#255 (+|-)
(Wertung: -97)
Peter Struck, SPD
Mit Struck verschwindet Struck.
Quelle: Gegenüber der Zeit am 23.07.2009, Link
#463 (+|-)
(Wertung: -234)
Ursula von der Leyen, CDU
Das Wichtigste ist, ein Gespür zu behalten für das, was in Ordnung ist. Es reicht nicht, die rechtliche Lage zu kennen.
Quelle: Über die Dienstwagen-Affäre von Ulla Schmidt, erschienen am 31.07.2009 - Link
#98 (+|-)
(Wertung: -63)
Jörg Tauss, PIRATEN
(über Ursula von der Leyen)
Diese Ministerin hat nur zwei Zielsetzungen: Sich eines ernsten Themas ohne jegliche Kompetenz in der Sache zu bemaechtigen, um sich so zur Kaempferin gegen Kinderpornografie hochzustilisieren. Gleichzeitig will sie davon ablenken, bei diesem Thema jahrelang bei der eigentlichen Ursachenbekaempfung versagt zu haben. Dies ist ein Politikstil, den ich zutiefst verabscheue.[...] Es ist eine primitiv- populistische Symbol- Politik, die entschlossenes Handeln vorgaukeln soll und die Beschraenkung von Freiheitsrechten billigend (teilweise absichtsvoll) in Kauf nimmt, um auch von Versagen und den eigentlichen Problemen abzulenken.
Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetewatch.de am 21.05.2009, Link
#538 (+|-)
(Wertung: -92)
Angela Merkel, CDU
Es darf keine Denkverbote geben.
- zu Plänen Wolfgang Schäubles, unter anderem die Rechtmäßigkeit der gezielten Tötung Verdächtiger durch den Staat prüfen lassen zu wollen
Quelle: Süddeutsche Zeitung 09.07.2007 - Link
#37 (Wertung: -331)
Wolfgang Bosbach, CDU
Wir haben vor 17 Jahren einen Überwachungsstaat abgeschafft. Keiner denkt daran, einen neuen Überwachungsstaat zu errichten. Auch nicht Herr Schäuble.
Quelle: Phönix Runde vom 19.04.2007 - Link
#608 (+|-)
(Wertung: -60)
Jens Seipenbusch, PIRATEN
Frage ShortNews: Wie kann der anhaltenden Politikverdrossenheit begegnet werden?
Jens Seipenbusch: Indem man weniger verspricht aber mehr davon hält. Und indem man den Menschen eine größere Beteiligung anbietet, sei es durch mehr Transparenz oder auch durch vermehrten Einsatz von direktdemokratischen Elementen.
Ich sehe eher eine Parteienverdrossenheit.
Quelle: Link
Interview von hesekiel25 am 21.09.2009 um 14:25 Uhr
#161 (+|-)
(Wertung: -228)
Ursula von der Leyen, CDU
Sie sind verantwortlich dafür, dass die Bilder von vergewaltigten Kindern weiter im Internet zugänglich bleiben
Quelle: Rede am 12.06.2009 in der Uni Hannover, zitiert u.a. auf
Link
#619 (+|-)
(Wertung: -264)
Uwe Schünemann, CDU
Es darf an dem Sicherheitspaket, das die große Koalition geschnürt hat, keine Abstriche geben. Die FDP will dahinter zurück, aber das ist angesichts der angespannten Sicherheitslage und immer neuer Terror-Drohvideos schlichtweg unverantwortlich.
Quelle: Die Welt, 04.10.2009
Link
#73 (+|-)
(Wertung: -217)
Wolfgang Schäuble, CDU
Am 4. Februar 2007:
Es gibt aktuell keine ganz besondere Gefährdung.
Quelle: Gegenüber Welt.de am 04.02.2007, Link
#29 (+|-)
(Wertung: -229)
Guido Westerwelle, FDP
"Demokratischer Sozialismus, das ist so eine Art vegetarischer Schlachthof."
Quelle: Auf dem 58. FDP Parteitag in Stuttgart, 15.06.2007, Link
#137 (+|-)
(Wertung: -152)
Jürgen Trittin, GRÜNE
Noch nie habe ich die Nationalhymne mitgesungen und werde es auch als Minister nicht tun.
