#571 (Wertung: -97)
Helmut Schmidt, SPD
Ich kann nur nachträglich den deutschen Juristen danken, daß sie das alles nicht verfassungsrechtlich untersucht haben.
Quelle: In einem Spiegel-Interview zur Geiselbefreiung von Mogadischu, 15.01.1979 Link
#633 (Wertung: -234)
Angela Merkel, CDU
"Mann kann sich nicht darauf verlassen, dass das was vor den Wahlen gesagt wurde, auch wirklich nach den Wahlen gilt."
Quelle: August 2008 - Link - Link
#371 (+|-)
(Wertung: -223)
Gerhard Schröder, SPD
Niemand außer mir ist in der Lage, eine stabile Mehrheit zu bilden.
Quelle: In der ?Berliner Runde? von ARD und ZDF am 18.09.2005, Link
#520 (+|-)
(Wertung: -131)
Jürgen Trittin, Bündnis 90 / Die Grünen
Treibhausgase müssen radikal reduziert werden, und zwar weltweit. Vor dieser Notwendigkeit haben die USA bisher die Augen verschlossen. Bei einem Anteil an der Weltbevölkerung von vier Prozent sind sie für etwa ein Viertel der globalen Emissionen von Treibhausgasen verantwortlich.
Quelle: Frankfurter Rundschau, 30. August 2005 - Link
#331 (+|-)
(Wertung: -57)
Oskar Lafontaine, LINKE
Der Finanzkapitalismus ist gescheitert. Wir müssen die Wirtschaft demokratisieren. Viel stärker als bisher müssen die Belegschaften an ihren Unternehmen beteiligt werden.
Quelle: Gegenüber Spiegel Online am 13.05.2009, Link
#116 (+|-)
(Wertung: -246)
Angela Merkel, CDU
Mal bin ich liberal, mal bin ich konservativ, mal bin ich christlich-sozial - und das macht die CDU aus.
Quelle: In der ARD-Sendung "Anne Will" am 22.03.2009
#523 (+|-)
(Wertung: -284)
Thomas Blenke, CDU
"Man muss mit den Ermittlungen früher als bisher beginnen können, auch wenn es noch keinen konkreten Tatverdacht gibt".
Quelle: Ermittlungen ohne konkreten Tatverdacht forderte der CDU Abgeordnete und Polizeipolitischer Sprecher aus Baden-Würtemberg Thomas Blenke am 02.08.2007 - Link
#350 (+|-)
(Wertung: -139)
Roland Koch, CDU
Roland Koch galt bisher als ein ehrlicher Mann. Ich lege außerordentlich großen Wert darauf, dass jedenfalls die, die versuchen, fair zu sein, nie zu einem anderen Urteil kommen, sonst werde ich mich jedenfalls in der Politik nicht weiter befassen.
(zu den schwarzen Kassen der CDU)
Quelle: Bei einer Bekanntgabe in Hofheim am 14.01.2000, die veröffentlichte, dass die hessische CDU seit Ende 1983 eine mehrere Millionen Euro schwere schwarze Kasse in der Schweiz unterhalten hatte, zitiert u.a. auf Link
#251 (Wertung: -80)
Peter Struck, SPD
Die Lobbys, die dagegen kämpfen, sind zu stark, zu mächtig. Und es gibt immer eine Partei, die diese Lobbyarbeit unterstützt. Für ein gerechteres Steuersystem braucht man einen massiven Subventionsabbau, und das ist nicht durchzusetzen, weil zu viele von diesen Subventionen profitieren.
Quelle: Gegenüber der Zeit am 23.07.2009, Link
#491 (+|-)
(Wertung: -146)
Wolfgang Schäuble, CDU
Ich bin sehr für Datenschutz, aber Datenschutz kann nicht heißen, dass der Staat sich blind und taub macht.
Quelle: Auf einer CDU-Veranstaltung am Titisee, 30.11.2007 - Link
#631 (+|-)
(Wertung: -93)
Dieter Wiefelspütz, SPD
Er habe zwar hohen Respekt vor der Arbeit der Mediziner, sehe aber ihre Rolle im Staatsgebilde als untergeordnet gegenüber der Arbeit von Abgeordneten und Strafverteidigern: "Das Parlament ist ein wenig wichtiger als ein Arzt."
