#181 (+|-)
(Wertung: -184)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Ich habe in 20 Jahren Politik sehr bewusst darauf geachtet, nicht zynisch, nicht abgebrüht zu werden. Wer das vermeidet, bleibt [...] empfindlich. Ich sehe das nicht als Nachteil.
Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 12/2009 vom 12.03.2009, S. 46
#383 (Wertung: -185)
Philipp Mißfelder, CDU
"Ich halte nichts davon, wenn 85-Jährige noch künstliche Hüftgelenke auf Kosten der Solidargemeinschaft bekommen.?
(Früher seien die Leute schließlich auch auf Krücken gelaufen, in der Debatte um Gesundheitskosten.)
Quelle: Gegenüber dem Tagesspiegel am Sonntag am 03.08.2003, Link
#384 (+|-)
(Wertung: -136)
Albrecht Müller, ehemalig SPD
Wehe, Sie zweifeln daran, dass unsere Demokratie noch lebt ? dann werden Sie sofort für nicht ganz zurechnungsfähig oder zum Verschwörungstheoretiker erklärt.
Quelle: In einem Beitrag für NachDenkSeiten.de am 30.07.2009, Link
#212 (+|-)
(Wertung: -29)
Wolfgang Schäuble, CDU
Aber natürlich hat uns, äh, spätestens das letzte Jahrhundert auch gelehrt das wir der Führung... Verführungskraft der Medien auch nicht zu uneingeschränkt trauen dürfen. Und inzwischen eröffnen nun Computer und Internet ganz neue Austausch- und Informationskontrolle, äh, -kanäle über Grenzen hinweg.
Quelle: 3. Berliner Medienrede am 24.11.2008, Link
#359 (+|-)
(Wertung: -309)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Vollbeschäftigung ist möglich.
Quelle: In einem Beitrag für den Tagesspiegel am 14.03.2008, zum fünften Jahrestag der Rede von Ex-Kanzler Gerhard Schröder zur Agenda 2010 im Deutschen Bundestag, Link
#466 (Wertung: -79)
Franz Josef Jung, CDU
Ich halte es für falsch, von einem Krieg zu sprechen. Es ist ein Stabilisierungseinsatz. Denn allein militärisch werden wir in Afghanistan keinen Erfolg haben. Ein Krieg wird nur militärisch geführt. Im Krieg findet kein Wiederaufbau statt, kein Bau von Schulen oder Krankenhäusern, im Krieg werden keine einheimischen Streitkräfte ausgebildet. In Afghanistan ist kein Krieg.
Quelle: Auf die Frage ob es nicht Zeit sei den Bundeswehreinsatz in Afghanistan als Krieg zu bezeichnen, FR-Online, 12.05.2009 - Link
#98 (+|-)
(Wertung: -56)
Jörg Tauss, PIRATEN
(über Ursula von der Leyen)
Diese Ministerin hat nur zwei Zielsetzungen: Sich eines ernsten Themas ohne jegliche Kompetenz in der Sache zu bemaechtigen, um sich so zur Kaempferin gegen Kinderpornografie hochzustilisieren. Gleichzeitig will sie davon ablenken, bei diesem Thema jahrelang bei der eigentlichen Ursachenbekaempfung versagt zu haben. Dies ist ein Politikstil, den ich zutiefst verabscheue.[...] Es ist eine primitiv- populistische Symbol- Politik, die entschlossenes Handeln vorgaukeln soll und die Beschraenkung von Freiheitsrechten billigend (teilweise absichtsvoll) in Kauf nimmt, um auch von Versagen und den eigentlichen Problemen abzulenken.
Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetewatch.de am 21.05.2009, Link
#385 (+|-)
(Wertung: -53)
Helmut Schmidt, SPD
Sie will in der Tat eine Wende, und zwar eine Abwendung vom demokratischen Sozialstaat im Sinne des Art. 20 unseres Grundgesetzes und eine Hinwendung zur Ellenbogengesellschaft.
