polit-bash.org | Das Internet vergisst nichts...


#357 (+|-) (Wertung: -89)
Oskar Lafontaine, LINKE
Wir brauchen einen internationalen Ordnungsrahmen, der der Weltwirtschaft Regeln auferlegt, nach denen sie funktioniert. Solche Regeln fordern wir schon seit vielen Jahren. Nur genügt es dann nicht, wenn man brav mehr Transparenz fordert. Meinen Sie, irgendein Hedgefonds interessiert sich für solche braven Forderungen?

Quelle: Rede in der Debatte zum Bundeshaushaltsplan 2008 am 12.09.2007, zitiert u.a. auf Link



#420 (+|-) (Wertung: 27)
Otto von Bismarck, Konservativ
Ich habe das Wort "Europa" immer im Munde derjenigen Politiker
gefunden, die von anderen Mächten etwas verlangten, was sie im
eigenen Namen nicht zu fordern wagten.  (Nov. 1876!)

Quelle: Genaues Datum und Gelegenheit unbekannt, zitiert u.a. in "Das vergangene Reich" - deutsche Aussenpolitik von Bismarck bis Hitler      von Klaus Hildebrand (Oldenbourg Verlag, ISBN 978-3-486-58605-3), Seite 44



#112 (+|-) (Wertung: -179)
Guido Westerwelle, FDP
Ich habe nicht für die deutsche Einheit gekämpft, damit heute Kommunisten und Sozialisten was zu sagen haben!

Quelle: ARD - Sendung "Anne Will" am 08.09.2008, zitiert u.a. auf Link



#498 (+|-) (Wertung: -145)
Dr. Wolfgang Schäuble, CDU
Unsere freiheitliche Verfassung beruht auf dem Prinzip, dass wir über alle Fragen Mehrheiten bilden und dazu müssen wir Vertreter wählen die entscheiden und wer sich an diesem Prozess nicht beteiligt schwächt die freiheitliche Demokratie. Freiheit lebt davon, dass man die Rechte wahrnimmt die sie einräumt und deswegen ist Wählen gehen politische Pflicht.

Quelle: Erschienen in der "Videowand" des Bundestags als Wahlaufforderung zur BTW09 - Link



#234 (+|-) (Wertung: -138)
Brigitte Zypries, SPD
Sie sollten nicht vergessen, dass ich einsam auf europäischer Ebene sehr darum gekämpft habe, die Eingriffe ins Internet so gering wie möglich zu halten. So speichern wir zwar, welche IP-Adresse wie lange im Internet unterwegs ist, wir erfassen aber nicht etwa, auf welcher Seite sie unterwegs ist. Die Kontrolle von Surfern ist damit so gut wie gar nicht möglich - das wollen wir ja auch nicht.

Quelle: Gegenüber der Frankfurter Rundschau am 28.05.2009, Link



#457 (+|-) (Wertung: -83)
Christine Stahl, Die Grünen
Natürlich ist es ein Thema, wenn wir uns überlegen, wer zukünftig als möglicher Koalitionspartner in Frage kommen könnte. Ich würde aber jegliche Festlegung vermeiden wollen, weil wir nicht wissen, wie sich die CSU entwickelt - und die hat Entwicklung dringend nötig -, und wie sich die SPD bewegt. Deswegen ist es unsere erste Aufgabe, die eigene Politik in den Vordergrund zu stellen.

(Über schwarz-grüne Koalitionsoptionen)

Quelle: Interview der Süddeutschen, erschienen am 11.08.2009 Link



#11 (+|-) (Wertung: -786)
Martin Dörmann, SPD
Nein, den Kollegen Tauss möchte ich bitte heute nicht hören. Nein, den gestatte ich nicht, ich möchte fortfahren an dieser Stelle. Ich gestatte gerne die Zwischenfragen anderer Mitglieder dieses Hauses, aber nicht des Kollegen Tauss.

Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link



#260 (+|-) (Wertung: -92)
Laurenz Meyer, CDU
Ja, ich bin stolz, Deutscher zu sein

Quelle: Gegenüber dem Focus Nr. 44/2000 am 28.10.2000, Link



#116 (+|-) (Wertung: -207)
Angela Merkel, CDU
Mal bin ich liberal, mal bin ich konservativ, mal bin ich christlich-sozial - und das macht die CDU aus.

Quelle: In der ARD-Sendung "Anne Will" am 22.03.2009



#491 (+|-) (Wertung: -162)
Wolfgang Schäuble, CDU
Ich bin sehr für Datenschutz, aber Datenschutz kann nicht heißen, dass der Staat sich blind und taub macht.

