#178 (Wertung: -188)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Muss man jede Umfrage verstehen? Jedenfalls heißt Beliebtheit noch lange nicht, Wahlen zu gewinnen.
Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 12/2009 vom 12.03.2009, S. 42
#520 (Wertung: -128)
Jürgen Trittin, Bündnis 90 / Die Grünen
Treibhausgase müssen radikal reduziert werden, und zwar weltweit. Vor dieser Notwendigkeit haben die USA bisher die Augen verschlossen. Bei einem Anteil an der Weltbevölkerung von vier Prozent sind sie für etwa ein Viertel der globalen Emissionen von Treibhausgasen verantwortlich.
Quelle: Frankfurter Rundschau, 30. August 2005 - Link
#89 (Wertung: -126)
Wolfgang Schäuble, CDU
Vor allem die Geheimdienste und das Bundeskriminalamt müssen alles Erdenkliche tun.
Quelle: Gegenüber dem Spiegel am 09.07.2007, Link
#200 (Wertung: -110)
Angela Merkel, CDU
Ganz gefährlich wird es oder würde es werden, wenn man sagte, dass sich die Regionalzeitungen eine eigene Berichterstattung eigentlich nicht mehr leisten könnten und deshalb der permanenten Informationsunterstützung durch das öffentlich-rechtliche Fernsehen bedürften. Das fände ich ein bisschen komisch. So können wir das nicht machen. Dafür waren die Rundfunkgebühren nicht gedacht. Wir müssen dabei schon auf eine bestimmte Trennung achten.
Quelle: Rede beim Festakt zum 60. Gründungsjahr der Deutschen Journalistenschule am 29. 07.2009, Link
#523 (Wertung: -279)
Thomas Blenke, CDU
"Man muss mit den Ermittlungen früher als bisher beginnen können, auch wenn es noch keinen konkreten Tatverdacht gibt".
Quelle: Ermittlungen ohne konkreten Tatverdacht forderte der CDU Abgeordnete und Polizeipolitischer Sprecher aus Baden-Würtemberg Thomas Blenke am 02.08.2007 - Link
#264 (Wertung: -282)
Ursula von der Leyen, CDU
Meinen Spitznamen finde ich patent. Viel Feind, viel Ehr’. Wir haben eine lebendige Debatte, da darf man nicht kleinlich sein. (über "Zensursula")
Quelle: Gegenüber der Welt am Sonntag vom 26.07.2009, Link
#619 (Wertung: -267)
Uwe Schünemann, CDU
Es darf an dem Sicherheitspaket, das die große Koalition geschnürt hat, keine Abstriche geben. Die FDP will dahinter zurück, aber das ist angesichts der angespannten Sicherheitslage und immer neuer Terror-Drohvideos schlichtweg unverantwortlich.
Quelle: Die Welt, 04.10.2009
Link
#487 (Wertung: -155)
Guido Westerwelle, FPD
Gerade in Zeiten knapper öffentlichen Kassen halten wir Freie Demokraten Sponsoring-Maßnahmen oder beispielsweise auch das Mäzenatentum im kulturellen Bereich für eine gute Möglichkeit, Steuergeld, das die Bürgerinnen und Bürger hart erarbeitet haben, zu sparen. Beim Sponsoring von Bundesbehörden durch Privatfirmen halten wir es für unbedingt erforderlich, dass die Nennung der Namen der Sponsoren erfolgt, um Transparenz und Glaubwürdigkeit zu halten.
Quelle: Antwort bei Abgeordnetenwatch auf Frage nach Sponsoring, Lobbyismus, und nach den "Leihbeamten" in den Ministerien am 19.07.2007 Link
#158 (Wertung: -56)
Ronald Pofalla, CDU
Kernkraft ist für die CDU Öko-Energie.
Quelle: CDU-Vorstandssitzung zur Umweltpolitik vom 23.06.2008, zitiert u.a. auf Link
#122 (Wertung: -712)
Günther Beckstein, CSU
Killerspiele sollten bei der Strafbewährung in der Größenordnung von Kinderpornografie eingeordnet werden, damit es spürbare Strafen gibt.
Quelle: Zur Killerspieldebatte im Februar 2008, zitiert u.a. auf Link
#235 (Wertung: -164)
Ursula von der Leyen, CDU
Ich denke, dass unsere gesamte Kultur zunächst einmal auf den christlichen Werten basiert. Und wir erleben viele Eltern, die mit Fragen kommen, auch Eltern, die zum Beispiel nicht im christlichen Glauben verankert sind. Wir erleben Muslime, die sagen, wir möchten gerne in christlich gebundene Kindergärten unsere Kinder schicken, weil dort über Gott, über Religion geredet wird.