Quelle: heise.de 12.11.09 - Link Link Link
#640 (Wertung: -149)
Anette Schavan, CDU
Ich nehme die Studierenden ernst, sowohl im Sommer als auch heute. Ernst nehmen heißt: auch widersprechen. Ernst nehmen heißt: korrigieren. Die Korrekturen sind
beschlossen, und sie werden umgesetzt.
Quelle: Bundesministerin für Bildung und Forschung Anette Schavan im Deutschen Bundestag – 17. Wahlperiode – 7. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 26. November 2009 - Link
#456 (+|-)
(Wertung: -180)
Claudia Roth, Die Grünen
Wir werden nicht dafür gewählt, Farbspielchen zu machen.
Quelle: Im ZDF-Sommerinterview, auf die Frage nach der Möglichkeit von schwarz-grün nach der Bundestagswahl 2009 (02.08.2009)
Link
#11 (+|-)
(Wertung: -790)
Martin Dörmann, SPD
Nein, den Kollegen Tauss möchte ich bitte heute nicht hören. Nein, den gestatte ich nicht, ich möchte fortfahren an dieser Stelle. Ich gestatte gerne die Zwischenfragen anderer Mitglieder dieses Hauses, aber nicht des Kollegen Tauss.
Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link
#112 (+|-)
(Wertung: -227)
Guido Westerwelle, FDP
Ich habe nicht für die deutsche Einheit gekämpft, damit heute Kommunisten und Sozialisten was zu sagen haben!
Quelle: ARD - Sendung "Anne Will" am 08.09.2008, zitiert u.a. auf Link
#647 (+|-)
(Wertung: -231)
Angela Merkel, CDU
"Ich gehöre zu dem Typ Mensch, der schon im Sport die gesamte Unterrichtsstunde auf dem Dreimeterbrett gestanden hat und erst in der 45. Minute gesprungen ist."
Quelle: Welt am Sonntag, 31. Dezember 2000
#508 (+|-)
(Wertung: -216)
Wolfgang Schäuble, CDU
Die Freiheit lebt davon, dass die Vorbilder sich vorbildlich verhalten.
Quelle: Bayernkurier, Seite 2, Ausgabe Nr.8 vom 23. Februar 2008 - Link
#655 (+|-)
(Wertung: -231)
Dr. Ursula von der Leyen, CDU
Noch einmal: Das ist ein Millionengeschäft. Es geht folgendermaßen: Das Anfixen geschieht über Spammails. Die permanente Beschäftigung mit solchen Inhalten führt dann zum Abbau von Hemmschwellen und löst den Hunger nach mehr aus.
Quelle: Link PDF-Seite 64/260 oder einfach mal nach "Anfixen" suchen 8)
#637 (+|-)
(Wertung: -105)
Kristina Köhler, CDU
Die anderen Mädchen schwärmten für Pferde, ich für Helmut Kohl.
Quelle: Zitiert in Focus online, 27.11.2009. Wann es genau gesagt wurde ist ungewiss - Link
#649 (+|-)
(Wertung: -100)
Alexander Dobrindt, CSU
Wenn Westerwelle nicht nach London fahren will, verhandelt eben zu Guttenberg allein für Deutschland – mal schau'n, ob es auffällt
Quelle: welt.de, 02.01.2010 - Link
#368 (+|-)
(Wertung: -20)
Claudia Roth, Bündnis 90/ Die Grünen
Ich liebe die Menschen in der Türkei, ich liebe die Konflikte in der Türkei. Es gibt immer wieder Probleme, immer wieder Konflikte. Mir gefällt in der Türkei Sonne, Mond und Sterne. Mir gefällt Wasser, Wind. Mir gefallen die Mezes, mir gefallen Kichererbsenpürree. Mir gefallen Börek, ich kann gute Börek machen.
Quelle: In der Rubrik "Politiker erklären die Welt" des Spiegel TV Magazins am 03.02.2007 beim Ball des Sports, Link
#85 (+|-)
(Wertung: -145)
Wolfgang Schäuble, CDU
Wenn wir nichts tun und dann ein Anschlag mit hunderten Toten verübt würde, müssten wir uns die Frage gefallen lassen, warum wir nichts dagegen getan haben. Schließlich habe ich die Verantwortung für die Sicherheit der Bürger.
