#492 (+|-)
(Wertung: -134)
Ilse Aigner, CSU
Die CSU bringt Vorschläge ein, die waren - würd ich sagen - auch oft nicht zum Nachteil von Deutschland oder auch nicht von Europa.
Quelle: ZDF Illner Intensiv - Parteien auf dem Prüfstand - Union, bei 11:50, Sendung vom 18.08.2009 abrufbar unter Link
#63 (+|-)
(Wertung: -203)
Wolfgang Schäuble, CDU
Ich bin kein Freund von rechtlichen Grauzonen, deshalb darf der Gesetzgeber nicht untätig bleiben.
Quelle: Gegenüber dem Rheinischen Merkur am 29.03.2007, Link
#100 (+|-)
(Wertung: -12)
Jörg Tauss, PIRATEN
Datenschutz ist kein lästiges Anhängsel, er ist keine überflüssige Bürokratie, er ist Voraussetzung dafür, dass auch in der Informationsgesellschaft das Recht auf informationelle Selbstbestimmung durchgesetzt werden kann.
Quelle: Im Deutschen Bundestag am 29.03.2007, Link
#287 (+|-)
(Wertung: -107)
Thomas Hummel, Bayernpartei
Da basteln die Grünen seit Jahrzehnten am sozial-ökologisch-egalitären Kindermädchenstaat und erst nach einer kleinen, vergleichsweise harmlosen, gegen die gefestigte Parteimeinung gerichtete und allein von der Wortwahl her kaum ernstzunehmenden Polemik in der Welt wachen alle auf - nur, weil’s auf einmal um das Internet geht.
Quelle: Kommentar zu einem Blogeintrag von Julia Seeliger über Herr Güldner von den Grünen am 28.07.2009, per Mail verifiziert. Link
#614 (Wertung: -211)
Norbert Blüm,
"Der Volker Rühe ist ein guter Mann, und die Angela Merkel, die ist auch ein guter Mann."
Quelle: zitiert in Hamburger Abendblatt, 24. November 2005
#73 (+|-)
(Wertung: -225)
Wolfgang Schäuble, CDU
Am 4. Februar 2007:
Es gibt aktuell keine ganz besondere Gefährdung.
Quelle: Gegenüber Welt.de am 04.02.2007, Link
#383 (+|-)
(Wertung: -204)
Philipp Mißfelder, CDU
"Ich halte nichts davon, wenn 85-Jährige noch künstliche Hüftgelenke auf Kosten der Solidargemeinschaft bekommen.?
(Früher seien die Leute schließlich auch auf Krücken gelaufen, in der Debatte um Gesundheitskosten.)
Quelle: Gegenüber dem Tagesspiegel am Sonntag am 03.08.2003, Link
#312 (+|-)
(Wertung: -177)
Bodo Ramelow, Linkspartei
Ob der „Schießbefehl“ allerdings als zwingende Todesandrohung im strafrechtlichen Sinne gewertet werden kann, darf mittlerweile bezweifelt werden. Richtig ist aber, dass die tägliche Vergatterung an den Waffen bei den Grenztruppen als Anordnung, mit eben selbiger Waffe den „Grenzdurchbruch“ zu unterbinden, verstanden werden musste. Durch die Form der Posteneinteilung und durch das gezielte Säen von Misstrauen waren aber Grenzsoldaten häufig mit dieser Situation überfordert. Diese wechselseitige Angst lässt sich schwerlich mit dem Begriff „Schießbefehl“ hinreichend qualifizieren. Dass die DDR aber ohne Wissen oder gar gegen die Anordnung der Sowjetunion diese Grenzabsicherung aufgebaut hätte, wäre einfach nur historisch als Unsinn zu bezeichnen.
Quelle: Gegenüber der Südthüringischen Zeitung am 26.02.2009,
Link
#553 (Wertung: -121)
Christian Pfeiffer, SPD
Ich glaube, dass wir in den Schulen Medienexperten brauchen. Lehrer, die eine Sonderausbildung haben und Kompetent an die Nutzung dieser Medien heranzuführen. Lehrer, die auch ständig auf dem neuesten Stand bleiben, denn die Forschung macht ja riesengroße Schritte, die in den Schulen gar nicht mehr ankommen. Hier muss also dafür Sorge getragen werden, dass der Umgang mit den modernen Medien in den Schulen immer auf dem letzten Stand der Erkenntnisse basiert. Das muss ein Anliegen sein!
