#185 (+|-)
(Wertung: -272)
Franz-Josef Strauß, CSU
(gemeint ist die CSU)
Ich bin die Stimme der Partei. Bringen Sie das Geld mit, dann dürfen Sie auch mitreden.
Quelle: Gegenüber der Süddeutschen Zeitung am 25.05.1970
#541 (+|-)
(Wertung: -143)
Joachim Herrmann, CSU
Über die Zunahme rechtsextremer Seiten im Internet:
"Die Zahlen zeigen, dass wir zur Bekämpfung härtere Maßnahmen wie eine Sperrung von rechtsextremen Internetseiten dringend brauchen."
Quelle: BILD-"Zeitung" am 14.08.2009
Link
#455 (+|-)
(Wertung: -191)
Annette Schavan, CDU
Die Union ist bunter und grüner geworden. Auch deshalb, weil Politik sich wandeln muss, um die Werte zu erhalten, die jeder Mode trotzen.
Quelle: Über eine Koalition der Union und der Grünen am 25.07.2009 im Focus Link
#241 (+|-)
(Wertung: -254)
Ursula von der Leyen, CDU
Deutschland ist das Land mit der am schnellsten alternden Bevölkerung Europas, wir können auf diesem Gebiet Vorreiter und Marktführer sein.
Quelle: Gegenüber der FAZ am 02.04.2008, Link
#446 (Wertung: -164)
Karl-Theodor zu Guttenberg, CSU
Dem einen ist in der Debatte um eine Fachfrage die Gabe der Diplomatie in die Wiege gelegt, dem anderen nicht.
Quelle: Zeitungsinterview in der NZZ online zum Thema Peer Steinbrück und Schweiz am 09.08.2009 Link
#60 (+|-)
(Wertung: -5)
Wolfgang Schäuble, CDU
Ich weiß nur das, was wir wissen. Ob ich alles weiß, was wir wissen, weiß ich auch nicht, aber ich weiß natürlich, niemand von uns weiß etwas, was er nicht weiß.
Quelle: Auf einer Pressekonferenz 2007, zitiert in Werner Martin Doy? und Andreas Wiemers: Toll! "Philosoph Schäuble"
#636 (Wertung: -149)
Karl-Josef Laumann, CDU
"Ein Wahlprogramm ist das Eine, das Andere was ernsthaft in Verhandlungen vertreten wird, ist wieder das Andere."
Quelle: Tagesschau, 01.10.2009 - Link
#226 (+|-)
(Wertung: -195)
Angela Merkel, CDU
..., aber es wäre jetzt ganz falsch in dieser internationalen Krisensituation nicht das Richtige zu tun, um schnell da rauszukommen.
Quelle: Sommerinterview der Tagesschau am 19.07.2009, Link
#440 (+|-)
(Wertung: -86)
Jörg Tauss, Piratenpartei (Damals SPD)
Natuerlich freue ich mich sehr, wenn dieser Punkt bei Ihnen dazu fuehrte, keine der Unionsparteien zu waehlen, wenngleich ich aber auch davor warne, eine Wahlentscheidung von einem Einzelthema abhängig zu machen.
Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetewatch.de am
09.09.2005 - Link
#632 (+|-)
(Wertung: -249)
Hubertus Heil, SPD
"[..] auch wenn es blöd klingt: Trotz alledem, ich finde, wir sind eine gute Partei."
Quelle: Pressemitteilung, 13.11.2009 - Link
#420 (+|-)
(Wertung: -33)
Otto von Bismarck, Konservativ
Ich habe das Wort "Europa" immer im Munde derjenigen Politiker
gefunden, die von anderen Mächten etwas verlangten, was sie im
eigenen Namen nicht zu fordern wagten. (Nov. 1876!)
Quelle: Genaues Datum und Gelegenheit unbekannt, zitiert u.a. in "Das vergangene Reich" - deutsche Aussenpolitik von Bismarck bis Hitler
von Klaus Hildebrand (Oldenbourg Verlag, ISBN 978-3-486-58605-3), Seite 44
#179 (+|-)
(Wertung: -272)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Meine beiden ersten Autos waren Enten, beide hellblau. Das Wunderbare war: Sogar mit meinem technischen Verstand konnte ich fast alles reparieren, was kaputtging. Der Nachteil: Ich brauchte diese Kenntnisse jedes Wochenende.
Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 12/2009 vom 12.03.2009, S. 44
#447 (+|-)
(Wertung: -231)
Peer Steinbrück, SPD
Aus der Finanzkrise ergeben sich keine unmittelbaren Risiken für die Haushaltsplanung. Die Bundesregierung behält daher das Ziel bei, möglichst 2011 einen Haushalt ohne Neuverschuldung vorzulegen
Quelle: Gegenüber der BamS am 25.10.2008 Link
#547 (+|-)
(Wertung: -203)
Andreas Pinkwart, FDP
Die Erfahrungen von Universitäten etwa in Bayern zeigen, wie wichtig professionelles Management ist. Die bayrischen Unis haben bereits einen Hochschulrat. Dort zeigt sich ein anderer, effizienterer Arbeitsstil. Viel hängt von der Leistung des Rektors ab. Er ist quasi der Vorstandsvorsitzende und steuert das operative Geschäft.
Quelle: über Hochschulreformen, Interview auf wiwo.de am 27.01.2007 Link
#477 (+|-)
(Wertung: -7)
Gregor Gysi, LINKE
Antisemitismus beginnt nicht damit, die Regierung Israels zu kritisieren. Er beginnt dort, wo Juden diskriminiert werden, weil sie Juden sind.
Quelle: Über den Vorwurf des Antisemitismus gegen die Linke und das Verhalten der Union. 03.11.2008 - Link
#531 (+|-)
(Wertung: -128)
Christoph Matschie, SPD
Über die Forderung von 60 "SPD-Linken", von der Agenda 2010 abzurücken:
"Rot-Grün hat unter Gerhard Schröder gute Politik gemacht. (...) Die Arbeitslosigkeit ist deutlich zurückgegangen. Ich finde, die SPD sollte zu diesen Erfolgen stehen"
Quelle: Auf einer Konferenz der SPD-Fraktionschefs aus Bund und Ländern in Wiesbaden, 02.09.2008, zitert unter anderem auf Zeit Online - Link
#215 (+|-)
(Wertung: -269)
Sascha Raabe, SPD
Wir können es doch als Gesellschaft nicht hinnehmen, das - so wie es die Piratenpartei fordert- Jugendliche und Erwachsene ungehindert Zugang zu Kinderpornos im Internet haben können, nur weil diese vom Ausland aus angeboten werden. Meinungs- und Informationsfreiheit bedeutet nicht, dass es ein Grundrecht auf ungehinderten Zugang zu Kinderpornographie im Internet gibt. Das Grundgesetz schützt vor allem die Rechte der Schwächsten und das sind hier die missbrauchten Kinder und nicht die sogenannte Internet-Community. Überhaupt finde ich es anmaßend, wenn die Piratenpartei sich als Vertreter der gesamten Internet-Community aufspielt. Ich nutze selbst das Internet von Anfang an und fühle mich überhaupt nicht dadurch beeinträchtigt, dass kinderpornographische Seiten aus dem Inland wie aus dem Ausland gelöscht oder gesperrt werden. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.
Quelle: Pressemitteilung zur Piratenpartei am 07.07.09, Link
#612 (Wertung: -309)
Ole von Beust, CDU
über den Freiheitsbegriff der Piratenpartei:
"Ole von Beust: Das Problem ist, dass bei diesen Leuten der Eindruck entstanden ist, der Kampf gegen Kinderpornografie sei der Beginn einer Zensur im Internet. Uns geht es aber nur darum, dass auch im Internet Regeln eingehalten werden müssen und Gesetze gelten. Das ist aber offenbar kommunikativ nicht richtig rübergekommen."
Quelle: Interview auf Welt Online, 30.09.2009
Link
#69 (+|-)
(Wertung: -191)
Wolfgang Schäuble, CDU
Die Verfassung würde der Lebenswirklichkeit angepasst, wie schon so oft. Lösen Sie sich von der Vorstellung, eine Verfassungsänderung sei etwas Verwerfliches. Das Gegenteil ist der Fall. Das ist notwendig. Sonst wäre die Verfassung starr.
