#428 (+|-)
(Wertung: -200)
Norbert Geis, CSU
(über eine Studie im Auftrag der SPD Justizministerin Brigitte Zypries über die Kindererziehung durch homosexuelle Paare)
Wie will ich denn eine Studie ernsthaft als wissenschaftliches Werk anerkennen können, wenn nicht einmal die Betroffenen direkt Aug in Auge befragt worden sind sondern nur per Telefon? Das kann meiner Meinung nach keine ernstzunehmende wissenschaftliche Studie sein, auch wenn diese Studien 300 Seiten umfasst. Es lohnt sich nicht, diese 300 Seiten zu lesen.
Quelle: Im ZDF-Morgenmagazin am 11.08.2009, Link
#222 (+|-)
(Wertung: -275)
Siegfried Kauder, CDU
Ich kenne keinen einzigen Beispielfall eines bestechlichen Bundestagsabgeordneten. Deswegen gibt es hier keinen vordringlichen Handlungsbedarf
Quelle: Gegenüber Frontal 21 am 13.03.2007, Link
#299 (+|-)
(Wertung: -173)
Wolfgang Wieland, Grüne
Wir sehen nicht nur das Großartige am Internet, das wurde gesagt, die weltweite Kommunikationsbörse, die weltweite Kommunikationsmöglichkeit, wir sehen als Grüne auch sehr genau die dunklen Seiten des Internets und stellen uns dem auch in der Debatte. Foren für Kannibalen, Foren für Amoklauf? äh ?befürworter, äh? Bombenanbauleitsätze, äh? Köpfung von Geiseln, alles das kann man ja per Klick heranholen.
Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 06.05.2009, Link
#411 (+|-)
(Wertung: -76)
Edmund Stoiber, CSU
Ich habe immer betont, dass ich keine neuen Ämter anstrebe. Und dabei bleibt es.
Quelle: Gegenüber der Welt am Sonntag am 08.07.2001, Link
#583 (+|-)
(Wertung: -137)
Burkhard Hirsch, FDP
Es gibt keine individuelle Freiheit ohne gesellschaftliche Freiheit. Der Schutz der Privatheit und der individuellen Freiheitsrechte sind kein eigenbrötlerischer Individualismus. Sie gehören zur Menschenwürde.
Quelle: DIE ZEIT, 3. März 2005 - Link
#492 (+|-)
(Wertung: -132)
Ilse Aigner, CSU
Die CSU bringt Vorschläge ein, die waren - würd ich sagen - auch oft nicht zum Nachteil von Deutschland oder auch nicht von Europa.
Quelle: ZDF Illner Intensiv - Parteien auf dem Prüfstand - Union, bei 11:50, Sendung vom 18.08.2009 abrufbar unter Link
#233 (+|-)
(Wertung: -209)
Ursula von der Leyen, CDU
Gerade ältere Menschen haben ein großes Bewusstsein für den Zusammenhalt der Generationen. Sie sehen eine gut funktionierende Wirtschaft, eine nachhaltige Familienpolitik und Kinder als Grundlagen unseres Staates an. Den "Krieg der Generationen" gibt es nicht.
Quelle: Gegenüber der FAZ am 02.04.2008, Link
#173 (+|-)
(Wertung: -48)
Konrad Adenauer, CDU
Wir leben alle unter dem gleichen Himmel, aber wir haben nicht alle den gleichen Horizont.
Quelle: Datum unbekannt, zitiert u.a. in "Atlantic Community Quarterly" v.14-15 1976-1978, p. 200
#349 (+|-)
(Wertung: -195)
Ursula von der Leyen, CDU
Das Wichtigste ist, ein Gespür zu behalten für das, was in Ordnung ist. Es reicht nicht, die rechtliche Lage zu kennen.
Quelle: Gegenüber dem Hamburger Abendblatt am 31.07.2009, zitiert u.a. auf Link
#423 (+|-)
(Wertung: -128)
Thomas Kossendey, CDU
Die Einnahme von Speisen und Getränken der Restaurantkette entspricht den Lebensgewohnheiten der Schülerinnen und Schüler.