Quelle: Gameface 13.09.2005 - Link
#75 (+|-)
(Wertung: -252)
Wolfgang Schäuble, CDU
Die Gefahr von Anschlägen durch den internationalen Terrorismus ist groß und sie kann überall und Jeden treffen.
Quelle: Gegenüber InfoRadio am 12.03.2007, Link
#344 (Wertung: -57)
Jörg Wunderlich, LINKE
Internetsperren sind verfassungsrechtlich unzulässig, handwerklich mangelhaft und weitgehend nutzlos.
Quelle: Pressemitteilung vom 27.05.2009, Link
#494 (+|-)
(Wertung: -45)
Jörg Tauss, Piraten
Bahnstrecke München wg. herrenlosem Koffer gesperrt.. :( Normalerweise bringt man den zum Fundamt, statt Polizei zu holen #Terrorhysterie
Quelle: Twitter, 22.08.09 - Link
#282 (+|-)
(Wertung: -220)
Klaus Uwe Benneter, SPD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen!
Wir haben ein Wahlrecht, bei dem die Zweitstimme eines Wählers für seine Partei dazu führen kann, dass die von ihm gewählte Partei ein Mandat verliert. Wir haben seit genau heute vor einem Jahr ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das uns zur Korrektur dieses Wahlrechts verpflichtet.
Wir haben einen Gesetzentwurf der Grünen, der diese Korrektur einfach, ohne revolutionäre Eingriffe in unser Wahlrecht, ermöglicht. Überhangmandate gäbe es dann praktisch keine mehr.
Und wir haben einen Koalitionspartner, der diese Korrektur nicht will, weil er glaubt, die Überhangmandate würden ihm nützen. Das ist die ganze einfache Wahrheit.
Quelle: 231. Plenarsitzung des Bundestags vom 03.07.2009, Bundeswahlgesetz, Link
#517 (+|-)
(Wertung: -209)
Thomas Rother, SPD
"Der Generalverdacht ist zeitlich begrenzt."
(auf die Frage hin, ob die Vorratsdatenspeicherung nicht den Bürger unter Generalverdacht stelle)
Quelle: SPD-Veranstaltung mit Thilo Weichert im Kieler Legienhof am 26. August 2009 (Link)
#650 (Wertung: -185)
Georg Schmid, Landtagsfraktionsvorsitzender, CSU
"Mit einem Chaos-Club rede ich nicht. Ich rede mit Bürgern."
Quelle: Anfang des Jahres, erschienen in der taz, 17.02.2010 - Link
#423 (Wertung: -129)
Thomas Kossendey, CDU
Die Einnahme von Speisen und Getränken der Restaurantkette entspricht den Lebensgewohnheiten der Schülerinnen und Schüler.
(über die McDonalds-Gutscheine des Verteidigungsministeriums für Schulklassen)
Quelle: Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten Ulrike Höfken am 09.08.2009, zitiert u.a. auf Link
#220 (Wertung: -342)
Brigitte Zypries, SPD
Anders als es die Piratenpartei glauben machen will, haben wir ja nicht mit dem Gesetz gegen die Verbreitung von Kinderpornografie den Teufel aus der Flasche gelassen. Deren Vertreter realisieren überhaupt nicht, dass ohne Gesetz die von Frau von der Leyen mit den Providern geschlossenen Verträge zur Anwendung gekommen wären - mit viel weniger rechtsstaatlichen Sicherungen für die Internet-User. Viele Anhänger der Piraten wollen auch keine Debatte führen, sondern sagen nur: Das ist übel, was ihr macht, wir reden nicht mehr mit euch. So funktioniert Demokratie aber nicht.
Quelle: Gegenüber Welt Online am 19.07.2009, Link
#289 (+|-)
(Wertung: -193)
Georg Schirmbeck, CDU
Eine Ministerin, der das gesunde Volksempfinden verloren gegangen ist und die offensichtlich überhaupt kein Verhältnis zum Geld hat, ist kein Aushängeschild für unser Land.
