetzt von meinen Freiheitsrechten Gebrauch machen – und zwar ausgiebig –, natürlich nur in dem Rahmen, den Otto Schily mir noch zur Verfügung stellt ...
Quelle: heise.de 28.10.2005 - Link
#439 (+|-)
(Wertung: -232)
Thomas de Maizi?re, CDU
"Ähnlich wie auf den Finanzmärkten brauchen wir mittelfristig Verkehrsregeln im Internet. Sonst werden wir dort Scheußlichkeiten erleben, die jede Vorstellungskraft sprengen."
Quelle: Interview mit der Rheinischen Post vom 10.08.2009 - Link
#11 (Wertung: -782)
Martin Dörmann, SPD
Nein, den Kollegen Tauss möchte ich bitte heute nicht hören. Nein, den gestatte ich nicht, ich möchte fortfahren an dieser Stelle. Ich gestatte gerne die Zwischenfragen anderer Mitglieder dieses Hauses, aber nicht des Kollegen Tauss.
Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link