(über die McDonalds-Gutscheine des Verteidigungsministeriums für Schulklassen)
Quelle: Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten Ulrike Höfken am 09.08.2009, zitiert u.a. auf Link
#493 (Wertung: -203)
Ingo Wolf, Innenminister NRW, FDP
Wer die Überprüfung von Daten auf Rechnern potenzieller Terroristen für einen Einbruch in den grundgesetzlich geschützten Wohnraum hält, hat das Wesen des Internets nicht verstanden.
Quelle: Über den "großen Lauschangriff", 19.10.2006 - Link
#653 (+|-)
(Wertung: -162)
Guido Westerwelle, FDP
"Die FDP ist nicht käuflich."
Quelle: zeit, 18.1.2010 - Link
#109 (+|-)
(Wertung: -158)
Guido Westerwelle, FDP
Mindestlohn ist DDR pur ohne Mauer.
Quelle: Gegenüber der Berlin Morgenpost am 11.12.2007, Link
#226 (+|-)
(Wertung: -200)
Angela Merkel, CDU
..., aber es wäre jetzt ganz falsch in dieser internationalen Krisensituation nicht das Richtige zu tun, um schnell da rauszukommen.
Quelle: Sommerinterview der Tagesschau am 19.07.2009, Link
#666 (+|-)
(Wertung: 11)
Cem Özdemir, B90/Grüne
Für mich ist Multikulti auch, dass eine Protestantin aus dem Osten, kinderlos, geschieden, Bundeskanzlerin werden kann.“
Quelle: ZDF-Morgenmagazin, 18.10.2010 - Link
#106 (+|-)
(Wertung: -269)
Ursula von der Leyen, CDU
Ich möchte auch deutlich machen, dass die Würde eines Kindes, die Unverletzlichkeit eines Kindes ein höheres Gut ist als die Frage nach Massenkommunikation.
Quelle: Pressekonferenz am 25.03.2009, Link
#96 (+|-)
(Wertung: -145)
Jörg Tauss, PIRATEN
Ein grosser Teil der Parlamentarier ist mit dem Internet nicht aufgewachsen. Sie empfinden es daher moeglicherweise sogar als Bedrohung. Sie nehmen es nicht als technisches Netz oder als Kommunikationsinfrastruktur wahr, verstehen nichts von Netzneutralitaet, sondern als etwas, wo man eben Boeses bekommen kann und wo vermeintlich das Boese auch herkommt und die Gesellschaft durchdringt. Das Netz spiegelt nicht Probleme wider, sondern verursacht sie in deren Augen.
Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetewatch.de am
23.06.2009, Link
#100 (+|-)
(Wertung: -9)
Jörg Tauss, PIRATEN
Datenschutz ist kein lästiges Anhängsel, er ist keine überflüssige Bürokratie, er ist Voraussetzung dafür, dass auch in der Informationsgesellschaft das Recht auf informationelle Selbstbestimmung durchgesetzt werden kann.
Quelle: Im Deutschen Bundestag am 29.03.2007, Link
#91 (Wertung: -205)
Wolfgang Schäuble, CDU
Sie werden ja nicht behaupten wollen, dass die erste Hälfte des 20. Jahrhunderts mit Hitler, Stalin, Mao und anderen eine besonders friedfertige Zeit gewesen sei. Gemessen daran, leben wir ja immer noch in wunderbar geordneten Verhältnissen.
Quelle: Gegenüber Welt.de am 04.02.2007, Link
#575 (Wertung: -116)
Albrecht Müller, SPD
Vor einer NRW-Wahl in den Achtzigern trafen sich die für die Wahlkampfplanung und –umsetzung verantwortlichen Personen im Haus des Wahlkampfleiters der SPD in NRW. Nach ausführlicher Debatte und Entscheidung zu verschiedenen Projekten des Wahlkampfes warf der NRW-Wahlkampfleiter noch ein besonderes Problem und eine Frage auf: Manfred Güllner von Forsa wolle wissen, was für ein Ergebnis bei der nächsten Umfrage für die NRW-SPD gewünscht werde - ein gutes Ergebnis, um den Mitzieheffekt, den Bandwaggon, auszulösen, oder ein schlechtes Ergebnis, um die Gefährdung der SPD-Führung im Land zu signalisieren und so die eigenen Anhänger zu mobilisieren.