(Schmidt über das Programm der FDP und das Lambsdorff-Papier, 1982)
Quelle: Rede vor dem Deutschen Bundestag am 17.09.1982, zitiert u.a. in Klaus Bölling: "Die letzten 30 Tage des Kanzlers Helmut Schmidt", S. 143
#161 (+|-)
(Wertung: -223)
Ursula von der Leyen, CDU
Sie sind verantwortlich dafür, dass die Bilder von vergewaltigten Kindern weiter im Internet zugänglich bleiben
Quelle: Rede am 12.06.2009 in der Uni Hannover, zitiert u.a. auf
Link
#324 (+|-)
(Wertung: -215)
Sahra Wagenknecht, LINKE
Es ist auf dieser Welt noch kein Krieg im Dienste von Freiheit und Humanität begonnen worden. Alle Kriege der vergangenen zweihunert Jahre hatten letztlich die gleiche Wurzel wie die koloniale und neokoloniale Ausplünderung der Entwicklungsländer: Es geht um den billigen Zugang zu Rohstoffen, Energiequellen und strategischen Positionen zum Zwecke der Profitmaximierung.
Quelle: Rede von Sahra Wagenknecht auf der Veranstaltung "100 Jahre Sozialistenkongress" am 22.09.07 in Stuttgart - Link
#651 (Wertung: 11)
Beate Merk, CSU
Da Daten anders als Autos oder Handys keine Sachen sind, kann man sie nicht stehlen. Und wo es keine gestohlene Ware gibt, da gibt es auch keine Hehlerei."
Quelle: heise, 13.02.2010 - Link
#1 (+|-)
(Wertung: -364)
Martina Krogmann, CDU
Gestern hat eine Allensbach-Umfrage ergeben, dass 91% der Bevölkerung Internetsperren zur Bekämpfung der Kinderpornographie wie wir sie hier jetzt vorsehen, befürworten.
Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link
#565 (+|-)
(Wertung: -111)
Guido Westerwelle, FDP
Auf die Frage, ob unter einer schwarz-gelben Regierung die Sozialausgaben gekürzt werden:
"Ich bin sogar der Überzeugung, dass wir im Sozialstaat einige Ungerechtigkeiten korrigieren müssen. In den letzten Jahren habe ich viele Menschen getroffen, die mit Mitte fünfzig arbeitslos geworden sind und ihre Ersparnisse fürs Alter wegen Hartz IV eingebüßt haben. Deswegen werde ich dafür sorgen, dass das Schonvermögen auf 750 Euro pro Lebensjahr verdreifacht wird."
Quelle: Interview in der taz, 07.09.2009
Link
#166 (+|-)
(Wertung: -759)
Kristina Köhler, CDU
Wenn etwa der Chaos Computer Club, die "galaktische Vereinigung ohne feste Strukturen", heute Behauptungen aufstellt wie: "Die Strafverfolgungsbehörden könnten die Anbieter und Produzenten zwar effektiv verfolgen, tun es aber nicht", dann kann ich ganz ehrlich nur noch raten, ab und zu mal wieder frische Luft ins Zimmer zu lassen.
Quelle: In der Rubrik "Frage & Antwort" ihrer Website am 09.05.2009, Link
#137 (+|-)
(Wertung: -143)
Jürgen Trittin, GRÜNE
Noch nie habe ich die Nationalhymne mitgesungen und werde es auch als Minister nicht tun.
Quelle: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 2. Januar 2005, S. 6
#663 (+|-)
(Wertung: -136)
Horst Seehofer, CSU
Kreuze raus aus dem Klassenzimmer, Imame weihen öffentliche Gebäude ein, japanische Autos auf den Straßen – das ist nicht unser Bayern.
Quelle: CSU-Parteitag, 30.10.2010 - Link
#386 (+|-)
(Wertung: -167)
Ulrike Flach, FDP
Sollte es im Herbst zu einer schwarz-gelben Regierung kommen, würde die FDP ein nationales Mondprogramm sofort auf den Verhandlungstisch legen.