Quelle: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 2. Januar 2005, S. 6
#164 (+|-)
(Wertung: -136)
Ulla Burchardt, SPD
Das Grundgesetz geht vom Schutz des Bürgers vor dem Staat aus, nicht vom Schutz des Staates vor seinen Bürgern. Und deren Freiheitsinteressen dürfen nicht auf dem Altar vorgeblicher Terrorismusbekämpfung geopfert werden
Quelle: In einem Beitrag für die Frankfurter Rundschau vom 02.12.2004, zitiert u.a. auf Link
#4 (+|-)
(Wertung: -243)
Martin Dörmann, SPD
Im Zusammenhang mit der BKA Liste greifen wir sogar ein Anliegen der e-Petition auf, der sich ja bekanntlich mehr als 100.000, 130.000 Menschen angeschlossen haben. Dort wird nämlich ausdrücklich, lesen sie es nach, als wichtigster Kritikpunkt genannt die bislang fehlende Kontrolle und Transparenz der BKA Liste.
Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link
#354 (+|-)
(Wertung: -180)
Carsten Schneider, SPD
Die heutige Unterschicht leidet keineswegs nur an Geldknappheit, sondern gerade auch an fehlenden Chancen aktiver Teilhabe, an mangelnder Bildung und der "Vererbung" sozialer Benachteiligung. Ein sozialer Staat ermutigt, aktiviert und befähigt deshalb seine Bürger zu Partizipation, Leistung, Kreativität. Er investiert in die Menschen, anstatt sie zu alimentieren. Nur der vorsorgende Sozialstaat, der Familien-, Bildungs-, Arbeitsmarkt- und Integrationspolitik intelligent miteinander vernetzt, kann im 21. Jahrhundert soziale Gerechtigkeit herstellen.
Die Verfechter des Grundeinkommens hingegen wollen die Säulen der Sozialversicherung (Rente, Arbeitslosigkeit, Pflege, Unfall) einfach niederreißen, die Fürsorgesysteme und Maßnahmen zur Arbeitsförderung einstellen.
(aus Schneiders SPIEGEL-Artikel "Grundeinkommen - Ein gefährlicher Traum")
Quelle: In einem Gastkommentar für Spiegel Online am 22.04.2007, Link
#460 (+|-)
(Wertung: -222)
Rob Fielitz, FDP / Lobbyist
Grundsätzlich, also rechtlich, dürfte ich verraten, wer meine Auftraggeber sind. Ich möchte diese aber nicht öffentlich bekannt geben, da gerade der Bereich Politische und Strategische Kommunikation ein Bereich ist, in welchem Vertrauen und Verlässlichkeit höchste Priorität haben. Ich bitte hierfür um Verständnis.
Quelle: Interview auf Trendquest.eu am 03.08.2009 Link
#484 (+|-)
(Wertung: -186)
Edmund Stoiber, CSU
Ich akzeptiere nicht, dass der Osten entscheidet, wer in Deutschland Kanzler wird. Die Frustrierten dürfen nicht über Deutschlands Zukunft bestimmen. Leider haben wir nicht überall so kluge Bevölkerungsteile wie in Bayern.
Quelle: Über das Wahlverhalten der Ostdeutschen, handelsblatt.com, 11.08.2005 - Link
#54 (+|-)
(Wertung: -186)
Wolfgang Schäuble, CDU
Man sollte sich auch nicht zu sehr beruhigen.
Quelle: Gegenüber dem Deutschlandfunk am 2.07.2007, Link
#323 (+|-)
(Wertung: -35)
Sahra Wagenknecht, LINKE
Die sozialistischen Systeme von gestern sind ja nicht die Alternative. Da versuchte man, jede Schraube zentral zu planen. Aber heute droht uns weltweit jahrelange Stagnation aufgrund des Kapitalismus. Die Renditejagd zerstört Wachstum, statt es zu stimulieren.
Quelle: Gegenüber der Zeit am 25.06.2009, zitiert u.a. auf Link
#366 (+|-)
(Wertung: -81)
Jürgen Trittin, Grüne
Wir sind nicht die Super-Nanny der SPD.
Quelle: Gegenüber der Bild am Sonntag am 19:07:2009, zitiert u.a. auf Link
#546 (+|-)
(Wertung: -79)
Jochen Homann, stellvertretend für die Bundesregierung
Abgeordneter Peter Hettlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Wie hoch schätzt die Bundesregierung die Wahrscheinlichkeit der Existenz intelligenter
extraterrestrischer Lebewesen ein, und für wie hoch hält sie die Wahrscheinlichkeit, dass Außerirdische auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland landen?