Quelle: Auf einer CDU-Veranstaltung am Titisee, 30.11.2007 - Link



#85 (+|-) (Wertung: -134)
Wolfgang Schäuble, CDU
Wenn wir nichts tun und dann ein Anschlag mit hunderten Toten verübt würde, müssten wir uns die Frage gefallen lassen, warum wir nichts dagegen getan haben. Schließlich habe ich die Verantwortung für die Sicherheit der Bürger.

Quelle: Gegenüber dem "Algemeen Dagblad" (AD) am 13. Juli 2007, Link



#529 (+|-) (Wertung: -142)
Steffi Lemke, Wahlkampfleiterin, Bündnis 90 / Die Grünen
Vor allem junge Menschen setzen immer stärker auf die Grünen: Im Durchschnitt sind die seit dem 01. Januar 2009 eingetretenen Mitglieder 38 Jahre alt. Mit 47 Jahren im Altersdurchschnitt sind wir jedoch längst die jüngste Partei Deutschlands.

Quelle: PM 169/09 vom 31.07.2009 - Zur Mitgliederentwicklung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Link



#31 (+|-) (Wertung: -123)
Edmund Stoiber, CSU
Wir haben leider nicht überall so kluge Bevölkerungsteile wie in Bayern.

Quelle: Auf einer Wahlkampfveranstaltung in Schwandorf, 10.08.2005 - Link



#647 (+|-) (Wertung: -113)
Angela Merkel, CDU
"Ich gehöre zu dem Typ Mensch, der schon im Sport die gesamte Unterrichtsstunde auf dem Dreimeterbrett gestanden hat und erst in der 45. Minute gesprungen ist."

Quelle: Welt am Sonntag, 31. Dezember 2000



#214 (+|-) (Wertung: -545)
Hans-Peter Uhl, CSU
Was die Chinesen können, sollten wir auch können. Da bin ich gern obrigkeitsstaatlich.

Quelle: Zu Netzsperren im August 2009, zitiert u.a. auf Link



#91 (+|-) (Wertung: -177)
Wolfgang Schäuble, CDU
Sie werden ja nicht behaupten wollen, dass die erste Hälfte des 20. Jahrhunderts mit Hitler, Stalin, Mao und anderen eine besonders friedfertige Zeit gewesen sei. Gemessen daran, leben wir ja immer noch in wunderbar geordneten Verhältnissen.

Quelle: Gegenüber Welt.de am 04.02.2007, Link



#192 (+|-) (Wertung: -140)
Markus Söder, CSU
Nichts integriert in der CSU so sehr, wie wenn's gegen die CDU geht.

Quelle: Gegenüber der TAZ am 27.08.1997



#125 (+|-) (Wertung: -121)
Edmund Stoiber, CSU
(Über sich selbst und seine Frau)

Wir beide, wir haben Humor. Sie in der Praxis, ich in der Theorie.

Quelle: Gegenüber dem Spiegel, Ausgabe 13/2006 vom 27. März 2006



#490 (+|-) (Wertung: -59)
Ursula Hamann, Grüne
Ein Atomkraftwerk ist schließlich keine Pommesbude.

Quelle: Über die falsch montierten Dübel im Atomkraftwerk Biblis, 25.10.2006 Link



#504 (+|-) (Wertung: -100)
Helmut Schmidt, SPD
Manches, was man heute als Armut beklagt, wäre in meiner Kindheit beinahe kleinbürgerlicher Wohlstand gewesen.

Quelle: Zeit-Magazin Leben vom 18. Oktober 2007, zit. nach "der Freitag" 34/2009 vom 20.08.2009 Link



#199 (+|-) (Wertung: -107)
Angela Merkel, CDU
Die Frage, wie sich Internet, Zeitungen, Privatrundfunk und -fernsehen sowie öffentlich-rechtlicher Rundfunk und öffentlich-rechtliches Fernsehen sozusagen miteinander in eine neue Balance bringen lassen, gehört zu den spannendsten Fragen, die es überhaupt gibt.

Quelle: Rede beim Festakt zum 60. Gründungsjahr der Deutschen Journalistenschule am 29. 07.2009, Link



#659 (+|-) (Wertung: -85)
Angela Merkel, CDU
Deutschland müsse zeigen, dass man zuverlässig sei. Man könne in Europa nicht zusammenarbeiten, wenn die Politik danach ausgerichtet werde, „wie viele Menschen gerade auf der Straße stehen“.