Quelle: Gegenüber der Berliner Zeitung am 02.07.2007, zitiert u.a. auf Link
#246 (+|-)
(Wertung: -711)
Joachim Herrmann, CSU
Ich kann von einem Kinobetreiber erwarten, dass er tatsächlich nur 18-Jährige ins Kino lässt. Wenn es aber um Computerspiele geht, ist das anders. Wenn ein 18-Jähriger ein Spiel in der Hand hat, gibt er es am nächsten Tag an 17-, 16- und 15-Jährige weiter. Ich glaube nicht, dass es in unserer freiheitlichen Gesellschaft einen Anspruch auf solche Computerspiele gibt.
Quelle: Gegenüber der Zeit am 16.03.2009, Link
#154 (+|-)
(Wertung: -84)
Gerhard Schröder, SPD
Es gibt kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft.
Quelle: Gegenüber der Bildzeitung am 05.04.2001
#240 (+|-)
(Wertung: -209)
Brigitte Zypries, SPD
Das Internet ist aber kein rechtsfreier Raum - und darf es auch nicht werden. Deshalb kann der Staat nicht einfach regeln, zwar allen Internetsurfern, die auf der Suche nach solchen abstoßenden Seiten sind, ein paar Steine in den Weg zu legen, sie aber sonst nicht zu bestrafen.
Die Gesetzeslage ist eindeutig. Schon der Versuch, sich kinderpornografische Schriften zu besorgen, ist strafbar. Deshalb war es mir wichtig, dass die Strafverfolger Zugang zu den Daten dieser Leute erhalten - allerdings nur, wenn es dafür einen richterlichen Beschluss gibt.
Im Übrigen sollten wir nicht so tun, als ob der Kampf gegen Kinderpornografie mit der Kollegin von der Leyen begonnen hat. In den sieben Jahren, in denen ich Bundesjustizministerin bin, haben wir die Gesetze mehrfach verschärft und klar gemacht, dass es hier keine Toleranz gibt.
Quelle: Gegenüber der Frankfurter Rundschau am 28.05.2009, Link
#425 (+|-)
(Wertung: -110)
Angela Merkel, CDU
Dieses Regierungsprogramm, was wir einstimmig vorgelegt haben, das ist ein Regierungsprogramm, wie es nur die Union vorlegen kann.
Quelle: Rede zum Regierungsprogramm der CDU/CSU am 29.06.2009, Link
#576 (+|-)
(Wertung: -48)
Stephan Schilling, Bündnis 90 / Die Grünen
Manchmal muss man in einer Koalition Kompromisse schließen, wenn aber immer der Klügere nachgibt, regiert die SPD irgendwann alleine.
Quelle: taz 06.05.2005 - Link
#331 (+|-)
(Wertung: -57)
Oskar Lafontaine, LINKE
Der Finanzkapitalismus ist gescheitert. Wir müssen die Wirtschaft demokratisieren. Viel stärker als bisher müssen die Belegschaften an ihren Unternehmen beteiligt werden.
Quelle: Gegenüber Spiegel Online am 13.05.2009, Link
#286 (+|-)
(Wertung: -292)
Konrad Adenauer, CDU
"Wir stehen vor der Wahl zwischen Sklaverei und Freiheit. Wir wählen die Freiheit!"
Quelle: Flugblatt der CDU mit Auszug aus der Regierungserklärung vom 03.12.1952, Link
#565 (+|-)
(Wertung: -115)
Guido Westerwelle, FDP
Auf die Frage, ob unter einer schwarz-gelben Regierung die Sozialausgaben gekürzt werden:
"Ich bin sogar der Überzeugung, dass wir im Sozialstaat einige Ungerechtigkeiten korrigieren müssen. In den letzten Jahren habe ich viele Menschen getroffen, die mit Mitte fünfzig arbeitslos geworden sind und ihre Ersparnisse fürs Alter wegen Hartz IV eingebüßt haben. Deswegen werde ich dafür sorgen, dass das Schonvermögen auf 750 Euro pro Lebensjahr verdreifacht wird."
Quelle: Interview in der taz, 07.09.2009
Link
#490 (+|-)
(Wertung: -125)
Ursula Hamann, Grüne
Ein Atomkraftwerk ist schließlich keine Pommesbude.