Quelle: Gegenüber dem Hamburger Abendblatt am 27.07.2009, zitiert u.a. auf Link
#397 (Wertung: -228)
Ursula v.d. Leyen, CDU
Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann.
Quelle: Gegenüber dem Hamburger Abendblatt am 02.08.2009, Link
#415 (+|-)
(Wertung: -326)
Franz Müntefering, SPD
Ich bleibe dabei: Daß wir oft an Wahlkampfaussagen gemessen werden, ist nicht gerecht.
Quelle: Gegenüber der FAZ am 05.09.2006, Link
#173 (+|-)
(Wertung: -43)
Konrad Adenauer, CDU
Wir leben alle unter dem gleichen Himmel, aber wir haben nicht alle den gleichen Horizont.
Quelle: Datum unbekannt, zitiert u.a. in "Atlantic Community Quarterly" v.14-15 1976-1978, p. 200
#511 (Wertung: -104)
Michael Glos, CSU
Ich hoffe, dass es meinem Land nie so dreckig geht, dass es auf Leute wie mich zurückgreifen muss.
Quelle: In der Zeit, zitiert Handelsblatt, 19.08.2005 - Link
#118 (Wertung: -238)
Günther Beckstein, CSU
Wir brauchen weniger Ausländer, die uns ausnützen, und mehr, die uns nützen.
Quelle: Gegenüber dem Focus am 10.06.2000
#274 (Wertung: -118)
Helmut Kohl, CDU
Ja, da sind wir ja mitten in der Diskussion, das weiß hier ja kaum einer besser als Sie, und Sie wissen auch wie heftig umstritten das ist. Die Zukunft läuft in diese Richtung, aber wir brauchen dafür Mehrheiten und wir sind ein föderal gegliedertes Land und Autobahnen sind elementar, auch mit Recht, in der Oberhoheit der Länder. Der Zustand, den wir jetzt auf den Autobahnen haben, ist dergestalt, dass wir wissen, wann wir überhaupt nur noch von Stop and Go auf Autobahnen reden können.
Quelle: In der RTL+-Sendung "Gefragt" mit Hans Meiser vom 4. März 1994. Antwort des damaligen Bundeskanzlers auf die Frage von Christian Wedell (Microsoft Deutschland) nach dem Ausbau der Datenautobahn in Deutschland
#491 (Wertung: -131)
Wolfgang Schäuble, CDU
Ich bin sehr für Datenschutz, aber Datenschutz kann nicht heißen, dass der Staat sich blind und taub macht.
Quelle: Auf einer CDU-Veranstaltung am Titisee, 30.11.2007 - Link
#345 (Wertung: 62)
Angela Merkel, CDU
Ich ahne, wovon ich spreche, meine Damen und Herren.
Quelle: Rede anlässlich des Steinkohletages am 06.11.2007, Link
#639 (+|-)
(Wertung: -273)
Kristina Köhler , CDU
In einem Rechtsstaat kann illegale Migration nicht akzeptiert werden.
Quelle: Rede im Bundestagsam 26.11.2009 - Link
#360 (+|-)
(Wertung: -159)
Edmund Stoiber, CSU
"Eins ist sicher: Wir haben die Wahl gewonnen."
Wahlen 2002
Quelle: Nach der Bundestagswahl im Berliner Konrad-Adenauer-Haus am 22.09.2002, zitiert u.a. auf Link
#107 (Wertung: -119)
Franz Müntefering, SPD
Opposition ist Mist. Lasst das die anderen machen - wir wollen regieren.
