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#537 (+|-) (Wertung: -247)
Renate Künast, Bündnis 90 / Die Grünen
Angela Merkel ist jetzt an dem Punkt angekommen, an dem es nicht mehr um das große Klimakino der Gipfel geht, sondern um die Umsetzung in der Realität. Das altmodische Auto bleibt für Merkel ein Heiligtum.

Quelle: Tagesspiegel 22.12.2007 - Link

#377 (+|-) (Wertung: -60)
Herbert Wehner, SPD
Wissen Sie ? damit Sie das einmal loswerden ?, daß ich Kommunist gewesen bin, habe ich nie geleugnet. Ich werde es mein Leben lang büßen, dank derer, die patentierte Christen sind und sich als solche bezeichnen.

Quelle: In einer Bundestagsdebatte vom 11. Mai 1976, zitiert im Spiegel 29/1976 vom 12.07.1976, S. 32, Link

#122 (+|-) (Wertung: -707)
Günther Beckstein, CSU
Killerspiele sollten bei der Strafbewährung in der Größenordnung von Kinderpornografie eingeordnet werden, damit es spürbare Strafen gibt.

Quelle: Zur Killerspieldebatte im Februar 2008, zitiert u.a. auf Link

#310 (+|-) (Wertung: -158)
Dirk Niebel, Generalsekretär, FDP
"Der Staat hat versagt, nicht der Markt." (über die Finanzkrise)

Quelle: In seinem Blog "Niebels Woche" auf fdp.de am 08.10.2008, Link

#198 (+|-) (Wertung: 267)
Edmund Stoiber, CSU
Wenn Sie vom Hauptbahnhof in München ... mit zehn Minuten, ohne, dass Sie am Flughafen noch einchecken müssen, dann starten Sie im Grunde genommen am Flughafen ... am ... am Hauptbahnhof in München starten Sie Ihren Flug. Zehn Minuten. Schauen Sie sich mal die großen Flughäfen an, wenn Sie in Heathrow in London oder sonst wo, meine sehr ... äh, Charles de Gaulle in Frankreich oder in ... in ... in Rom. Wenn Sie sich mal die Entfernungen anschauen, wenn Sie Frankfurt sich ansehen, dann werden Sie feststellen, dass zehn Minuten Sie jederzeit locker in Frankfurt brauchen, um ihr Gate zu finden. Wenn Sie vom Flug ... vom ... vom Hauptbahnhof starten - Sie steigen in den Hauptbahnhof ein, Sie fahren mit dem Transrapid in zehn Minuten an den Flughafen in ... an den Flughafen Franz Josef Strauß. Dann starten Sie praktisch hier am Hauptbahnhof in München. Das bedeutet natürlich, dass der Hauptbahnhof im Grunde genommen näher an Bayern ... an die bayerischen Städte heranwächst, weil das ja klar ist, weil auf dem Hauptbahnhof viele Linien aus Bayern zusammenlaufen.

Quelle: Transrapid-Rede von Edmund Stoiber zum Neujahrsempfang der Münchner CSU am 21.01.2002 im alten Rathaus

#89 (+|-) (Wertung: -129)
Wolfgang Schäuble, CDU
Vor allem die Geheimdienste und das Bundeskriminalamt müssen alles Erdenkliche tun.

Quelle: Gegenüber dem Spiegel am 09.07.2007, Link

#62 (+|-) (Wertung: -281)
Wolfgang Schäuble, CDU
Ich kann wirklich nicht erkennen, dass wir dabei wären, die Freiheit abzuschaffen.

Quelle: Gegenüber der Neuen Zürcher Zeitung vom 15. Juli 2007, Link

#505 (+|-) (Wertung: -74)
Thorsten Wirth, Piratenpartei
Noch nie wurden so viele Verfassungsbeschwerden vom Bundesverfassungsgericht angenommen, wie in der letzten Legislaturperiode.

Quelle: Pressemeldung der Piratenpartei vom 25.08.2009 - Link

#443 (+|-) (Wertung: -215)
Guido Westerwelle, FDP
Wir werden das Fell des Bären verteilen, wenn er erlegt ist. Sie müssen sich um die Zukunft von keinem von uns Sorgen machen, sorgen Sie sich um Deutschland.