Quelle: Über die falsch montierten Dübel im Atomkraftwerk Biblis, 25.10.2006 Link
#237 (+|-)
(Wertung: -165)
Brigitte Zypries, SPD
Richtig ist, dass sich künftig strafbar machen kann, wer sich Anleitungen zum Bombenbau im Internet besorgt. Das gilt aber nicht für jeden, der zufällig auf eine solche Seite gerät.
Denn der Täter muss den Vorsatz haben, eine schwere, den Staat gefährdende Straftat zu begehen. Uns geht es nicht darum, neugierige Surfer zu bestrafen, sondern gefährlichen Terroristen das Handwerk zu legen.
Quelle: Gegenüber der Frankfurter Rundschau am 28.05.2009, Link
#251 (Wertung: -80)
Peter Struck, SPD
Die Lobbys, die dagegen kämpfen, sind zu stark, zu mächtig. Und es gibt immer eine Partei, die diese Lobbyarbeit unterstützt. Für ein gerechteres Steuersystem braucht man einen massiven Subventionsabbau, und das ist nicht durchzusetzen, weil zu viele von diesen Subventionen profitieren.
Quelle: Gegenüber der Zeit am 23.07.2009, Link
#549 (+|-)
(Wertung: -296)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Ich bin stolz auf meine SPD!
Quelle: über die Landtagswahlen im August 2009, 30.08.09 Link
#248 (+|-)
(Wertung: 21)
Peter Struck, SPD
Ich sitze seit knapp dreißig Jahren im Deutschen Bundestag, in dieser Zeit war die SPD von 1980 bis 1982 in der Regierung und dann wieder von 1998 bis 2009. 13 Jahre haben wir also regiert. 13 Jahre von 30 Jahren. Wie konnten wir es zulassen, dass wir 17 Jahre in der Opposition waren? Diese 17 Jahre ärgern mich persönlich.
Quelle: Gegenüber der Zeit am 23.07.2009, Link
#49 (+|-)
(Wertung: -146)
Wolfgang Schäuble, CDU
Außerdem bin ich anständig, mir muss das BKA keine Trojaner schicken.
Quelle: Gegenüber der TAZ am 08.02.2007, Link
#189 (+|-)
(Wertung: -186)
Klaus Wowereit, SPD
Ich bin schwul - und das ist auch gut so!
Quelle: Rede vor den Delegierten des Nominierungsparteitages der Berliner SPD am 10.07.2001, zitiert u.a. auf Link
#377 (+|-)
(Wertung: -67)
Herbert Wehner, SPD
Wissen Sie ? damit Sie das einmal loswerden ?, daß ich Kommunist gewesen bin, habe ich nie geleugnet. Ich werde es mein Leben lang büßen, dank derer, die patentierte Christen sind und sich als solche bezeichnen.
Quelle: In einer Bundestagsdebatte vom 11. Mai 1976, zitiert im Spiegel 29/1976 vom 12.07.1976, S. 32, Link
#505 (+|-)
(Wertung: -86)
Thorsten Wirth, Piratenpartei
Noch nie wurden so viele Verfassungsbeschwerden vom Bundesverfassungsgericht angenommen, wie in der letzten Legislaturperiode.
Quelle: Pressemeldung der Piratenpartei vom 25.08.2009 - Link
#188 (+|-)
(Wertung: -126)
Roland Koch, CDU
Politik besteht aus Sache, Kopf, Bauch.
Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 4/2009 vom 15.01.2009, S. 45
#393 (+|-)
(Wertung: -85)
Otto Wels (Parteivorsitzender 1933), SPD
Wir deutschen Sozialdemokraten bekennen uns in dieser geschichtlichen Stunde feierlich zu den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit, der Freiheit und des Sozialismus. Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten.
Quelle: Rede zur Begründung der Ablehnung des Ermächtigunsgesetzes am 23. März 1933, Link
#95 (+|-)
(Wertung: 886)
Jörg Tauss, PIRATEN
Kein (SPD-) MdB kaeme z.B. auf die Idee, zum Gespraech auf einen Bauernhof zu fahren, ohne sich vorher etwas ueber die Milchquote oder dergl. anzulesen oder wenigstens aufschreiben zu lassen. Unter "Internet" koennen sich aber eben viele immer noch weniger vorstellen als unter einer Kuh.
Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetewatch.de am
23.06.2009, Link
#168 (+|-)
(Wertung: -190)
Angela Merkel, CDU
Politik ohne Angst, Politik mit Mut - das ist heute erneut gefragt. Dann wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.[...]
Quelle: Rede anlässlich der Festveranstaltung ?60 Jahre CDU? am 16.06.2005, Link
#473 (+|-)
(Wertung: -206)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Aus meiner Sicht ist eine Lösung im Streit um den iranischen Nuklearehrgeiz am drängendsten. Kein anderes Thema hat in meinen Gesprächen in den vergangenen Tagen einen so breiten Raum eingenommen. Wir teilen die Besorgnisse des überwiegenden Teils der internationalen Staatengemeinschaft. Wir brauchen absolute Sicherheit und objektive Garantien, dass bei der zivilen Nutzung von Kernkraft keine militärisch nutzbaren Waffentechnologien vorbereitet werden.
Gleichzeitig ? das ist meine feste Überzeugung ? bleibt aus unserer Sicht die Verhandlungslösung der beste Weg.
Quelle: Rede vor dem Deutschen Bundestag in Berlin, 30.11.2005 - Link
#571 (+|-)
(Wertung: -98)
Helmut Schmidt, SPD
Ich kann nur nachträglich den deutschen Juristen danken, daß sie das alles nicht verfassungsrechtlich untersucht haben.
Quelle: In einem Spiegel-Interview zur Geiselbefreiung von Mogadischu, 15.01.1979 Link
#121 (+|-)
(Wertung: -187)
Günther Beckstein, CSU
Es gibt drei Gemeinsamkeiten zwischen einem Storch und einem Preußen: großer Schnabel, kleines Hirn und der Drang nach Süden.
Quelle: Gegenüber der "Zeit", Nr. 31, 25. Juli 1997
#322 (+|-)
(Wertung: -246)
Henner Schmidt, FDP-Chef des Berliner Bezirks Mitte
"Vor allem Leute, die sonst auch Flaschen sammeln, könnten dann für jede tote Ratte einen Euro bekommen"
Quelle: Gegenüber dem Berliner Kurier am 16.12.2008, zitiert u.a. auf Link
#495 (+|-)
(Wertung: -120)
Karl-Theodor zu Guttenberg, CSU
Ich sehe es höchst kritisch, dass manche Manager sich völlig hemmungslos bedienen. Aber ich bin zurückhaltend, was das direkte Eingreifen des Staates bei Bonuszahlungen angeht.[Vieles in diesem Bereich sei international verflochten.] Das kann man mit nationalen Regelungen nicht beeinflussen.
Quelle: Karl-Theodor zu Guttenberg im Hamburger Abendblatt, 24.08.2009
Link
#522 (+|-)
(Wertung: -97)
Olaf Scholz, Bundesarbeitsminister, SPD
Das ist Unsinn.
- zur Spekulation, dass nach den Bundestagwahlen 2009 massive Entlassungen bevorstünden
Quelle: Handelsblatt, 29.8.2009, Link
#438 (+|-)
(Wertung: -51)
Petra Pau, Die Linke
"Die größten Anschläge auf das Grundgesetz kommen von Sicherheitsfanatikern"
Quelle: Gegenüber der taz, 11.08.2009 - Link
#646 (+|-)
(Wertung: -56)
Wolfgang Bosbach,
CDU
Es kann nicht sein, dass Passagiere vor der Sicherheitsschleuse große Shampooflaschen abgeben müssen, aber dahinter in Duty-Free-Shops potenziell explosive Stoffe kaufen können.
Quelle: welt.de, 02.01.2010 - Link
#485 (+|-)
(Wertung: -24)
Helmut Schmidt, SPD
Ihre Handlungsweise ist legal, aber sie hat keine innere, keine moralische Rechtfertigung.
Quelle: Bei seiner Abwahl per Misstrauensvotum 1982, an Helmut Kohl, CDU und FDP gerichtet. Buch: Helmut Kohl, Erinnerungen 1938 - 1982 Link
#607 (Wertung: -109)
Helmut Kohl, CDU
"Am wichtigsten ist, was hinten rauskommt."
Quelle: Bundespressekonferenz, 31.08.1984