Quelle: Gegenüber dem "Algemeen Dagblad" (AD) am 13. Juli 2007, Link
#250 (+|-)
(Wertung: -176)
Peter Struck, SPD
Ich habe mit Theo Waigel gespielt, mit Joschka Fischer und mit Wolfgang Schäuble. So etwas hilft. Was Frauen für Klüngelrunden haben, weiß ich nicht.
Quelle: Gegenüber der Zeit am 23.07.2009, Link
#412 (+|-)
(Wertung: -23)
Alexander Alvaro, FDP
Die Bundesregierung fährt nach Brüssel, um Dinge umzusetzen, die sie in Berlin nie durchbekommen würde und lacht sich dabei ins Fäustchen
Quelle: Gegenüber Heise Oline am 31.03.2005, Link
#160 (+|-)
(Wertung: 108)
Dieter Wiefelspütz, SPD
Sehr geehrter Herr Hipp,
was soll denn ein "Computer" sein, was soll "Internet" sein?
Ich habe diese Begriffe noch nie gehört oder gelesen. Ich stamme nämlich aus dem vergangenen Jahrtausend.
DNS, TLD, GAGA, GOGO, TRALAFITTI oder was?
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetenwatch.de am 09.05.2009, Link
#208 (+|-)
(Wertung: -195)
Franz Müntefering, SPD
Wir werden als Koalition von allen Seiten an dem gemessen, was in Wahlkämpfen gesagt worden ist. Das ist unfair, weil es zwischendurch ein Ereignis gegeben hat, nämlich die Bundestagswahl und die daraus entstandene Koalition. Alle, die jetzt fröhlich gelacht haben, werden das morgen mit ihren Kommentaren begleiten können. Es kommt in der Tat darauf an, dass man uns an dem misst, was wir als Koalition aus dem Wahlergebnis heraus an Möglichkeiten entwickeln konnten. Das ist so.
Quelle: Pressekonferenz mit Angela Merkel am 29.08.2006, Link
#174 (+|-)
(Wertung: -145)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
(auf die Frage ob er mit Franz Müntefering befreundet sei)
Wir haben uns schon gegenseitig ins Poesiealbum geschrieben! Im Ernst: Wir arbeiten sehr offen und freundschaftlich miteinander, das ist in der Politik nicht gewöhnlich.
Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 44/2008 vom 23.10.2008, S. 58
#376 (+|-)
(Wertung: -383)
Dorothee Bär, CSU
Wir beobachten in zunehmendem Maße, dass eine nennenswerte Zahl von Internetnutzern der Meinung zu sein scheint, im Internet würden die Gesetze der realen Welt nicht gelten, die schrankenlose Freiheit des weltweiten Netzes sei ein höheres Gut als das geltende Recht. Diese bestenfalls romantische, in jedem Fall aber naive Weltsicht ist dazu geeignet, den Aktivitäten von Cyberkriminellen und Gesetzesbrechern auf den verschiedensten Feldern ? sicherlich ungewollt ? Vorschub zu leisten. Diese Sorge treibt uns zunehmend um.
Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetenwatch.de am 07.07.2009, Link
#643 (+|-)
(Wertung: -272)
Martin Dörrmann, SPD
über die Tatsache, dass die SPD als Oppositionspartei plötzlich gegen Internetzensur ist:
"Aus meiner Sicht ist das keine 180 Grad-Wende. Ich habe immer in den Debatten gesagt, dass Internetsperren nur einen begrenzten Beitrag im Kampf gegen kinderpornographische Inhalte leisten können, weil sie leicht zu umgehen sind.
[...]
Unser Grundsatz war auch immer: Löschen statt Sperren.
[...]
Die sachliche Bedeutung, gerade für junge Menschen, haben wir ebenfalls unterschätzt. Ich würde ja gerne sagen, dass wir Fehler gemacht haben. Aber unsere Argumentationslinie ist immer dieselbe geblieben. Das ist allerdings schwer zu vermitteln, das ist mir auch bewusst."
Quelle: Schaltzentrale-Blog der Süddeutschen Zeitung, 16.12.2009
Link
#495 (Wertung: -121)
Karl-Theodor zu Guttenberg, CSU
Ich sehe es höchst kritisch, dass manche Manager sich völlig hemmungslos bedienen. Aber ich bin zurückhaltend, was das direkte Eingreifen des Staates bei Bonuszahlungen angeht.[Vieles in diesem Bereich sei international verflochten.] Das kann man mit nationalen Regelungen nicht beeinflussen.