An dieses Gespräch, von dem ich schon einmal berichtet hatte, muss ich immer wieder denken, wenn ich solche Umfragen und Kommentare von Forsa und Manfred Güllner wie bei stern.de lese.
Der Fairness halber muss ergänzt werden, dass Manfred Güllner und damals die SPD NRWs nicht alleine einschlägig tätig waren. Schon 1965 konnte man erleben, dass das Institut aus Allensbach viel zu gute Ergebnisse für die SPD signalisierte - mit der klaren Absicht, das konservative Potenzial der Union voll zu mobilisieren, ihm Angst einzujagen vor der Ablösung der bis dahin schon 16 Jahre lang währenden Regierungsführung durch die Union.
Quelle: nachdenkseiten.de 10.09.2009 - Link
#430 (+|-)
(Wertung: -213)
Dieter Althaus, CDU
"Gebt diesen Randgruppen keine politische Chance."
Quelle: Bei einer Wahlkampfveranstaltung am 08.08.2009, Link
#389 (+|-)
(Wertung: -139)
Peer Steinbrück, SPD
Ohne Glaubwürdigkeit ist man nicht strategie- und kommunikationsfähig. Insofern befindet sich die SPD derzeit in einer sehr schwierigen Lage.
(vor Kurt Becks "Rücktritt")
Quelle: Gegenüber der Passauer Neuen Presse am 28.02.2008, zitiert u.a. auf Link
#612 (+|-)
(Wertung: -314)
Ole von Beust, CDU
über den Freiheitsbegriff der Piratenpartei:
"Ole von Beust: Das Problem ist, dass bei diesen Leuten der Eindruck entstanden ist, der Kampf gegen Kinderpornografie sei der Beginn einer Zensur im Internet. Uns geht es aber nur darum, dass auch im Internet Regeln eingehalten werden müssen und Gesetze gelten. Das ist aber offenbar kommunikativ nicht richtig rübergekommen."
Quelle: Interview auf Welt Online, 30.09.2009
Link
#152 (+|-)
(Wertung: -192)
Gerhard Schröder, SPD
Man kann es so oder so machen. Ich bin für so.
Quelle: Gegenüber dem Spiegel, Ausgabe 27/2003 vom 30.06.2003
#657 (+|-)
(Wertung: -279)
Jürgen Rieger, NPD
Die Neger haben einen Inteligenzquotienten, die amerikanischen Neger von durchschnittlich 85 Prozent und das ist etwa die Hälfte zwischen Schwachsinn und normal begabt.
Quelle: unbekannte Wahlkampfveranstalltung zu sehen bei Ab in die Tonne Extra 3 13.09.2009 - Link
#443 (+|-)
(Wertung: -234)
Guido Westerwelle, FDP
Wir werden das Fell des Bären verteilen, wenn er erlegt ist. Sie müssen sich um die Zukunft von keinem von uns Sorgen machen, sorgen Sie sich um Deutschland.
Quelle: Interview mit der faz vom 24. April 2009 - Link
#615 (+|-)
(Wertung: -149)
Wolfgang Bosbach, CDU/CSU
Wenn das Internet zum Tatort wird und wenn der Rechner zum Tatmittel wird, dann kann ich diese Form der Planung von schweren Verbrechen nicht mit TipEx bekämpfen.
Quelle: ARD Tagesschau vom 06.10.2009
#658 (+|-)
(Wertung: 98)
Dorothee Bär, CSU (!)
[...] Die deutsche Jugendschutzgesetzgebung ist eine der strengsten weltweit. Außerdem: Bringen Verschärfungen und Verbote tatsächlich Verbesserungen? Mit Sicherheit nicht. Vom Verbotenen geht immer ein besonderer Reiz aus. Viel wirksamer ist Aufklärung der Kinder über Chancen und Risiken des Internets. Medienkompetenz ist der Jugendschutz im 21. Jahrhundert!