Quelle: Zu Ulla Schmidts "Dienstwagenaffäre" am 28.07.2009 ,zitiert u.a. auf Link
#340 (Wertung: -95)
Petra Sitte, LINKE
Verbote helfen nicht und Zensur ist grundfalsch. Wir haben ? wie die anderen Oppositionsparteien im Übrigen auch ? in einem Entschließungsantrag aufgezeigt, wie Kinderpornographie im Netz durch die Ermittlung der Täter und das Löschen der Bilder an der Quelle bekämpft werden kann, und zwar national wie international. Dazu nur ein Beispiel: Sogenannte Phishing-Websites, mit denen die Kontodaten von Bankkunden ausgespäht werden, verbleiben im Schnitt ganze 4,8 Stunden im Web, Webseiten mit kinderpornographischen Inhalten hingegen 30 Tage. Der Grund ist, dass die Banken ein Eigeninteresse an der Beseitigung solch illegaler Angebote haben und dementsprechend international vernetzt ermitteln und löschen lassen. Die Bundesregierung hat das nicht interessiert.
Quelle: Gegenüber dem Eurogamer am 14.07.2009, Link
#249 (Wertung: -171)
Peter Struck, SPD
Mein wichtigstes Bier habe ich in Gerhard Schröders Reihenhaus in Hannover getrunken. Rudolf Scharping war damals noch Verteidigungsminister, und Schröder wollte einen neuen.
Quelle: Gegenüber der Zeit am 23.07.2009, Link
#368 (+|-)
(Wertung: -31)
Claudia Roth, Bündnis 90/ Die Grünen
Ich liebe die Menschen in der Türkei, ich liebe die Konflikte in der Türkei. Es gibt immer wieder Probleme, immer wieder Konflikte. Mir gefällt in der Türkei Sonne, Mond und Sterne. Mir gefällt Wasser, Wind. Mir gefallen die Mezes, mir gefallen Kichererbsenpürree. Mir gefallen Börek, ich kann gute Börek machen.
Quelle: In der Rubrik "Politiker erklären die Welt" des Spiegel TV Magazins am 03.02.2007 beim Ball des Sports, Link
#150 (Wertung: -57)
Sigmar Gabriel, SPD
Herr Schäuble will ja am liebsten die Schlafzimmer der Bürger überwachen. Ich finde, wir sollten dann mit den Leitwarten der Atomkraftwerke anfangen.
Quelle: Gegenüber dem Stern am 09.08.2007
#28 (+|-)
(Wertung: -223)
Guido Westerwelle, FDP
Über sich selbst:
"Hier steht die Freiheitsstatue dieser Republik"
Quelle: Auf dem 58. FDP Parteitag in Stuttgart, 15.06.2007, Link
#138 (+|-)
(Wertung: -270)
Angela Merkel, CDU
Die multikulturelle Gesellschaft ist grandios gescheitert.
Quelle: Auf dem CSU-Parteitag am 20.11.2004, zitiert u.a. auf Link
#107 (+|-)
(Wertung: -136)
Franz Müntefering, SPD
Opposition ist Mist. Lasst das die anderen machen - wir wollen regieren.
Quelle: Sonderparteitag der SPD am 21. März 2004, zitiert u.a. auf Link
#621 (+|-)
(Wertung: -175)
Hans-Peter Uhl, CSU
Ich sage Ihnen jetzt schon eins voraus. Sie [die Richter des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe] werden sagen: Die Vorratsdatenspeicherung ist verfassungsgemäß. Sie werden sagen, die EU-Richtlinie [zur Vorratsdatenspeicherung] muß auch in Deutschland angewandt werden. Sie werden sagen, möglicherweise schaut aber genau an, zu welchem Zweck der Staat diese Vorratsdaten abrufen können soll.
ab Minute 25 in der Phoenix-Runde mit dem Titel "Viel Überwachung, wenig Freiheit? – Der Zank um die Innere Sicherheit" , 8. Oktober 2009, 22.15 Uhr
Quelle: Link
#433 (+|-)
(Wertung: -150)
Prof. Dr. Andreas Pinkwart, FDP
Wir wollen mit den Studiengebühren erreichen, dass die Qualität der Lehre steigt und die Abbrecherquote sinkt.
Quelle: Gegenüber der WAZ am 12.12.2007, Link
#356 (+|-)
(Wertung: -151)
Oskar Lafontaine, LINKE
Gewaltverzicht sollte die Grundlage der deutschen Außenpolitik sein. Wir sollten uns an einer Tradition orientieren, die nach meiner Auffassung die gebündelte Schlussfolgerung aus unserer Geschichte im letzten Jahrhundert ist. Wenn es darum geht, den Frieden in der Welt zu erreichen, dann sollte sich Deutschland auf den Satz verpflichten: Von deutschem Boden darf niemals wieder Krieg ausgehen.