Quelle: DerWesten 25.09.2010 - Link



#591 (+|-) (Wertung: -143)
Wolfgang Schäuble, CDU
Die jungen Leute twittern ein bisschen oder posten auf Facebook. Und auch die paar Kollegen aus der Fraktion der SPD, die manchmal die Grundregeln von Anstand und Fairness verletzt haben, vermag ich auszuhalten.

Quelle: Zum Thema Schäuble - Internethassphänomen, 12.09.2009 - Link



#113 (+|-) (Wertung: -141)
Guido Westerwelle, FDP
Gott erhalte uns Edmund Stoiber, einen besseren Wahlhelfer für die FDP kann es nicht geben.

Quelle: Gegenüber der Süddeutschen Zeitung am 01.03.2006



#27 (+|-) (Wertung: -42)
Helmut Schmidt, SPD
"Willen braucht man. Und Zigaretten."

Quelle: - ?Helmut Schmidt außer Dienst?, ARD, 4. Juli 2007, 22.45 Uhr, zitiert in berlinonline.de, Antwort auf die Frage von Sandra Maischberger, ob man Leidenschaft für seine Arbeit brauche.



#590 (+|-) (Wertung: -175)
Wolfang Schäuble, CDU
Es wäre völlig falsch, einen Termin zu nennen. Eine solche Ankündigung würde nur von den Falschen – von den Taliban bis hin zur Linkspartei – missbraucht.

Quelle: über den Abzug der Truppe aus Afghanistan, 12.09.2009 - Link



#179 (+|-) (Wertung: -113)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Meine beiden ersten Autos waren Enten, beide hellblau. Das Wunderbare war: Sogar mit meinem technischen Verstand konnte ich fast alles reparieren, was kaputtging. Der Nachteil: Ich brauchte diese Kenntnisse jedes Wochenende.

Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 12/2009 vom 12.03.2009, S. 44



#22 (+|-) (Wertung: 98)
Ursula von der Leyen, CDU
Heine: Die Sperren im Netz kann auch jeder umgehen.

von der Leyen: Das sagen Sie aus der Perspektive derjenigen, die eine gewisse technische Kompetenz haben.

Quelle: Internetaktivistin Franziska Heine und Familienministerin Ursula von der Leyen streiten über die Stoppschilder vor Kinderpornoseiten, ZEIT ONLINE 25.6.2009 - Link



#287 (+|-) (Wertung: -60)
Thomas Hummel, Bayernpartei
Da basteln die Grünen seit Jahrzehnten am sozial-ökologisch-egalitären Kindermädchenstaat und erst nach einer kleinen, vergleichsweise harmlosen, gegen die gefestigte Parteimeinung gerichtete und allein von der Wortwahl her kaum ernstzunehmenden Polemik in der Welt wachen alle auf - nur, weil’s auf einmal um das Internet geht.

Quelle: Kommentar zu einem Blogeintrag von Julia Seeliger über Herr Güldner von den Grünen am 28.07.2009, per Mail verifiziert. Link



#237 (+|-) (Wertung: -164)
Brigitte Zypries, SPD
Richtig ist, dass sich künftig strafbar machen kann, wer sich Anleitungen zum Bombenbau im Internet besorgt. Das gilt aber nicht für jeden, der zufällig auf eine solche Seite gerät.

Denn der Täter muss den Vorsatz haben, eine schwere, den Staat gefährdende Straftat zu begehen. Uns geht es nicht darum, neugierige Surfer zu bestrafen, sondern gefährlichen Terroristen das Handwerk zu legen.

Quelle: Gegenüber der Frankfurter Rundschau am 28.05.2009, Link



#558 (+|-) (Wertung: -203)
Wolfgang Schäuble, Minister des Inneren, CDU
"Die Rote Linie ist ganz einfach: Sie ist immer durch die Verfassung definiert, die man allerdings verändern kann."