Quelle: TAZ 03.07.2010; Link
#469 (+|-)
(Wertung: -235)
Dieter Wiefelspütz, SPD
So schäuslich Kinderpornographie ist und so Verurteilenswert. Wir haben hier fast zu viel darüber diskutiert, weil wir natürlich eben halt auch ganz andere Dinge haben die ganz bösartig sind: Terrorismus, Bombenanleitungen, Rassismus. So, und wenn da der Server - ich sag jetzt mal ohne deswegen das Böse zu meinen - der Server im nahen Osten steht oder soetwas, wo der da eingestellt ist, welche Chance hat denn die deutsche Sicherheitsbehörde das abszustellen?
Quelle: Deutschlandradio: Freiheit contra Sicherheit - Wie viel Datenschutz brauchen wir im Internet? Zeitpunkt: 1:02:45 Link
#162 (+|-)
(Wertung: -1038)
Ursula von der Leyen, CDU
Und deshalb noch mal vielleicht ein Wort zu denen, die hier heute protestieren. Die dagegen protestieren, dass - ich sag's noch mal: Die Bilder von Kindern, die vor laufender Kamera geschändet werden, wo vor laufender Kamera in Kauf genommen wird, dass diese Kinder an inneren Verletzungen verbluten, das sind genau die Themen die unter "Kinderpornographie" laufen, wenn Sie Ihre Fachlichkeit, Ihre Fähigkeit als Chaos Computer Club im Internet einsetzen würden, um genau dieses zu verhindern, dann wäre Ihr Engagement an der richtigen Stelle.
Quelle: Rede am 12.06.2009 in der Uni Hannover, zitiert u.a. auf
Link
#450 (+|-)
(Wertung: -138)
Stefan Hilsberg, SPD
Wir haben den Menschen vorgegaukelt, dass mit Fordern und Fördern jeder den ersten Arbeitsmarkt erreichen kann. (...) Gerhard Schröder hat zu kurz gedacht.
Quelle: So erschienen am 16. Oktober 2006 in einem Artikel über Hartz IV Link
#249 (+|-)
(Wertung: -169)
Peter Struck, SPD
Mein wichtigstes Bier habe ich in Gerhard Schröders Reihenhaus in Hannover getrunken. Rudolf Scharping war damals noch Verteidigungsminister, und Schröder wollte einen neuen.
Quelle: Gegenüber der Zeit am 23.07.2009, Link
#494 (+|-)
(Wertung: -45)
Jörg Tauss, Piraten
Bahnstrecke München wg. herrenlosem Koffer gesperrt.. :( Normalerweise bringt man den zum Fundamt, statt Polizei zu holen #Terrorhysterie
Quelle: Twitter, 22.08.09 - Link
#1 (+|-)
(Wertung: -382)
Martina Krogmann, CDU
Gestern hat eine Allensbach-Umfrage ergeben, dass 91% der Bevölkerung Internetsperren zur Bekämpfung der Kinderpornographie wie wir sie hier jetzt vorsehen, befürworten.
Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link
#380 (+|-)
(Wertung: -125)
Karl Lauterbach, SPD
Die arbeitgebernahen Verbände lobbyieren in der Regel über die FDP und die Union und insbesondere die Union ist da sehr anfällig.
Quelle: Gegenüber planet-interview.de am 04.05.2009, Link
#177 (+|-)
(Wertung: -355)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Nicht alles, was vorstellbar ist, darf auch politisch gangbar gemacht werden. Es gelten die Grenzen des Grundgesetzes. Die lassen sich nicht überspringen wie ein Gartenzaun.
Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 31/2007 vom 26.07.2007, S. 40
#104 (+|-)
(Wertung: -204)
Ursula von der Leyen, CDU
Wir wissen alle, dass Fernsehen dick, dumm, traurig und gewalttätig macht.
Quelle: In der ZDF Sendung "Berlin Mitte", 19.10.2006, zitiert u.a. auf Link
#36 (+|-)
(Wertung: -271)
Jörn Thießen, SPD
Zum Thema Wahlfreiheit und der Frage, wofür Politiker überhaupt bezahlt werden:
"Wir Politiker müssen im Parlament abstimmen - das kann man auch von den Wählern bei einer Wahl verlangen. Wer nicht zu einer Wahl geht, sollte 50 Euro Strafe zahlen."
Quelle: Gegenüber der Bildzeitung nach der schlechten Wahlbeteiligung bei der Europawahl 2009 - Link
#633 (+|-)
(Wertung: -235)
Angela Merkel, CDU
"Mann kann sich nicht darauf verlassen, dass das was vor den Wahlen gesagt wurde, auch wirklich nach den Wahlen gilt."