Quelle: Gegenüber N24 am 20.04.2006, Link
#207 (Wertung: -84)
Karl Liebknecht, SPD
Arbeiter und Soldaten! Nun ist eure Stunde gekommen. Nun seid ihr nach langem Dulden und stillen Tagen zur Tat geschritten. Es ist nicht zuviel gesagt: In diesen Stunden blickt die Welt auf euch und haltet ihr das Schicksal der Welt in euren Händen.
Quelle: Die nächsten Ziele eures Kampfes", ein Flugblatt der Gruppe "Internationale" vom 8./9.11.1918.
#219 (Wertung: -150)
Brigitte Zypries, SPD
Es geht nicht um Zensur. Es geht darum, strafbare Inhalte aus dem Netz zu entfernen. Es gibt eine Gruppe von Internet-Usern, die glaubt: Im Netz darf man alles, das Internet ist ein Ort unbegrenzter Freiheit, jede Regel verletzt unsere Identität. Das ist falsch: Meine Freiheit, mein Recht endet auch im Netz dort, wo sie die Freiheit und das Recht von anderen verletzt. Grundrechten wie der Meinungsfreiheit sind im Internet genauso Grenzen gesetzt wie in der realen Welt. Es gibt kein Recht des Stärkeren oder technisch Versierteren. Was offline verboten ist, ist auch online verboten. Das ist keine Zensur, sondern eine simple Erkenntnis, die auch juristischen Laien verständlich sein sollte.
Quelle: Gegenüber Welt Online am 19.07.2009, Link
#155 (Wertung: -258)
Ursula von der Leyen, CDU
Dass das der Einstieg zu mehr ist, empfinde ich persönlich auch als eine Behauptung, weil ich immer noch weiß, wie im Rechtsstaat Gesetze gemacht werden müssen
Quelle: Beim Körberforum in Hamburg, Link (@ 4:15 zum Thema Zugangserschwerungsgesetz)
#364 (Wertung: -164)
Guido Westerwelle, FDP
Ich möchte dem Kanzler seine aufgesetzte gute Laune nicht nehmen, aber es wird keine Ampel-Koalition geben. Träumen Sie weiter, aber nicht mit uns.
Quelle: In der ZDF-Sendung "Berliner Runde" am 18.09.05, Link
#51 (Wertung: -265)
Wolfgang Schäuble, CDU
Wer glaubt, Deutschland könnte sich von Informationen abkoppeln, nimmt die Verantwortung für unsere Sicherheit nicht hinreichend wahr. Erkenntnisse anderer Nachrichtendienste sind für uns unverzichtbar. Wir werden auch in Zukunft jeden Hinweis nutzen, den wir bekommen können. Wenn wir für Informationen anderer Nachrichtendienste eine Garantie übernehmen müssen, daß sie unter Wahrung rechtsstaatlicher Prinzipien zustande gekommen sind, können wir den Betrieb einstellen.
Quelle: Gegenüber der BAMS am 1. Januar 2006, Link
#413 (Wertung: -161)
Volker Bouffier, CDU
Es hat nichts mit Panikmache, aber sehr viel mit Vorsorge zu tun, wenn sich die Polizeien von Bund und Ländern auch auf die Möglichkeit einer Massengeiselnahme vorbereiten.
Quelle: Gegenüber der Bild am 01.08.2009, zitiert u.a. auf Link
#403 (Wertung: -297)
Erich Honecker:, SED
Die Mauer wird in 50 und auch in 100 Jahren noch bestehen bleiben, wenn die dazu vorhandenen Gründe noch nicht beseitigt sind.
Quelle: Auf einer Tagung aus Anlaß des 500. Geburtstages von Thomas Müntzer am 19.01.1989, zitiert u.a. auf Link
#331 (Wertung: -49)
Oskar Lafontaine, LINKE
Der Finanzkapitalismus ist gescheitert. Wir müssen die Wirtschaft demokratisieren. Viel stärker als bisher müssen die Belegschaften an ihren Unternehmen beteiligt werden.