Veröffentlicht im Spiegel Nr.28 09.07.07

Quelle: Spiegel Nr. 28 09.07.07



#592 (+|-) (Wertung: -194)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Ich glaube, der Stein des Weisen ist da noch nicht gefunden. Ich hab ihn auch nicht, das Internet ist noch ein vergleichsweise neues Medien. Aber ein Medium von dem ich sicher bin, dass es ganz ohne Regeln auch nicht aus kommt. Wir haben den Konflikt zuletzt erlebt beim Umgang mit Kinderpornografie. Ich mein, ich versteht auch die Internetnutzer , die auf der einen Seite sagen: Keine einschränkungen im Internet zulässig. Auf der anderen Seite weiß ich auch von vielen Eltern und kanns als Vater einer 13-jährigen Tochter auch nachvollziehen, dass die sagen Internet gut und schön, aber ich will, das Kinder auch im Internet geschützt sind [...] Auch das Internet braucht Verkehrsregeln und zwar solche die Freiheit des Internets beibehalten, ohne dass die Nutzung des Internets da zu weitgehend eingeschränkt werden. Und Ich hab mich dafür eingesetzt, als Fr. von der Leyen da einen sehr weitgehenden Gesetzesentwurf vorgelegt hat für Löschungen im Internet; ich hab gesagt sperren reicht aus und wir müssen das Sperren selbst auch überwachen so dass es nicht ein einzelner Mensch sondern ein Gremium überwacht, damit die sperren nicht auch missbraucht werden

Quelle: Radio Bremen-Vier, 15.09.2009 zu hören ab ca 11:11 hier: Link oder direkt hier: Link



#496 (+|-) (Wertung: -102)
Konrad Adenauer, CDU
?Man kann aber, meine Damen und Herren, bei dem Aufbau eines solch wichtigen Ministeriums nicht von vornherein auf die Mitarbeit von erfahrenen Leuten verzichten.?

Quelle: Adenauer auf die Kritik über die Einstellung von Altnazis im neu gegründeten Auswärtigen Amt, 13.03.1951 - Link



#206 (+|-) (Wertung: -71)
Edmund Stoiber, CSU
Nun haben wir, der normal verhaltende Bär lebt im Wald,
geht niemals raus und reißt vielleicht ein bis zwei Schafe im Jahr.
Äh, wir haben dann einen Unterschied zwischen dem normal
sich verhaltenden Bär, dem Schadbär und dem äh Problembär.
Und, äh, es ist ganz klar, dass, äh, dieser Bär,
äh, ein Problembär ist und es ist im Übrigen auch,
im Grunde genommen, äh durchaus äh ein gewisses Glück gewesen,
er hat um 1 Uhr nachts praktisch diese Hühner gerissen.

Quelle: Rede zum "Problembär" Bruno 2006, Link



#343 (+|-) (Wertung: -64)
Alexander Ulrich , LINKE
(Anlässlich der Verabschiedung eines Abkommens durch die EU-Kommission, das US-Terrorfahndern den Zugriff auf Bankdaten europäischer Bürgerinnen und Bürger ermöglicht) Wozu hat Europa Datenschutzrichtlinien, wenn die EU-Kommission diese gegenüber den USA nicht einfordert?

Quelle: Pressemitteilung vom 27.07.2009, Link



#258 (+|-) (Wertung: -195)
Matthias Güldner, Grüne
Da ist zum Beispiel das Argument, die Sperren könnten umgangen werden. Da haben sich einige wohl das Hirn herausgetwittert. Genauso gut könnte die Tatsache, dass Morde begangen werden, obwohl sie verboten sind, als Argument gegen den Mordparagraphen im Strafgesetzbuch angeführt werden. Die ständig umgangenen Umweltgesetze könnte man sich gleich komplett schenken. Auch wird behauptet, das Gesetz nütze nichts gegen Kinderpornographie. Jeder weiß, dass es kein Allheilmittel ist. Aber in Skandinavien wurden schon positive Erfahrungen mit vergleichbaren Gesetzen gemacht. Warum nicht, wie in anderen Politikfeldern auch, Baustein um Baustein zusammenfügen, um eine größtmögliche Wirkung zu erzielen? Die Antwort bleibt die Community schuldig.

Quelle: In einem Kommentar für Welt Online am 26.07.2009, Link



#323 (+|-) (Wertung: -82)
Sahra Wagenknecht, LINKE
Die sozialistischen Systeme von gestern sind ja nicht die Alternative. Da versuchte man, jede Schraube zentral zu planen. Aber heute droht uns weltweit jahrelange Stagnation aufgrund des Kapitalismus. Die Renditejagd zerstört Wachstum, statt es zu stimulieren.

Quelle: Gegenüber der Zeit am 25.06.2009, zitiert u.a. auf Link



#613 (+|-) (Wertung: -78)
Ole von Beust, CDU
WELT ONLINE: Es gibt in Hamburg einen Stadtteil, die Veddel, da hat die Piratenpartei mehr Stimmen gewonnen als die CDU. Wie bewerten Sie das relativ gute Abschneiden dieser neuen Gruppierung?