Quelle: Interview mit der faz vom 24. April 2009 - Link

#405 (+|-) (Wertung: -598)
Angela Merkel, CDU
Es gibt ja viele, die machen sich Sorgen, dass, wenn es Studiengebühren gibt, dass dann vielleicht manch einer nicht mehr studieren kann. Wir glauben, wenn es Studiengebühren gibt, dann haben vielleicht wieder mehr Kinder eine Chance, auch in Deutschland ein gutes Studium zu machen.

Quelle: Bei einem Wahlkampfauftritt in Münster am 04.05.2005, zitiert u.a. auf Link

#586 (+|-) (Wertung: -274)
Alois Karl, CSU
Sie hat sich sehr unflätig und unkorrekt verhalten.

(nachdem ihn erst die Bäuerin Regine Lehmeier als Protest gegen zu niedrige Milchpreise mit Milch übergoss, und er sie dafür dann so ohrfeigte, dass sie im Krankenhaus behandelt werden musste)

Quelle: Spiegel Online, 14.09.2009 - Link

#231 (+|-) (Wertung: -195)
Wolfgang Schäuble, CDU
Je routinierter wir im Alltag mit PC und Internet umgehen, umso wichtiger wird die moderne Informationstechnologie auch für die Behörden. Die Technik macht neue Wege bei der Arbeit der Verwaltung erst möglich und zugleich erforderlich. Das gilt genauso für die Zusammenarbeit von öffentlicher Hand, privaten Unternehmen und der Zivilgesellschaft.

Quelle: Rede anlässlich des 2. Deutschland Online-Kongresses am 10.07.2009, Link

#614 (+|-) (Wertung: -199)
Norbert Blüm,
"Der Volker Rühe ist ein guter Mann, und die Angela Merkel, die ist auch ein guter Mann."

Quelle: zitiert in Hamburger Abendblatt, 24. November 2005

#56 (+|-) (Wertung: -55)
Wolfgang Schäuble, CDU
Man kann nicht in hundertprozentiger awareness von Bedrohungen leben, ohne dass bestimmte Deformationen die Folge wären.

Quelle: Gegenüber Welt.de am 04.02.2007, Link

#117 (+|-) (Wertung: -236)
Günther Beckstein, CSU
Unsere westliche Zivilisation, geprägt durch Christentum, Aufklärung und den Humanismus, die muss jeder anerkennen, sonst hat er bei uns nichts zu suchen.

Quelle: Gegenüber der Süddeutschen Zeitung am 01.07.2002

#92 (+|-) (Wertung: -158)
Wolfgang Schäuble, CDU
Sie unterstellen einem abwechselnd, man wolle die Verfassung abschaffen und man sei geisteskrank.

Quelle: Bundestagsdebatte vom 20.09.2007, Link

#645 (+|-) (Wertung: -123)
Wolfgang Schäuble, CDU
Das Gesetz zum Schutz vor Kinderpornografie sei im Endspurt des Wahlkampfes auch deshalb entstanden, um die CDU gegenüber anderen Parteien abzusetzen.

Quelle: Telepolis, 11.10.2009 - Link

#458 (+|-) (Wertung: -121)
Karl-Theodor zu Guttenberg, CSU
Mindestlöhne schränken die notwendige Flexibilität ein, verteuern die Arbeit und gefährden so die Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung in den betroffenen Unternehmen.

Quelle: Großer Bericht der RP-Online über Guttenbergs geheimen Wirtschaftsplan am 14.08.2009 Link

#146 (+|-) (Wertung: -52)
Volker Beck, GRÜNE
(über das beschlossene Zugangserschwerungsgesetz)

Das ganze Vorhaben ist an Populismus kaum zu überbieten.

Quelle: Gegenüber der Tagesschau am 04.05.2009, Link

#480 (+|-) (Wertung: -191)
Dirk Niebel MdB, Generalsekretär der Freien Demokratischen Partei , FDP
Die katastrophale Haushaltspolitik von CDU, CSU und SPD hat zu einer historisch hohen Verschuldung des Bundeshaushaltes geführt. Ob und in welcher Höhe, Finanzmittel für verschiedene Projekte zukünftig zur Verfügung stehen werden, kann erst nach einem schonungslosen Kassensturz der schwarz-roten Hinterlassenschaft erfolgen.