Quelle: Karl-Theodor zu Guttenberg im Hamburger Abendblatt, 24.08.2009
Link
#281 (+|-)
(Wertung: -132)
Gisela Piltz, FDP
Wir hätten die Reform gerne unterstützt.
(Klaus Uwe Benneter [SPD]: Sie hätten doch die Möglichkeit gehabt!)
Herr Benneter, ich kann mich an keinen Anruf von Ihnen erinnern, in dem Sie mit mir diese Wahlrechtsreform hätten besprechen wollen.
Sie haben gepennt, nicht wir. Das muss man hier einfach einmal ganz klar sagen.
Quelle: 231. Plenarsitzung des Bundestags vom 03.07.2009, Debatte zum Bundeswahlrecht, Link
#136 (+|-)
(Wertung: -223)
Jürgen Trittin, GRÜNE
Bis in den katholischen Klerus ist doch bekannt, dass man die Gesellschaft nicht nach den Regeln der Betriebswirtschaft organisieren sollte.
Quelle: Gegenüber der TAZ am 03.05.2005
#512 (+|-)
(Wertung: -12)
Gregor Gysi, Die Linke (damals PDS)
Steuern heißen Steuern, weil man damit steuern kann.
Quelle: 102. Plenarsitzung des Bundestags vom 26.04.1996 "Programm für mehr Wachstum
und Beschäftigung" Link
#439 (+|-)
(Wertung: -237)
Thomas de Maizi?re, CDU
"Ähnlich wie auf den Finanzmärkten brauchen wir mittelfristig Verkehrsregeln im Internet. Sonst werden wir dort Scheußlichkeiten erleben, die jede Vorstellungskraft sprengen."
Quelle: Interview mit der Rheinischen Post vom 10.08.2009 - Link
#68 (+|-)
(Wertung: -134)
Wolfgang Schäuble, CDU
Eine Debatte, die zu dem Ergebnis käme, dass der Staat in einer bestimmten existenziellen Bedrohung nicht in der Lage ist, verfassungsmäßigen Schutz zu gewährleisten, weil das von der Verfassung ausgeschlossen ist, würde zur Delegitimierung dieses freiheitlich verfassten Rechtsstaats führen.
Quelle: Rede zum Abschluss der Veranstaltungsreihe ?Gesamtstaatliche Sicherheit? am 8. Dezember 2006, Link
#255 (+|-)
(Wertung: -98)
Peter Struck, SPD
Mit Struck verschwindet Struck.
Quelle: Gegenüber der Zeit am 23.07.2009, Link
#119 (+|-)
(Wertung: -255)
Günther Beckstein, CSU
Die multikulturelle Gesellschaft hat sich als "blauäugige Illusion" erwiesen.
Quelle: Erklärung am 20.11.2004, zitiert u.a. auf Link
#393 (Wertung: -84)
Otto Wels (Parteivorsitzender 1933), SPD
Wir deutschen Sozialdemokraten bekennen uns in dieser geschichtlichen Stunde feierlich zu den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit, der Freiheit und des Sozialismus. Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten.
Quelle: Rede zur Begründung der Ablehnung des Ermächtigunsgesetzes am 23. März 1933, Link
#611 (Wertung: -477)
Klaus Peter Schellhaas , SPD
über die Piratenpartei, die dem rot-grünen "Lager" bei der Bundestagswahl 2009 Stimmen "klaute":
"Scheiß Piraten"
Quelle: Frankfurter Rundschau, 29.09.2009
Link
#205 (+|-)
(Wertung: -116)
Edmund Stoiber, CSU
Wer ein Trio vorne hat wie Ronaldo, Ronaldinho und äh...
äh äh und äh..
die andren Brasilianer, Carlo..
äh Roberto Carlos, das ist äh,
das ist äh,
Rivaldo dazu noch, Rivaldo
äh äh - ah äh..
Rivaldo und äh Ronaldinho und Ro...
und Ronaldo also...
das dann verloren zu haben, das ist zwar bitter aber nicht so bitter
Quelle: Rede über die Finalniederlage gegen Brasilien 2002, Link
#367 (+|-)
(Wertung: -306)
Angela Merkel, CDU
Man kann sich nicht darauf verlassen, dass das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich nach den Wahlen gilt. Und wir müssen damit rechnen, dass das in verschiedenen Weisen sich wiederholen kann.