Quelle: Rede in der Debatte zum Bundeshaushaltsplan 2008 am 12.09.2007, zitiert u.a. auf Link
#516 (+|-)
(Wertung: -36)
Thomas Oppermann, SPD
Eine Grundgesetzänderung für den Einsatz der Bundeswehr im Innern ist chancenlos. Das ist mit der SPD nicht zu machen
Quelle: SpOn 27.8.09 - Link
#651 (Wertung: -3)
Beate Merk, CSU
Da Daten anders als Autos oder Handys keine Sachen sind, kann man sie nicht stehlen. Und wo es keine gestohlene Ware gibt, da gibt es auch keine Hehlerei."
Quelle: heise, 13.02.2010 - Link
#252 (+|-)
(Wertung: -234)
Peter Struck, SPD
Also, Guillaume ist für mich ein durch und durch schäbiger Mensch gewesen. Sein Verrat an Willy Brandt war unglaublich. In diese Kategorie würde ich Oskar Lafontaine nie einordnen. Ich halte Lafontaine für durchgeknallt, aber das ist es dann auch.
Quelle: Gegenüber der Zeit am 23.07.2009, Link
#655 (+|-)
(Wertung: -240)
Dr. Ursula von der Leyen, CDU
Noch einmal: Das ist ein Millionengeschäft. Es geht folgendermaßen: Das Anfixen geschieht über Spammails. Die permanente Beschäftigung mit solchen Inhalten führt dann zum Abbau von Hemmschwellen und löst den Hunger nach mehr aus.
Quelle: Link PDF-Seite 64/260 oder einfach mal nach "Anfixen" suchen 8)
#357 (+|-)
(Wertung: -140)
Oskar Lafontaine, LINKE
Wir brauchen einen internationalen Ordnungsrahmen, der der Weltwirtschaft Regeln auferlegt, nach denen sie funktioniert. Solche Regeln fordern wir schon seit vielen Jahren. Nur genügt es dann nicht, wenn man brav mehr Transparenz fordert. Meinen Sie, irgendein Hedgefonds interessiert sich für solche braven Forderungen?
Quelle: Rede in der Debatte zum Bundeshaushaltsplan 2008 am 12.09.2007, zitiert u.a. auf Link
#459 (+|-)
(Wertung: -71)
Franz Müntefering, SPD
Manche Finanzinvestoren verschwenden keinen Gedanken an die Menschen, deren Arbeitsplätze sie vernichten ? sie bleiben anonym, haben kein Gesicht, fallen wie Heuschreckenschwärme über Unternehmen her, grasen sie ab und ziehen weiter. Gegen diese Form von Kapitalismus kämpfen wir.
Quelle: Erschienen am 17. April 2005 in der Bild am Sonntag - Link
#59 (Wertung: -198)
Wolfgang Schäuble, CDU
Ich werde unfreundlich, wenn mir Verfassungsbruch vorgeworfen wird.
Quelle: Gegenüber der Frankfurter Rundschau am 29.06.2007, zitiert u.a. auf Link
#611 (+|-)
(Wertung: -484)
Klaus Peter Schellhaas , SPD
über die Piratenpartei, die dem rot-grünen "Lager" bei der Bundestagswahl 2009 Stimmen "klaute":
"Scheiß Piraten"
Quelle: Frankfurter Rundschau, 29.09.2009
Link
#462 (+|-)
(Wertung: -163)
Oskar Lafontaine , Linke
Generell gilt aber der Grundsatz Willy Brandts: Wenn man Frieden will, muss man mit den Parteien verhandeln, die miteinander streiten. Das galt früher für die PLO und gilt heute nicht nur gegenüber dem Iran, sondern auch gegenüber der Hamas.
Quelle: Über das Treffen Schröders mit Ahmadinedschad, erschienen am 23.02.2009 im Tagesspiegel - Link
#37 (Wertung: -342)
Wolfgang Bosbach, CDU
Wir haben vor 17 Jahren einen Überwachungsstaat abgeschafft. Keiner denkt daran, einen neuen Überwachungsstaat zu errichten. Auch nicht Herr Schäuble.
Quelle: Phönix Runde vom 19.04.2007 - Link
#508 (+|-)
(Wertung: -222)
Wolfgang Schäuble, CDU
Die Freiheit lebt davon, dass die Vorbilder sich vorbildlich verhalten.
Quelle: Bayernkurier, Seite 2, Ausgabe Nr.8 vom 23. Februar 2008 - Link
#275 (+|-)
(Wertung: -128)
Horst Seehofer, CSU
"Es [das Wahlprogramm] ist wichtig, aber noch wichtiger sind in der Politik Personen."