Quelle: Schreiben vom 30. Juni 2009 an den Deutschen Tierschutzbund, Veröffentlicht auf: Link und als PDF unter: Link Übersichtsseite: Link

#99 (+|-) (Wertung: 36)
Jörg Tauss, PIRATEN
Ich bin und ich bleibe Sozialdemokrat - und werde deshalb ein Pirat.

Quelle: Pressemitteilung zum Austritt aus der SPD am 20.06.2009, Link

#190 (+|-) (Wertung: -160)
Klaus Wowereit, SPD
Berlin ist arm, aber sexy!

Quelle: Gegenüber Focus Money im November 2003

#380 (+|-) (Wertung: -102)
Karl Lauterbach, SPD
Die arbeitgebernahen Verbände lobbyieren in der Regel über die FDP und die Union und insbesondere die Union ist da sehr anfällig.

Quelle: Gegenüber planet-interview.de am 04.05.2009, Link

#313 (+|-) (Wertung: -72)
Jörg van Essen, FDP
Deshalb ist die Botschaft dieser Diskussion aus meiner Sicht[...], dass wir unsere Rechtsordnung ernst nehmen und dass wir uns den Anforderungen stellen und dass wir das machen, was der Bürger zu Recht von uns erwartet: Gesetze, die die Prüfung ? sei es durch den Bundespräsidenten, sei es durch das Bundesverfassungsgericht ? unbeanstandet durchlaufen.

Quelle: In der Bundestagsdiskussion zum Bundestrojaner am 13.12.2006, Link

#611 (+|-) (Wertung: -465)
Klaus Peter Schellhaas , SPD
über die Piratenpartei, die dem rot-grünen "Lager" bei der Bundestagswahl 2009 Stimmen "klaute":

"Scheiß Piraten"

Quelle: Frankfurter Rundschau, 29.09.2009 Link

#8 (+|-) (Wertung: -250)
Martina Krogmann, CDU
Obwohl das Internet also inzwischen längst zum alltäglichen Massenmedium geworden ist, haben wir es aber versäumt, diese grundsätzliche Debatte zu führen. Welche Regeln gelten im Netz? Was darf der Staat im Internet? Was soll und muss der Staat auch dürfen und wo sind die Grenzen?

Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link

#446 (Wertung: -155)
Karl-Theodor zu Guttenberg, CSU
Dem einen ist in der Debatte um eine Fachfrage die Gabe der Diplomatie in die Wiege gelegt, dem anderen nicht.

Quelle: Zeitungsinterview in der NZZ online zum Thema Peer Steinbrück und Schweiz am 09.08.2009 Link

#67 (+|-) (Wertung: -112)
Wolfgang Schäuble, CDU
(Zur Onlinedurchsuchung)

Es ist eine gewisse Hysterie in der Öffentlichkeit, die da erzeugt wird. Aber die große Mehrheit der Bevölkerung weiß natürlich, dass das notwendig ist.

Quelle: Gegenüber der Neuen Zürcher Zeitung am 15. Juli 2007, Link

#462 (+|-) (Wertung: -148)
Oskar Lafontaine , Linke
Generell gilt aber der Grundsatz Willy Brandts: Wenn man Frieden will, muss man mit den Parteien verhandeln, die miteinander streiten. Das galt früher für die PLO und gilt heute nicht nur gegenüber dem Iran, sondern auch gegenüber der Hamas.

Quelle: Über das Treffen Schröders mit Ahmadinedschad, erschienen am 23.02.2009 im Tagesspiegel - Link

#337 (+|-) (Wertung: -129)
Cem Özdemir, Grüne
Nehmen Sie Schäfer-Gümbel in Hessen von der SPD, der beauftragt ne Agentur um für sich zu twittern, der hat das Medium nicht verstanden.

Quelle: Der Wahlkampf - Kavka vs. The Web - Folge 15 - Link

#555 (+|-) (Wertung: -130)
Christian Pfeiffer, SPD
[E]in völliges Verbot von Computerspielen halte ich auch für markttechnisch gar nicht durchsetzbar. Durchsetzbar ist nur, dass wir Kinder zu einem moderaten Gebrauch von Computerspielen animieren und ihnen und den Eltern bewußt machen, welche destruktive Wucht gewalthaltige, als Ego-Shooter bezeichnete Computerspiele entfalten.

Quelle: Gameface 13.09.2005 - Link

#204 (+|-) (Wertung: -147)
Edmund Stoiber, CSU
Wenn ich die CDU anseh, dann bedarf es nur noch eines... kleinen... Sprühens, sozusagen, in die gludernde Lod - gludernde Flut, das wir das schaffen könnnen. Und deswegen... in die lodernde Glut, wenn ich das sagen darf.