Quelle: Auf einer Pressekonferenz im Februar 2008, Link
#583 (Wertung: -131)
Burkhard Hirsch, FDP
Es gibt keine individuelle Freiheit ohne gesellschaftliche Freiheit. Der Schutz der Privatheit und der individuellen Freiheitsrechte sind kein eigenbrötlerischer Individualismus. Sie gehören zur Menschenwürde.
Quelle: DIE ZEIT, 3. März 2005 - Link
#4 (+|-)
(Wertung: -244)
Martin Dörmann, SPD
Im Zusammenhang mit der BKA Liste greifen wir sogar ein Anliegen der e-Petition auf, der sich ja bekanntlich mehr als 100.000, 130.000 Menschen angeschlossen haben. Dort wird nämlich ausdrücklich, lesen sie es nach, als wichtigster Kritikpunkt genannt die bislang fehlende Kontrolle und Transparenz der BKA Liste.
Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link
#179 (+|-)
(Wertung: -273)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Meine beiden ersten Autos waren Enten, beide hellblau. Das Wunderbare war: Sogar mit meinem technischen Verstand konnte ich fast alles reparieren, was kaputtging. Der Nachteil: Ich brauchte diese Kenntnisse jedes Wochenende.
Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 12/2009 vom 12.03.2009, S. 44
#231 (+|-)
(Wertung: -202)
Wolfgang Schäuble, CDU
Je routinierter wir im Alltag mit PC und Internet umgehen, umso wichtiger wird die moderne Informationstechnologie auch für die Behörden. Die Technik macht neue Wege bei der Arbeit der Verwaltung erst möglich und zugleich erforderlich. Das gilt genauso für die Zusammenarbeit von öffentlicher Hand, privaten Unternehmen und der Zivilgesellschaft.
Quelle: Rede anlässlich des 2. Deutschland Online-Kongresses am 10.07.2009, Link
#181 (+|-)
(Wertung: -196)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Ich habe in 20 Jahren Politik sehr bewusst darauf geachtet, nicht zynisch, nicht abgebrüht zu werden. Wer das vermeidet, bleibt [...] empfindlich. Ich sehe das nicht als Nachteil.
Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 12/2009 vom 12.03.2009, S. 46
#186 (+|-)
(Wertung: -88)
Franz-Josef Strauß, CSU
Es ist mir egal, wer unter mir Bundeskanzler wird.
Quelle: Gegenüber dem Spiegel am 21.04.1975
#403 (Wertung: -307)
Erich Honecker:, SED
Die Mauer wird in 50 und auch in 100 Jahren noch bestehen bleiben, wenn die dazu vorhandenen Gründe noch nicht beseitigt sind.
Quelle: Auf einer Tagung aus Anlaß des 500. Geburtstages von Thomas Müntzer am 19.01.1989, zitiert u.a. auf Link
#165 (+|-)
(Wertung: -113)
Helmut Schmidt, SPD
Über Geheimdienste:
"Das sind arme Schweine. Die leiden unter zwei psychischen Krankheiten: Die eine Krankheit beruht darauf, dass sie für das, was sie tatsächlich leisten, niemals öffentliche Anerkennung bekommen. Es ist unvermeidlich so, sie müssen ja im Verborgenen arbeiten. Das deformiert die Seele. Die andere Krankheit beruht darauf, dass sie tendenziell dazu neigen, zu glauben, sie verstünden die nationalen Interessen des eigenen Landes viel besser als die eigene Regierung. Diese letztere Krankheit ist der Grund dafür, dass ich ihnen nicht traue. Ich war 13 Jahre lang Mitglied einer Bundesregierung. Ein einziges Mal habe ich den Chef des BND für zehn Minuten empfangen; das war einer, den ich kannte."
Quelle: Gegenüber der Zeit am 30.08.2007, Link
#563 (+|-)
(Wertung: -90)
Jürgen Rüttgers, CDU
Über die Arbeiter der rümanischen Nokia-Fabrik:
"Und im Unterschied zu den Arbeitnehmern im Ruhrgebiet kommen die Rumänen nicht morgens um sieben zur ersten Schicht und bleiben bis zum Schluss da. Sondern sie kommen und gehen, wann sie wollen, und sie wissen nicht was sie tun."
Quelle: Wahlkampfveranstaltung in Duisburg, 26.08.2009
Link
auch zitiert in der FAZ vom 06.09.2009
Link