Quelle: Kongress zum CDU/CSU-Regierungsprogramm im Juni 2009,
Link (ca. bei 1:10)
#67 (+|-)
(Wertung: -131)
Wolfgang Schäuble, CDU
(Zur Onlinedurchsuchung)
Es ist eine gewisse Hysterie in der Öffentlichkeit, die da erzeugt wird. Aber die große Mehrheit der Bevölkerung weiß natürlich, dass das notwendig ist.
Quelle: Gegenüber der Neuen Zürcher Zeitung am 15. Juli 2007, Link
#139 (+|-)
(Wertung: -191)
Helmut Schmidt, SPD
Die multikulturelle Gesellschaft ist eine Illusion von Intellektuellen.
Quelle: Gegenüber der Zeit am 22.04.2004, Link
#533 (Wertung: -191)
Wolfgang Niebel, Generalsekretär, FDP
Eine Mehrwertsteuererhöhung gibt es nicht, Punkt. Da sind sich FDP und Union komplett einig.
Quelle: ZEIT Online, 1.9.2009 - Link
#123 (+|-)
(Wertung: -223)
Günther Beckstein, CSU
Nachdem Stoiber noch nichts gesagt hat, weiß ich nicht, was mein Wille ist.
Quelle: Gegenüber den Nürnberger Nachrichten am 22.09.2005
#142 (+|-)
(Wertung: -138)
Karl-Josef Laumann , CDU
(im Bundestag, an Gerhard Schröder)
Ein Bundeskanzler, der sich die Haare färbt, der frisiert auch jede Statistik.
Quelle: In der Bundestagssitzung vom 13.04.2002, zitiert u.a. Link
#635 (+|-)
(Wertung: -211)
Wolfgang Schäuble, CDU
über seine Haushaltspolitik als Bundesfinanzminister und seine Verfassungstreue:
"Jemand, der so lange Verfassungsminister war wie ich, wird sehr genau darauf achten, dass das Grundgesetz eingehalten wird. Und ein so überzeugter Europäer wie ich weiß, dass die Einhaltung des Europäischen Stabilitätspakts von ganz entscheidender Bedeutung für Europa ist. Diese Regierung hat gesagt: Wir respektieren das Defizitverfahren. Wenn Deutschland den Pakt nicht ernst nähme, dann hätten wir wirklich ein Problem in Europa."
Quelle: Handelsblatt, 02.11.2009
Link
#515 (+|-)
(Wertung: -198)
Wolfgang Schäuble, CDU
Über mögliche Ausweitungen der Befugnisse des Bundesamts für Verfassungsschutz ggü. der "organisierten Kriminalität":
"Was mich noch sehr umtreibt, ist die Optimierung der Bekämpfung der organisierten Kriminalität in Deutschland. Diese Kriminellen schaffen mit ihren finanziellen Möglichkeiten Strukturen, die unserem Land gefährlich werden können. In einigen Bundesländern hat der Verfassungsschutz schon die Befugnis, die organisierte Kriminalität zu beobachten. Das will ich durch eine entsprechende Gesetzesänderung auch für den Bundesverfassungsschutz erreichen und die organisierte Kriminalität bundesweit zum Beobachtungsobjekt machen."
Quelle: Interview im Hamburger Abendblatt, 27.08.2009
Link
#355 (+|-)
(Wertung: -131)
Oskar Lafontaine, LINKE
Millionen sind in prekären Arbeitsverhältnissen. Wir haben keinen Grund zur Zuversicht. - Falls die Menschen Sie jetzt sehen könnten, Frau Bundeskanzlerin, hätten sie kein Verständnis dafür, dass Sie an dieser Stelle lächeln.
Quelle: Rede in der Debatte zum Bundeshaushaltsplan 2008 am 12.09.2007, zitiert u.a. auf Link
#273 (+|-)
(Wertung: 59)
Jörg Tauss, PIRATEN
Ich hab auch schon Counter Strike gespielt...allerdings relativ lausig. Auf der letzten Games Convention bin ich gegen meine Mitarbeiterin, gegen ne 20jährige böse eingebrochen. Die kamen immer von hinten, is nich meine Art, ich bin immer einer der gerne vorne raus geht.
Quelle: Im Interview während der Demo "Wir sind Gamer" in Karlsruhe vom 25.07.2009, Link