Quelle: Gegenüber Spiegel Online am 13.05.2009, Link
#641 (Wertung: -38)
Gregor Gysi, Die Linke
Sie haben nicht geregelt, dass diese Bank dann, wenn sie jemals wieder Gewinne macht – und wenn tatsächlich 1 Milliarde, 5 Milliarden oder 9 Milliarden Euro unseres Geldes in Anspruch genommen wurden –, auch nur 1 Cent an uns zurückzahlt. Ich kann das überhaupt nicht nachvollziehen, Herr Steinbrück. Für mich hat das eine strafrechtliche Relevanz. Was soll denn sonst Untreue sein?
Quelle: 184. Sitzung des Bundestages vom 17.10.2008 "Finanzmarktstabilisierungsgesetz"
Link
#135 (Wertung: -181)
Erwin Huber, CSU
Es gibt angesehene Bürger, die niemals auf die Idee kämen, einen Apfel vom Nachbarbaum zu stehlen, aber ihr Geld ins Ausland schaffen, um es vor dem Fiskus zu verstecken.
Quelle: Gegenüber dem Bayernkurier Nr. 8 vom 23. Februar 2008, S.2
#139 (Wertung: -172)
Helmut Schmidt, SPD
Die multikulturelle Gesellschaft ist eine Illusion von Intellektuellen.
Quelle: Gegenüber der Zeit am 22.04.2004, Link
#277 (Wertung: -183)
Dr. Günter Krings, CDU
Sie sollten zuhören, sonst kriegen Sie nachher von mir keinen Hörerschein.
Quelle: Auf einen Zwischenruf von Klaus Uwe Benneter in der Debatte über das neue Bundeswahlgesetz. 231. Plenarsitzung des Bundestags 03.07.2009, Link
#215 (Wertung: -263)
Sascha Raabe, SPD
Wir können es doch als Gesellschaft nicht hinnehmen, das - so wie es die Piratenpartei fordert- Jugendliche und Erwachsene ungehindert Zugang zu Kinderpornos im Internet haben können, nur weil diese vom Ausland aus angeboten werden. Meinungs- und Informationsfreiheit bedeutet nicht, dass es ein Grundrecht auf ungehinderten Zugang zu Kinderpornographie im Internet gibt. Das Grundgesetz schützt vor allem die Rechte der Schwächsten und das sind hier die missbrauchten Kinder und nicht die sogenannte Internet-Community. Überhaupt finde ich es anmaßend, wenn die Piratenpartei sich als Vertreter der gesamten Internet-Community aufspielt. Ich nutze selbst das Internet von Anfang an und fühle mich überhaupt nicht dadurch beeinträchtigt, dass kinderpornographische Seiten aus dem Inland wie aus dem Ausland gelöscht oder gesperrt werden. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.
Quelle: Pressemitteilung zur Piratenpartei am 07.07.09, Link
#211 (Wertung: -98)
Jan Moenikes, SPD
Mitarb. UNODC ueber #zensursula und EU-Websperrenidee: "You know, there are more serious problems in the world your gov. should work on...
Quelle: Auf Twitter am 02.07.2009, Link
#84 (Wertung: -38)
Wolfgang Schäuble, CDU
Wenn wir sagen, dass die Wahrscheinlichkeit eines Anschlags so hoch wie nie zuvor ist, schwingt da keine Panikmache mit.
Quelle: Gegenüber dem Spiegel am 09.07.2007, Link
#323 (Wertung: -20)
Sahra Wagenknecht, LINKE
Die sozialistischen Systeme von gestern sind ja nicht die Alternative. Da versuchte man, jede Schraube zentral zu planen. Aber heute droht uns weltweit jahrelange Stagnation aufgrund des Kapitalismus. Die Renditejagd zerstört Wachstum, statt es zu stimulieren.
Quelle: Gegenüber der Zeit am 25.06.2009, zitiert u.a. auf Link
#74 (Wertung: -240)
Wolfgang Schäuble, CDU
Die globale Informationsgesellschaft ist eben auch die Basis des Verbrechens.
Quelle: Rede bei der Justizpressekonferenz am 07.11.2007, Link
#500 (Wertung: -20)
Helmut Kohl, CDU
„Von deutschem Boden muss in Zukunft immer Frieden ausgehen.“
Quelle: – Rede vor der Frauenkirche, Dresden, 19. Dezember 1989
Link
#324 (Wertung: -214)
Sahra Wagenknecht, LINKE
Es ist auf dieser Welt noch kein Krieg im Dienste von Freiheit und Humanität begonnen worden. Alle Kriege der vergangenen zweihunert Jahre hatten letztlich die gleiche Wurzel wie die koloniale und neokoloniale Ausplünderung der Entwicklungsländer: Es geht um den billigen Zugang zu Rohstoffen, Energiequellen und strategischen Positionen zum Zwecke der Profitmaximierung.