Antwort des Staatssekretärs Jochen Homann vom 22. Juni 2009:
Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse vor, die eine zuverlässige Einschätzung der Wahrscheinlichkeit extraterrestrischen Lebens erlauben würden. Eine Landung Außerirdischer auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland hält die Bundesregierung nach heutigem
wissenschaftlichen Kenntnisstand für ausgeschlossen.
Quelle: Deutscher Bundestag, 16. Wahlperiode, Drucksache 16/13570, 26. 06. 2009;
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 22. Juni 2009 eingegangenen Antworten der Bundesregierung - Link S. 18
#165 (+|-)
(Wertung: -112)
Helmut Schmidt, SPD
Über Geheimdienste:
"Das sind arme Schweine. Die leiden unter zwei psychischen Krankheiten: Die eine Krankheit beruht darauf, dass sie für das, was sie tatsächlich leisten, niemals öffentliche Anerkennung bekommen. Es ist unvermeidlich so, sie müssen ja im Verborgenen arbeiten. Das deformiert die Seele. Die andere Krankheit beruht darauf, dass sie tendenziell dazu neigen, zu glauben, sie verstünden die nationalen Interessen des eigenen Landes viel besser als die eigene Regierung. Diese letztere Krankheit ist der Grund dafür, dass ich ihnen nicht traue. Ich war 13 Jahre lang Mitglied einer Bundesregierung. Ein einziges Mal habe ich den Chef des BND für zehn Minuten empfangen; das war einer, den ich kannte."
Quelle: Gegenüber der Zeit am 30.08.2007, Link
#359 (+|-)
(Wertung: -323)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Vollbeschäftigung ist möglich.
Quelle: In einem Beitrag für den Tagesspiegel am 14.03.2008, zum fünften Jahrestag der Rede von Ex-Kanzler Gerhard Schröder zur Agenda 2010 im Deutschen Bundestag, Link
#53 (Wertung: -683)
Wolfgang Schäuble, CDU
Meine Überzeugung ist, dass nationale Rechtsordnungen wie internationales Recht zu dieser neuen Form der Bedrohung im Grunde nicht mehr richtig passen.
Quelle: Sicherheitskonferenz in Berlin am 03.07.2007, zitiert u.a. auf Link
#548 (+|-)
(Wertung: -193)
Joachim Hermann, Bayrischer Innenminister, CSU
"Eine verfrühte Veröffentlichung der Nachbefragungsergebnisse ist nicht akzeptabel. Die Meinungsforschungsinstitute sind dafür verantwortlich, dass diese Daten nicht vorab bekannt werden. Andernfalls müssen die Institute damit rechnen, dass solche Nachbefragungen überhaupt nicht mehr erlaubt werden(...)Die meisten Menschen werden gut damit leben können, wenn es wie früher die erste Hochrechnung erst gegen 18.30 Uhr gibt."
Quelle: Zur Vorabveröffentlichung von Landestagswahlprognosen auf twitter.com, 01.09.2009 - Link
#490 (+|-)
(Wertung: -125)
Ursula Hamann, Grüne
Ein Atomkraftwerk ist schließlich keine Pommesbude.
Quelle: Über die falsch montierten Dübel im Atomkraftwerk Biblis, 25.10.2006 Link
#604 (+|-)
(Wertung: -52)
Helmut Kohl, CDU
"Wer ja sagt zur Familie, muß auch ja sagen zur Frau."
Quelle: "Der Stern", 04.08.1983
#243 (+|-)
(Wertung: -72)
Jens Seipenbusch, PIRATEN
Jens: Das ist interessant. Anlässlich der hochkochenden Diskussion auf der Mailingliste, auf der noch viele klassisch denkende Urheberrechtsinhaber mitmachen, ich habe auch von Leuten gehört, die mit Jamendo Geld machen, die verkaufen Quasi Dinge um Musik herum, in diesem rechtsfreien Internet. Die Urheber sind also keine einheitliche Masse. Es gibt verschieden Grade der Erkenntnis auf dem Weg zur digitalen Revolution. Wir suchen das Gespräch mit den Leuten die noch zu retten sind...