Quelle: Bei einer Rede am 19.06.2002, Link

#330 (+|-) (Wertung: -63)
Oskar Lafontaine, LINKE
Wir wollen den Kapitalismus überwinden.

Quelle: Gegenüber Spiegel Online am 13.05.2009, Link

#428 (+|-) (Wertung: -179)
Norbert Geis, CSU
(über eine Studie im Auftrag der SPD Justizministerin Brigitte Zypries über die Kindererziehung durch homosexuelle Paare) Wie will ich denn eine Studie ernsthaft als wissenschaftliches Werk anerkennen können, wenn nicht einmal die Betroffenen direkt Aug in Auge befragt worden sind sondern nur per Telefon? Das kann meiner Meinung nach keine ernstzunehmende wissenschaftliche Studie sein, auch wenn diese Studien 300 Seiten umfasst. Es lohnt sich nicht, diese 300 Seiten zu lesen.

Quelle: Im ZDF-Morgenmagazin am 11.08.2009, Link

#625 (+|-) (Wertung: -39)
Gerhart Baum, FDP
Das neue Grundrecht, mit dem informationelle Systeme geschützt werden sollen, hat eine Ausstrahlungswirkung auf alle Bereiche des Rechts. Diese Tatsache ist bisher unterschätzt worden. Sie müssen in das neue Datenschutzrecht einfließen, das in der neuen Legislaturperiode endlich geschaffen werden muss.

Quelle: Rede bei den Big Brother Awards, 16.10.2009 - Link

#393 (+|-) (Wertung: -78)
Otto Wels (Parteivorsitzender 1933), SPD
Wir deutschen Sozialdemokraten bekennen uns in dieser geschichtlichen Stunde feierlich zu den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit, der Freiheit und des Sozialismus. Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten.

Quelle: Rede zur Begründung der Ablehnung des Ermächtigunsgesetzes am 23. März 1933, Link

#102 (+|-) (Wertung: -72)
Ursula von der Leyen, CDU
In Deutschland gibt es keine Zensur.

Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf direktzu.de, Link

#39 (+|-) (Wertung: -223)
Wolfgang Schäuble, CDU
Diejenigen, die sagen Guantanamo ist nicht die richtige Lösung, müssen bereit sein darüber nachzudenken, was die bessere Lösung ist, denn allein mit der Kritik ist kein Problem gelöst.

Quelle: Internationale Konferenz zur Terrorabwehr am 01. Dezember 2007, Link

#430 (+|-) (Wertung: -203)
Dieter Althaus, CDU
"Gebt diesen Randgruppen keine politische Chance."

Quelle: Bei einer Wahlkampfveranstaltung am 08.08.2009, Link

#228 (+|-) (Wertung: -66)
Wolfgang Schäuble, CDU
Es ist ein grobes Missverständnis und eine Fehlwahrnehmung, dem Staat im Internet Zensur- und Überwachungsabsichten zu unterstellen. Das ist unredlich und schädlich: Es unterminiert das Vertrauen in staatliches Handeln, wenn der Staat in der Wahrnehmung seiner Schutzfunktion nicht als Quelle der Freiheit, sondern als deren Feind wahrgenommen wird.

Quelle: Rede anlässlich des 2. Deutschland Online-Kongresses am 10.07.2009, Link

#460 (+|-) (Wertung: -211)
Rob Fielitz, FDP / Lobbyist
Grundsätzlich, also rechtlich, dürfte ich verraten, wer meine Auftraggeber sind. Ich möchte diese aber nicht öffentlich bekannt geben, da gerade der Bereich Politische und Strategische Kommunikation ein Bereich ist, in welchem Vertrauen und Verlässlichkeit höchste Priorität haben. Ich bitte hierfür um Verständnis.

Quelle: Interview auf Trendquest.eu am 03.08.2009 Link

#123 (+|-) (Wertung: -213)
Günther Beckstein, CSU
Nachdem Stoiber noch nichts gesagt hat, weiß ich nicht, was mein Wille ist.