Quelle: Rede von Sahra Wagenknecht auf der Veranstaltung "100 Jahre Sozialistenkongress" am 22.09.07 in Stuttgart - Link
#227 (Wertung: -140)
Wolfgang Schäuble, CDU
Impulsgeber für Sicherheit im Internet ist der Staat zum Beispiel mit dem elektronischen Personalausweis. Er ist auf die Bedürfnisse der Informationsgesellschaft zugeschnitten - vor allem mit dem Sicherheitskonzept der gegenseitigen Authentisierung mittels des Ausweises.
Quelle: Rede anlässlich des 2. Deutschland Online-Kongresses am 10.07.2009, Link
#3 (Wertung: -258)
Martina Krogmann, CDU
(Zum Zugangserschwerungsgesetz)
Als letzten Punkt möchte ich anmerken, dass wir richtigerweise das Gesetz auf 3 Jahre befristet haben. Wir haben nach 2 Jahren eine Evaluierung.
Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link
#142 (Wertung: -121)
Karl-Josef Laumann , CDU
(im Bundestag, an Gerhard Schröder)
Ein Bundeskanzler, der sich die Haare färbt, der frisiert auch jede Statistik.
Quelle: In der Bundestagssitzung vom 13.04.2002, zitiert u.a. Link
#665 (Wertung: -31)
Stefan Mappus, CDU
Wir müssen uns davor hüten, dass dieses Areal ohne Rücksicht auf die Belange der Bürger von privaten Investoren zugeklotzt wird. Wir sollten im Gegenteil ein Bürgerprojekt daraus machen.
Quelle: Interview mit der Zeit, 24.10.2010 - Link
#402 (Wertung: -367)
Thomas Jurk , SPD
Wenn wir gegen das Grundgesetz verstossen, weil wir Pädophilen unmöglich machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann nehme ich das in Kauf.
Quelle: Im Wahl-Chat bei Freie Presse.de am 29.07.2009, Link
#244 (Wertung: -248)
Joachim Herrmann, CSU
Der Kriminologe Christian Pfeiffer hat bei unserer Expertenrunde in Berlin entsprechende Belege aus seinen und anderen Studien vorgelegt. Natürlich wird nicht jeder Spieler ein Gewalttäter. Aber wenn Spiele auch nur zu einem bestimmten Prozentsatz ein höheres Maß an Jugendgewalt auslösen, dann ist das Grund genug, sie zu verbieten. In anderen Bereichen haben wir auch klare Verbote, ich denke an Kinderpornografie.
Quelle: Gegenüber der Zeit am 16.03.2009, Link
#419 (Wertung: -254)
Gottfried Ludewig, RCDS (Studentenverband der CDU)
Diejenigen, die den deutschen Wohlfahrtsstaat finanzieren und stützen, müssen in diesem Land wieder mehr Einfluss bekommen. Die Lösung könnte ein doppeltes Wahl- und Stimmrecht sein.
Quelle: In seinem Papier "Drei Thesen zur Stärkung der Leistungsträger"vom Mai 2008, zitiert u.a. am 23.05.2008 auf Link
#268 (Wertung: -39)
Jörg Tauss, PIRATEN
Ich hab vor kurzem die Paintballer in den Bundestag eingeladen, [...] interessanterweise gab es Kollegen die für ein Paintballverbot waren, die gemeint haben des wär ein Computerspiel. Also, mit dieser Art und Weise des Umgang auch mit anderen Leuten und ohne jede Kenntnis ihnen da Verbote auferlegen zu wollen, das ist nicht mein Ding und da unterstütze ich auch künftig innerhalb oder außerhalb des Bundestages wo ich kann.
Quelle: Im Interview während der Demo "Wir sind Gamer" in Karlsruhe vom 25.07.2009, Link
#429 (Wertung: -154)
Norbert Geis, CSU
(auf die Frage ob die CSu auch bald den "Sprung in die Moderne schaffen" wird, im Kontext homosexuelle Ehen und gemeinsamer Kindererziehung)
Ich glaube, dass die Ehe zwischen Vater und Mutter, von Vater und Mutter, dass die Familie mit Vater und Mutter die Zukunft ist. Und nicht etwas anderes. Das ist die Moderne und nicht eine Fehlentwicklung die sich hoffentlich bald wieder legen wird.