Quelle: August 2008 - Link - Link
#113 (+|-)
(Wertung: -259)
Guido Westerwelle, FDP
Gott erhalte uns Edmund Stoiber, einen besseren Wahlhelfer für die FDP kann es nicht geben.
Quelle: Gegenüber der Süddeutschen Zeitung am 01.03.2006
#497 (+|-)
(Wertung: -175)
Ursula von der Leyen, CDU
Zu Wählen heißt ganz einfach es ist die Möglichkeit sich in die eigenen Angelegenheiten einzumischen. Also wirklich auch Position zu beziehen und zu sagen ich erhebe meine Stimme.
Quelle: Erschienen in der "Videowand" des Bundestags als Wahlaufforderung zur BTW09 - Link
#596 (+|-)
(Wertung: -61)
Franz Müntefering, SPD
Ein, zwei Prozentpunkte hin und her und Schwarz-Gelb hat keine Mehrheit: Dann ist die Tür des Kanzleramtes für Frank-Walter Steinmeier offen.
Quelle: Spiegel Online, 16.09.2009 - Link
#396 (+|-)
(Wertung: -173)
Franz Müntefering, SPD
Ich bin nicht sicher, dass wir gewinnen, aber wir haben das Potential.
(vor der Bundestagswahl 2009)
Quelle: Beim Landesparteitag der schleswig-holsteinischen SPD am 31.07.2009 in Lübeck, zitiert u.a. auf Link
#129 (+|-)
(Wertung: -199)
Joschka Fischer, GRÜNE
Ich war einer der letzten Live-Rock'n'Roller der deutschen Politik. Jetzt kommt in allen Parteien die Playback-Generation.
Quelle: Gegenüber der TAZ am 23.09.2005, Link
#584 (+|-)
(Wertung: -136)
Günther Oettinger, Ministerpräsident Baden-Württemberg, CDU
In einer Wohlstandsgesellschaft gibt es weniger Dynamik als in den Aufbaujahren nach dem Krieg. Wir sind in der unglaublich schönen Lage, nur von Freunden umgeben zu sein. Das Blöde ist, es kommt kein Krieg mehr. Früher, bei der Rente oder der Staatsverschuldung haben Kriege Veränderungen gebracht. Heute, ohne Notsituation, muss man das aus eigener Kraft schaffen.
Quelle: Während einer Veranstaltung der Studentenverbindung Ulmia in Tübingen am 29. Januar 2007 - Stuttgarter Zeitung Nr. 25/2007 vom 31. Januar 2007 - Link
#75 (+|-)
(Wertung: -251)
Wolfgang Schäuble, CDU
Die Gefahr von Anschlägen durch den internationalen Terrorismus ist groß und sie kann überall und Jeden treffen.
Quelle: Gegenüber InfoRadio am 12.03.2007, Link
#545 (+|-)
(Wertung: -213)
Wolfgang Schäuble, CDU
Haben Sie den Eindruck, dass irgendjemand in Deutschland Datenschutz nicht wichtig nimmt?
Quelle: Im Interview mit der taz, 14.10.2008 - Link
#49 (+|-)
(Wertung: -151)
Wolfgang Schäuble, CDU
Außerdem bin ich anständig, mir muss das BKA keine Trojaner schicken.
Quelle: Gegenüber der TAZ am 08.02.2007, Link
#9 (+|-)
(Wertung: -371)
Martin Dörmann, SPD
Die SPD Bundestagsfraktion hat aber auch stets deutlich gemacht, dass wir am Ende einem Gesetz nur zustimmen werden, das rechtsstaatlichen Grundsätzen auch wirklich genügt.
Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link
#662 (+|-)
(Wertung: -193)
Thilo Sarrazin, SPD
Wenn man aber keine Zahl hat, erklärte Sarrazin dem Reporter weiter, muss »man eine schöpfen, die in die richtige Richtung weist, und wenn sie keiner widerlegen kann, dann setze ich mich mit meiner Schätzung durch«.
Quelle: Süddeutsche Zeitung Magazin aus Heft 10/2010 Link