Ole von Beust: Die Piratenpartei hat sehr gut ihre Wähler mobilisieren können. Darüber haben wir nach der Wahl auch im CDU-Präsidium längere Zeit gesprochen. Wir müssen in der Kommunikation vor allem über die digitalen Kanäle noch besser werden. Wir haben zwar alle brav unsere Homepages, aber viele Diskussionen laufen ja eher in Foren, die wir alle kaum kennen. Deswegen wird die Partei jetzt unter der Führung von Herrn Pofalla ein Konzept erarbeiten, wie man kommunikativ besser an diese Klientel herankommt. Da gibt es Nachholbedarf. Insofern können wir von den Piraten durchaus etwas lernen.



Quelle: Interview auf Welt Online, 30.09.2009 Link



#589 (+|-) (Wertung: -172)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Das können wir diesem Land nicht antun.

(im TV-Duell zur Bundestagswahl, auf die Frage von Frank Plasberg, ob die SPD sich angesichts schlechter Umfragewerte nicht eher in der Opposition "reanimieren" bzw. "regenerieren" wolle)

Quelle: TV-Duell am 13.09.2009 Link



#455 (+|-) (Wertung: -136)
Annette Schavan, CDU
Die Union ist bunter und grüner geworden. Auch deshalb, weil Politik sich wandeln muss, um die Werte zu erhalten, die jeder Mode trotzen.

Quelle: Über eine Koalition der Union und der Grünen am 25.07.2009 im Focus Link



#150 (+|-) (Wertung: 9)
Sigmar Gabriel, SPD
Herr Schäuble will ja am liebsten die Schlafzimmer der Bürger überwachen. Ich finde, wir sollten dann mit den Leitwarten der Atomkraftwerke anfangen.

Quelle: Gegenüber dem Stern am 09.08.2007



#577 (+|-) (Wertung: -44)
Gerhard Schröder, SPD
Es ist eine allgemeine Erfahrung, dass sich die 'Bild'-Zeitung in Wahlkampf-Zeiten vor den Karren der Union spannen lässt.

Quelle: Spiegel Online, 26.08.2009 - Link



#330 (+|-) (Wertung: -77)
Oskar Lafontaine, LINKE
Wir wollen den Kapitalismus überwinden.

Quelle: Gegenüber Spiegel Online am 13.05.2009, Link



#221 (+|-) (Wertung: -155)
Brigitte Zypries, SPD
Es ist weder der Industrie noch der Politik gänzlich geglückt, die Botschaft zu vermitteln: Man darf das eben nicht.

Quelle: Gegenüber Welt Online am 19.07.2009, Link



#527 (+|-) (Wertung: -119)
Thomas Keller, FDP
"Ich erinnere an Lemminge..."

- über seine Opposition zu Volksabstimmungen auf Bundesebene

Quelle: Telepolis 31.8.2009 - Link



#596 (+|-) (Wertung: -97)
Franz Müntefering, SPD
Ein, zwei Prozentpunkte hin und her und Schwarz-Gelb hat keine Mehrheit: Dann ist die Tür des Kanzleramtes für Frank-Walter Steinmeier offen.

Quelle: Spiegel Online, 16.09.2009 - Link



#585 (+|-) (Wertung: -135)
Angela Merkel, CDU
[...] Wir haben z.B. ein Loch gehabt 2005 für 2007 in der Rentenversicherung 3 Milliarden. Wussten wir gar nicht was wir machen sollen. [...]

Quelle: das TV-Duell Merkel gegen Steinmeier 13.09.2009 Link



#109 (+|-) (Wertung: -150)
Guido Westerwelle, FDP
Mindestlohn ist DDR pur ohne Mauer.

Quelle: Gegenüber der Berlin Morgenpost am 11.12.2007, Link



#378 (+|-) (Wertung: -168)
Wilhelm Kewenig, CDU
Am Tatort muß dann auch schon mal die Pressefreiheit zurückstecken.

Quelle: In der Berlin-Chronik des Landesarchives Berlin, Eintrag für den 29.09.1988, online unter: Link



#617 (+|-) (Wertung: -172)
Uwe Schünemann, CDU
über die Forderungen der FDP in den Koalitionsverhandlungen:

"Für die Union heißt das erste Bürgerrecht ganz klar die innere Sicherheit. Ohne sie gibt es keine Freiheit. Doch die FDP will diesen Grundsatz umdrehen. Das machen wir nicht mit."

Quelle: Die Welt,  04.10.2009 Link