Quelle: Auf dem 1. Bundesparteitag der Piratenpartei 2009 am 04.07.2009, Link
#352 (+|-)
(Wertung: -259)
Günther Krings, CDU
Wir müssen Leistung fördern statt Gleichmacherei zu betreiben.
Quelle: In einer Pressemitteilung über seine Ideen zur Bildungspolitik am 16.09.2004, Link
#123 (+|-)
(Wertung: -217)
Günther Beckstein, CSU
Nachdem Stoiber noch nichts gesagt hat, weiß ich nicht, was mein Wille ist.
Quelle: Gegenüber den Nürnberger Nachrichten am 22.09.2005
#640 (Wertung: -149)
Anette Schavan, CDU
Ich nehme die Studierenden ernst, sowohl im Sommer als auch heute. Ernst nehmen heißt: auch widersprechen. Ernst nehmen heißt: korrigieren. Die Korrekturen sind
beschlossen, und sie werden umgesetzt.
Quelle: Bundesministerin für Bildung und Forschung Anette Schavan im Deutschen Bundestag – 17. Wahlperiode – 7. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 26. November 2009 - Link
#545 (+|-)
(Wertung: -205)
Wolfgang Schäuble, CDU
Haben Sie den Eindruck, dass irgendjemand in Deutschland Datenschutz nicht wichtig nimmt?
Quelle: Im Interview mit der taz, 14.10.2008 - Link
#331 (+|-)
(Wertung: -57)
Oskar Lafontaine, LINKE
Der Finanzkapitalismus ist gescheitert. Wir müssen die Wirtschaft demokratisieren. Viel stärker als bisher müssen die Belegschaften an ihren Unternehmen beteiligt werden.
Quelle: Gegenüber Spiegel Online am 13.05.2009, Link
#313 (Wertung: -82)
Jörg van Essen, FDP
Deshalb ist die Botschaft dieser Diskussion aus meiner Sicht[...], dass wir unsere Rechtsordnung ernst nehmen und dass wir uns den Anforderungen stellen und dass wir das machen, was der Bürger zu Recht von uns erwartet: Gesetze, die die Prüfung ? sei es durch den Bundespräsidenten, sei es durch das Bundesverfassungsgericht ? unbeanstandet durchlaufen.
Quelle: In der Bundestagsdiskussion zum Bundestrojaner am 13.12.2006, Link
#514 (+|-)
(Wertung: -188)
Wolfgang Schäuble, CDU
Wir haben die Gesetze zur Terrorabwehr nicht verschärft, wir haben sie gemeinsam weiter verbessert und damit den Erfordernissen einer wirksamen Terrorismusbekämpfung angepasst. Die Menschen in Deutschland wollen frei und sicher leben. Freiheit und Sicherheit schließen sich nicht aus, sondern bedingen einander.
Quelle: Interview im Hamburger Abendblatt, 27.08.2009
Link
#156 (+|-)
(Wertung: -112)
Jürgen Rüttgers, CDU
"Mißbrauchsbekämpfung bedeutet jedoch nicht die lückenlose Datenkontrolle im Internet."
Quelle: Gegenüber der Frankfurter Rundschau 1996, zitiert nach SPON Link
#266 (Wertung: -4)
Willy Brandt, SPD
Wir wollen mehr Demokratie wagen.
Quelle: Aus der Regierungserklärung 1969, zitiert u.a. auf Link
#149 (+|-)
(Wertung: -26)
Sigmar Gabriel, SPD
(über den Parteiausschluss von Wolfgang Clement aus der SPD)
Wenn wir jeden, der bei uns mal Blödsinn erzählt oder uns Probleme macht, ausschließen, dann wird's auf die Dauer einsam.
Quelle: Gegenüber der dpa am 31.07.2008, zitiert u.a. auf Link
#176 (+|-)
(Wertung: -164)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Politische Klugheit verlangt, dass man beim Kampf für das Gute die richtigen Mittel anwendet.
Quelle: Gegenüber dem Spiegel Nr. 48/2007 vom 26.11.2007, S. 26
#140 (+|-)
(Wertung: -235)
Helmut Schmidt, SPD
Wollen wir denn auch noch Weltmeister im Jammern werden?