Quelle: Sonderparteitag der SPD am 21. März 2004, zitiert u.a. auf Link
#584 (+|-)
(Wertung: -122)
Günther Oettinger, Ministerpräsident Baden-Württemberg, CDU
In einer Wohlstandsgesellschaft gibt es weniger Dynamik als in den Aufbaujahren nach dem Krieg. Wir sind in der unglaublich schönen Lage, nur von Freunden umgeben zu sein. Das Blöde ist, es kommt kein Krieg mehr. Früher, bei der Rente oder der Staatsverschuldung haben Kriege Veränderungen gebracht. Heute, ohne Notsituation, muss man das aus eigener Kraft schaffen.
Quelle: Während einer Veranstaltung der Studentenverbindung Ulmia in Tübingen am 29. Januar 2007 - Stuttgarter Zeitung Nr. 25/2007 vom 31. Januar 2007 - Link
#561 (Wertung: -73)
Gregor Gysi, Die Linke
Der Zweck von Wirtschaft ist die Wohlfahrt des Menschen.
Quelle: Link bzw. Brand Eins, Heft 1, Januar/Februar 2005, S. 83
#106 (+|-)
(Wertung: -255)
Ursula von der Leyen, CDU
Ich möchte auch deutlich machen, dass die Würde eines Kindes, die Unverletzlichkeit eines Kindes ein höheres Gut ist als die Frage nach Massenkommunikation.
Quelle: Pressekonferenz am 25.03.2009, Link
#424 (Wertung: -46)
Gerhard Schröder, SPD
Zum Regieren brauche ich nur Bild, Bams und Glotze.
Quelle: Datum und Gelegenheit unbekannt, zitiert u.a. auf Link
#111 (+|-)
(Wertung: -70)
Guido Westerwelle, FDP
Leistung muss sich lohnen, und wer arbeitet muss mehr haben als der, der nicht arbeitet. Wenn das nicht mehr beachtet wird, ist die soziale Marktwirtschaft gefährdet.
Quelle: Auf einer FDP-Wahlkampfveranstaltung am 15.01.2009, zitiert u.a. auf Link
#322 (Wertung: -232)
Henner Schmidt, FDP-Chef des Berliner Bezirks Mitte
"Vor allem Leute, die sonst auch Flaschen sammeln, könnten dann für jede tote Ratte einen Euro bekommen"
Quelle: Gegenüber dem Berliner Kurier am 16.12.2008, zitiert u.a. auf Link
#259 (Wertung: -164)
Matthias Güldner, Grüne
Die Glorifizierung des Internet wird vergehen. Der politische Makel, mehr auf den Trend gesetzt zu haben als auf die Bekämpfung realer Menschenrechtsverletzungen, würde dagegen lange haften bleiben.
Quelle: In einem Kommentar für Welt Online am 26.07.2009, Link
#401 (+|-)
(Wertung: -296)
Gerhard Schröder, SPD
(Auf die Frage, ob Putin ein lupenreiner Demokrat sei)
Ja, ich bin überzeugt, daß er das ist.
(oft fälschlich zitiert als: "Putin ist ein lupenreiner Demokrat")
Quelle: In der ARD-Sendung "Beckmann" am 22.11.2004, Link
#175 (Wertung: -168)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Wenn ich manche Bankmanager höre, denke ich: Geht mal raus und guckt, wie eure Kunden leben! Offenbar fehlt am oberen Ende der Einkommensskala das Vorstellungsvermögen dafür, dass es Familien gibt, die von 1000 Euro leben müssen.
Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 44/2008 vom 23.10.2008, S. 56
#261 (Wertung: -77)
Jürgen Trittin, Grüne
Über Laurenz Meer (CDU): Laurenz Meyer hat die Mentalität eines Skinheads und nicht nur das Aussehen.
Quelle: Im Radio WDR5, 12. März 2001, zitiert u.a. in Spiegel Online, "Thierse tadelt Trittin-Ausrutscher", 15. März 2001, Link
#99 (+|-)
(Wertung: 33)
Jörg Tauss, PIRATEN
Ich bin und ich bleibe Sozialdemokrat - und werde deshalb ein Pirat.