Quelle: Im ZDF-Morgenmagazin am 11.08.2009, Link
#504 (Wertung: -344)
Helmut Schmidt, SPD
Manches, was man heute als Armut beklagt, wäre in meiner Kindheit beinahe kleinbürgerlicher Wohlstand gewesen.
Quelle: Zeit-Magazin Leben vom 18. Oktober 2007, zit. nach "der Freitag" 34/2009 vom 20.08.2009
Link
#556 (Wertung: -188)
Christian Pfeiffer, SPD
Es gibt ja Spiele die sehr konstruktiv sind, die wie Schachspielen sind, wo man den Geist trainieren kann, wo man toll unterhalten wird und wo man soziale Verknüpfungen konstruktiv abarbeiten kann.
Quelle: Gameface 13.09.2005 - Link
#647 (Wertung: -225)
Angela Merkel, CDU
"Ich gehöre zu dem Typ Mensch, der schon im Sport die gesamte Unterrichtsstunde auf dem Dreimeterbrett gestanden hat und erst in der 45. Minute gesprungen ist."
Quelle: Welt am Sonntag, 31. Dezember 2000
#307 (Wertung: 160)
Hermann Göring, NSDAP
Natürlich, das einfache Volk will keinen Krieg [?] Aber schließlich sind es die Führer eines Landes, die die Politik bestimmen, und es ist immer leicht, das Volk zum Mitmachen zu bringen, ob es sich nun um eine Demokratie, eine faschistische Diktatur, um ein Parlament oder eine kommunistische Diktatur handelt. [?] Das ist ganz einfach. Man braucht nichts zu tun, als dem Volk zu sagen, es würde angegriffen, und den Pazifisten ihren Mangel an Patriotismus vorzuwerfen und zu behaupten, sie brächten das Land in Gefahr. Diese Methode funktioniert in jedem Land.
Quelle: Im Interview mit Gustave Gilbert in seiner Gefängniszelle am 18.04.1946, Nürnberger Tagebuch S.270 - Link
#327 (Wertung: -66)
Sahra Wagenknecht, LINKE
Darüber hinaus gehört die Vergesellschaftung des Finanzsektors endlich auf die Tagesordnung.
Quelle: Artikel für die Tageszeitung "Neues Deutschland" am 12.12.08, Link
#526 (Wertung: -96)
Philipp Mißfelder, Bundesvorsitzender der Jungen Union, CDU
Wenn Sie momentan gucken, was in anderen Ländern passiert, zum Beispiel in Frankreich, da geht's ja wirklich darum das [Raubkopieren] als richtiges Verbrechen auch zu brandmarken, Internetsperren für Raubkopierer zu machen, das sind Sachen, die wir natürlich nicht wollen. Aber eins ist doch klar: Wenn in Zukunft alle weiter brennen was das Zeug hält und keiner bereit ist dafür Geld zu bezahlen, dann wird es bestimmte kreative Berufe auch garnicht geben. Journalismus, Verlage wird's dann in Zukunft nicht mehr geben, keine Zeitungen kann mehr existieren, keine Online-Medien.
Quelle: Tagesschau.de Netzrauschen 31.8.2009 - Link
#83 (Wertung: -199)
Wolfgang Schäuble, CDU
Wir brauchen also so etwas wie eine Datenverkehrsordnung, die ähnlich der Straßenverkehrsordnung einen optimalen Verkehrsfluss gewährleistet.
Quelle: Rede beim Europäischen Datenschutztag am 29.01.2007, Link
#172 (Wertung: -124)
Helmut Kohl, CDU
Entscheidend ist, was hinten rauskommt.
Quelle: Gegenüber dem Spiegel am 03.09.1984
#189 (Wertung: -178)
Klaus Wowereit, SPD
Ich bin schwul - und das ist auch gut so!
Quelle: Rede vor den Delegierten des Nominierungsparteitages der Berliner SPD am 10.07.2001, zitiert u.a. auf Link
#223 (Wertung: -113)
Jerzy Montag, B90/Die Grünen
Wir sagen damit unseren Nachbarn, den anderen Staaten, die mit uns diese Verträge unterzeichnet haben, dass wir nicht bereit sind, das, wofür wir uns verpflichtet haben, auch im nationalen Recht umzusetzen.
Quelle: Gegenüber Frontal 21 am 13.03.2007, Link