Quelle: Gegenüber den Nürnberger Nachrichten am 22.09.2005

#562 (+|-) (Wertung: -45)
Guido Westerwelle, FDP
Über die Energiepolitik der FDP:

"Auf unserem Bundesparteitag gab es zur Umwelt- und Energiepolitik die mit Abstand längste Diskussion. Mit dem Ergebnis, einerseits teure Subventionierung zu verhindern, andererseits die erneuerbaren Energien wirklich marktfähig zu machen. Wir wollen das Zeitalter der erneuerbaren Energien erreichen. Wir dürfen allerdings die Brücke dorthin nicht zerstören."

taz: Mit der Brücke meinen Sie die Atomenergie?

"Effiziente, saubere Kohlekraftwerke. Und eine längere Laufzeit für die sicherste Technik, die es weltweit im Bereich der Kernenergie gibt, nämlich die deutsche. Als Überbrückung. Ich glaube beispielsweise, dass die Solartechnik völlig unterschätzt wird. Wie wir heute unser Öl aus der Wüste holen, so werden wir eines Tages von dort auch einen großen Teil unseres Stroms importieren. Als ob die FDP nichts anderes im Kopf hätte als Atom. Dieses Klischee ist so dumm wie falsch."

Quelle: Interview in der taz, 07.09.2009 Link

#81 (+|-) (Wertung: -239)
Wolfgang Schäuble, CDU
(Zur Sammel-Verfassungsbeschwerde des AK Vorratsdatenspeicherung)

Wir hatten den 'größten Feldherrn aller Zeiten', den GröFaZ, und jetzt kommt die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten

Quelle: Gegenüber der TAZ am 09.11.2007, Link

#633 (+|-) (Wertung: -223)
Angela Merkel, CDU
"Mann kann sich nicht darauf verlassen, dass das was vor den Wahlen gesagt wurde, auch wirklich nach den Wahlen gilt."

Quelle: August 2008 - Link - Link

#389 (Wertung: -123)
Peer Steinbrück, SPD
Ohne Glaubwürdigkeit ist man nicht strategie- und kommunikationsfähig. Insofern befindet sich die SPD derzeit in einer sehr schwierigen Lage.

(vor Kurt Becks "Rücktritt")

Quelle: Gegenüber der Passauer Neuen Presse am 28.02.2008, zitiert u.a. auf Link

#302 (+|-) (Wertung: -152)
Ralf Fücks, Grüne
Schwarz-Grün steht für eine neue Bürgerlichkeit.

Quelle: Gegenüber der Welt am 11.06.2004, Link

#316 (+|-) (Wertung: -82)
Werner Marnette, zurückgetretener schleswig-holsteinischer Wirtschaftsminister, CDU
Am 22. November habe ich per SMS und Fax an beide Folgendes geschrieben: "Ich bin nach wie vor bestürzt über unsere gestrige Sitzung und die fortwährende Nicht-Informationspolitik des HSH-Vorstandes gegenüber dem Aufsichtsrat und der Landesregierung. Den dramatischen Liquiditätsverlust, der die Bank bald handlungsunfähig macht, kann ich ohne Bilanz- und Gewinn- und Verlustdaten nicht nachvollziehen. Der Vorstand muss tagesgenau die Ausfallrisiken kennen, sonst wären das im Geschäftsbericht 2007 beschriebene Risikomanagement und das des Aufsichtsrat-Risikoausschusses nicht existent. Ich bleibe bei meiner Schätzung des Verlustrisikos von vor 14 Tagen - da hatte ich das Carstensen schon einmal gesagt - in einer Höhe von bis zu zehn Milliarden Euro, die bislang noch nicht dementiert worden ist. Es droht daher der völlige Verlust des Eigenkapitals. Ich bitte dringend um ein persönliches Gespräch."

SPIEGEL: Wie haben die beiden reagiert?

Gar nicht. Ich habe keine Antwort bekommen. Sehen Sie, hier ist ein Ausdruck der SMS. Unten rechts habe ich vermerkt: Keine Reaktion.

(...)

SPIEGEL: ...dennoch haben Sie keine Antwort bekommen?

Marnette: So war es, leider. Später hat Carstensen mich im Beisein anderer gedeckelt, "da kriegt man sogar nachts SMS und E-Mails von dem Kerl", und mich barsch gefragt, "muss das denn sein, dass Sie mir immer was schreiben".

(Über Finanzkrise und seine Rücktrittsgründe)

Quelle: Gegenüber dem Spiegel am 06.04.2009, Link

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