Quelle: Pressemitteilung zum Austritt aus der SPD am 20.06.2009, Link
#194 (+|-)
(Wertung: 297)
Joschka Fischer, GRÜNE
Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch
Quelle: Zwischenruf an Bundestagsvizepräsident Richard Stücklen am 18.10.1984, zitiert nach Sybille Krause-Burger: "Joschka Fischer. Der Marsch durch die Illusionen."
#71 (Wertung: -234)
Wolfgang Schäuble, CDU
Die rote Linie ist ganz einfach: Sie ist immer durch die Verfassung definiert, die man allerdings verändern kann.
Quelle: Gegenüber dem Spiegel am 09.07.2007, Link
#365 (+|-)
(Wertung: -144)
Lutz Heilmann, DIE LINKE
"In dem Artikel standen falsche Tatsachenbehauptungen, die geeignet sind, meinen Ruf zu schädigen"
(als Begründung, warum er per einstweiliger Verfügung wikipedia.de für mehrere Tage sperren lies)
Quelle: Gegenüber heise online am 15.11.2008, Link
#576 (Wertung: -39)
Stephan Schilling, Bündnis 90 / Die Grünen
Manchmal muss man in einer Koalition Kompromisse schließen, wenn aber immer der Klügere nachgibt, regiert die SPD irgendwann alleine.
Quelle: taz 06.05.2005 - Link
#532 (Wertung: -48)
Nina Hauer, SPD
Will man sich ändern oder mit der Wahrheit sterben?
Quelle: Berliner Zeitung 13.07.1999 - Link
#147 (Wertung: -94)
Wolfgang Wieland, GRÜNE
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, das Internet ist aber auch kein bürgerrechtsfreier Raum.
Quelle: Bundestagsdebatte zum Zugangserschwerungsgesetz vom 06.05.2009, Link
#348 (Wertung: -148)
Hermann Scheer, SPD
"Die SPD braucht keine zukunftsorientierten Ratschläge von einem ehemaligen Minister, der sich zum bezahlten Lobbyisten eines Stromkonzerns verkauft hat. "
(Scheer über Wolfgang Clement; dieser hatte zuvor in einem Text für die "Welt am Sonntag" den Bürgern die Nicht-Wahl seiner Parteigenossin Andrea Ypsilanti empfohlen: "Deshalb wäge und wähle genau, wer Verantwortung für das Land zu vergeben hat, wem er sie anvertrauen kann ? und wem nicht.")
Quelle: Am 20.01.2008, zitiert u.a. auf Link
#285 (+|-)
(Wertung: -26)
Jörg Tauss, Piratenpartei
stolpert direkt neben Hotel in Baku in Internet/ Club. Skandal: Hier sitzen welche und spielen KILLERSPIELE! Die Suende ist wohl ueberall!
Quelle: Auf Twitter am 29. Jul 2009, Link
#207 (Wertung: -85)
Karl Liebknecht, SPD
Arbeiter und Soldaten! Nun ist eure Stunde gekommen. Nun seid ihr nach langem Dulden und stillen Tagen zur Tat geschritten. Es ist nicht zuviel gesagt: In diesen Stunden blickt die Welt auf euch und haltet ihr das Schicksal der Welt in euren Händen.
Quelle: Die nächsten Ziele eures Kampfes", ein Flugblatt der Gruppe "Internationale" vom 8./9.11.1918.
#564 (+|-)
(Wertung: -119)
Guido Westerwelle, FDP
Über die Hartz-Reformen der rot-grünen Bundesregierung:
"Wir haben die bürokratischen Ausführungsgesetze zu den Hartz-Reformen abgelehnt. Nicht die FDP hat mit Gerhard Schröder regiert, sondern die Grünen. Sie haben die Bürgerrechte gemeinsam mit Herrn Schily abgebaut, sie haben die Hartz-Reformen gemeinsam mit Herrn Clement durchgebracht."
Quelle: Interview in der taz, 07.09.2009
Link