Quelle: Gegenüber der Zeit, Ausgabe 22/2003 vom 22.05.2003
#466 (+|-)
(Wertung: -91)
Franz Josef Jung, CDU
Ich halte es für falsch, von einem Krieg zu sprechen. Es ist ein Stabilisierungseinsatz. Denn allein militärisch werden wir in Afghanistan keinen Erfolg haben. Ein Krieg wird nur militärisch geführt. Im Krieg findet kein Wiederaufbau statt, kein Bau von Schulen oder Krankenhäusern, im Krieg werden keine einheimischen Streitkräfte ausgebildet. In Afghanistan ist kein Krieg.
Quelle: Auf die Frage ob es nicht Zeit sei den Bundeswehreinsatz in Afghanistan als Krieg zu bezeichnen, FR-Online, 12.05.2009 - Link
#594 (+|-)
(Wertung: -283)
Wolfgang Schäuble, CDU
In Bayern, wo die FDP Koalitionspartner der CSU ist, hat man genau die Regelung zur Online-Durchsuchung verabschiedet, die wir auf Bundesebene im BKA-Gesetz haben. Das hat die bayerische FDP-Chefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger unterschrieben. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.
Quelle: zeit.de 12.09.2009 - Link
#246 (+|-)
(Wertung: -711)
Joachim Herrmann, CSU
Ich kann von einem Kinobetreiber erwarten, dass er tatsächlich nur 18-Jährige ins Kino lässt. Wenn es aber um Computerspiele geht, ist das anders. Wenn ein 18-Jähriger ein Spiel in der Hand hat, gibt er es am nächsten Tag an 17-, 16- und 15-Jährige weiter. Ich glaube nicht, dass es in unserer freiheitlichen Gesellschaft einen Anspruch auf solche Computerspiele gibt.
Quelle: Gegenüber der Zeit am 16.03.2009, Link
#494 (+|-)
(Wertung: -40)
Jörg Tauss, Piraten
Bahnstrecke München wg. herrenlosem Koffer gesperrt.. :( Normalerweise bringt man den zum Fundamt, statt Polizei zu holen #Terrorhysterie
Quelle: Twitter, 22.08.09 - Link
#424 (+|-)
(Wertung: -57)
Gerhard Schröder, SPD
Zum Regieren brauche ich nur Bild, Bams und Glotze.
Quelle: Datum und Gelegenheit unbekannt, zitiert u.a. auf Link
#87 (+|-)
(Wertung: -81)
Wolfgang Schäuble, CDU
Wenn man sich mal die gigantische Höhe unserer Sozialleistungen anschaut, läuft dann wohl etwas schief hierzulande.
Quelle: Gegenüber der Süddeutschen Zeitung am 30.12.2006, Link
#234 (+|-)
(Wertung: -176)
Brigitte Zypries, SPD
Sie sollten nicht vergessen, dass ich einsam auf europäischer Ebene sehr darum gekämpft habe, die Eingriffe ins Internet so gering wie möglich zu halten. So speichern wir zwar, welche IP-Adresse wie lange im Internet unterwegs ist, wir erfassen aber nicht etwa, auf welcher Seite sie unterwegs ist. Die Kontrolle von Surfern ist damit so gut wie gar nicht möglich - das wollen wir ja auch nicht.
Quelle: Gegenüber der Frankfurter Rundschau am 28.05.2009, Link
#411 (+|-)
(Wertung: -67)
Edmund Stoiber, CSU
Ich habe immer betont, dass ich keine neuen Ämter anstrebe. Und dabei bleibt es.
Quelle: Gegenüber der Welt am Sonntag am 08.07.2001, Link
#147 (+|-)
(Wertung: -104)
Wolfgang Wieland, GRÜNE
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, das Internet ist aber auch kein bürgerrechtsfreier Raum.
Quelle: Bundestagsdebatte zum Zugangserschwerungsgesetz vom 06.05.2009, Link
#356 (+|-)
(Wertung: -143)
Oskar Lafontaine, LINKE
Gewaltverzicht sollte die Grundlage der deutschen Außenpolitik sein. Wir sollten uns an einer Tradition orientieren, die nach meiner Auffassung die gebündelte Schlussfolgerung aus unserer Geschichte im letzten Jahrhundert ist. Wenn es darum geht, den Frieden in der Welt zu erreichen, dann sollte sich Deutschland auf den Satz verpflichten: Von deutschem Boden darf niemals wieder Krieg ausgehen.
Quelle: Rede in der Debatte zum Bundeshaushaltsplan 2008 am 12.09.2007, zitiert u.a. auf Link