polit-bash.org - Die besten Politiker-Zitate im Netz

#393 (+|-) (Wertung: -108)
Otto Wels (Parteivorsitzender 1933), SPD
Wir deutschen Sozialdemokraten bekennen uns in dieser geschichtlichen Stunde feierlich zu den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit, der Freiheit und des Sozialismus. Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten.

Quelle: Rede zur Begründung der Ablehnung des Ermächtigunsgesetzes am 23. März 1933, Link

#186 (+|-) (Wertung: -123)
Franz-Josef Strauß, CSU
Es ist mir egal, wer unter mir Bundeskanzler wird.

Quelle: Gegenüber dem Spiegel am 21.04.1975

#344 (+|-) (Wertung: -85)
Jörg Wunderlich, LINKE
Internetsperren sind verfassungsrechtlich unzulässig, handwerklich mangelhaft und weitgehend nutzlos.

Quelle: Pressemitteilung vom 27.05.2009, Link

#254 (+|-) (Wertung: -78)
Peter Struck, SPD
ZEIT: Wenn Sie auf die immer noch andauernde Wirtschaftskrise blicken...

Struck: ...dann ist da vor allem Zorn auf eine Clique von selbstherrlichen Managern und Bankern. Ich habe zu vielen von denen kein Vertrauen mehr, Respekt vor ihnen schon gar nicht. Ich war neulich bei einer großen Wirtschaftsveranstaltung, da hockten Leute, die verdienen fünf, sechs Millionen Euro im Jahr. In all den Jahren haben sie eine große Schnauze gehabt und uns Politiker und den Staat verachtet. Und jetzt winseln sie und wollen vom Staat gerettet werden. Ich kann es nicht anders sagen: Meine Achtung diesen Leuten gegenüber ist wirklich ins Bodenlose gefallen.

Quelle: Gegenüber der Zeit am 23.07.2009, Link

#663 (Wertung: -156)
Horst Seehofer, CSU
Kreuze raus aus dem Klassenzimmer, Imame weihen öffentliche Gebäude ein, japanische Autos auf den Straßen – das ist nicht unser Bayern.

Quelle: CSU-Parteitag, 30.10.2010 - Link

#58 (+|-) (Wertung: -115)
Wolfgang Schäuble, CDU
Im Grunde sind alle Menschen behindert, der Vorzug von uns Behinderten allerdings ist, dass wir es wissen.

Quelle: Gegenüber dem Focus, Ausgabe 12/2006

#570 (+|-) (Wertung: -186)
Angela Merkel, CDU
Was hier in Europa finanziert wird, das muss auch in Europa bleiben.

- Zu möglichen Plänen von General Motors, Opel doch nicht zu verkaufen

Quelle: Tagesschau.de 26.08.2009 - Link

#47 (+|-) (Wertung: -271)
Wolfgang Schäuble, CDU
Das Grundgesetz würde doch zerbrechen, wenn wir es nicht anpassen würden, gerade bei solchen zentralen Fragen. […] Wir leben nicht mehr in der Welt des Jahres 1949.

Quelle: Gegenüber dem Spiegel am 9.07.2007, Link

#590 (+|-) (Wertung: -265)
Wolfang Schäuble, CDU
Es wäre völlig falsch, einen Termin zu nennen. Eine solche Ankündigung würde nur von den Falschen – von den Taliban bis hin zur Linkspartei – missbraucht.

Quelle: über den Abzug der Truppe aus Afghanistan, 12.09.2009 - Link

#643 (+|-) (Wertung: -317)
Martin Dörrmann, SPD
über die Tatsache, dass die SPD als Oppositionspartei plötzlich gegen Internetzensur ist:

"Aus meiner Sicht ist das keine 180 Grad-Wende. Ich habe immer in den Debatten gesagt, dass Internetsperren nur einen begrenzten Beitrag im Kampf gegen kinderpornographische Inhalte leisten können, weil sie leicht zu umgehen sind.

[...]

Unser Grundsatz war auch immer: Löschen statt Sperren.

[...]

Die sachliche Bedeutung, gerade für junge Menschen, haben wir ebenfalls unterschätzt. Ich würde ja gerne sagen, dass wir Fehler gemacht haben. Aber unsere Argumentationslinie ist immer dieselbe geblieben. Das ist allerdings schwer zu vermitteln, das ist mir auch bewusst."

Quelle: Schaltzentrale-Blog der Süddeutschen Zeitung, 16.12.2009 Link

#332 (+|-) (Wertung: -404)
Dr.Günther Beckstein, CSU
Jeder kennt die Erfolgsbilanz. Bei der Schleierfahndung
machen wir gerade keine willkürlichen Kontrollen. Ich
sage es einmal salopp: Wir kontrollieren diejenigen, die
danach ausschauen, als ob sie einer Kontrolle dringend
bedürften.

Quelle: In der Sitzung des Bayerischen Landtages vom 07.03.2006, Link

#308 (+|-) (Wertung: -143)
Horst Seehofer, CSU
Das Letzte was wir zur Überwindung der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise jetzt brauchen, ist eine neue Neiddebatte.

Quelle: Gegenüber der Passauer Neuen Presse am 23.07.2009, Link

#610 (Wertung: -394)
Angela Merkel, CDU
Ich bin gern Bundeskanzlerin, und es ist Deutschland in diesen vier Jahren besser gegangen als vorher. Deshalb werbe ich für mich als Bundeskanzlerin.

Quelle: Interview im "Bild am Sonntag"-Wählerforum, 19.09.2009 Link

#144 (Wertung: -376)
Michaela Noll, CDU
Wenn durch das Sperren von Internetseiten auch nur ein einziger Fall von sexuellem Missbrauch an einem Kind verhindert wird, dann hat es sich für mich gelohnt.

Quelle: Bundestagsdebatte zum Zugangserschwerungsgesetz vom 06.05.2009, Link

#142 (+|-) (Wertung: -150)
Karl-Josef Laumann , CDU
(im Bundestag, an Gerhard Schröder)

Ein Bundeskanzler, der sich die Haare färbt, der frisiert auch jede Statistik.

Quelle: In der Bundestagssitzung vom 13.04.2002, zitiert u.a. Link

#173 (+|-) (Wertung: -62)
Konrad Adenauer, CDU
Wir leben alle unter dem gleichen Himmel, aber wir haben nicht alle den gleichen Horizont.

Quelle: Datum unbekannt, zitiert u.a. in "Atlantic Community Quarterly" v.14-15 1976-1978, p. 200

#117 (+|-) (Wertung: -305)
Günther Beckstein, CSU
Unsere westliche Zivilisation, geprägt durch Christentum, Aufklärung und den Humanismus, die muss jeder anerkennen, sonst hat er bei uns nichts zu suchen.

Quelle: Gegenüber der Süddeutschen Zeitung am 01.07.2002

#330 (+|-) (Wertung: -98)
Oskar Lafontaine, LINKE
Wir wollen den Kapitalismus überwinden.

Quelle: Gegenüber Spiegel Online am 13.05.2009, Link

#24 (Wertung: -62)
Martin Dörmann, SPD
Es ist Tatsache, dass die Infrastruktur, auch ohne Gesetz, im Aufbau ist. Denn seit dem Frühjahr diesen Jahres gibt es Verträge zwischen dem BKA und den wichtigsten Providern in Deutschland, die sich zur Einrichtung einer solchen Sperrung verpflichtet haben. Ich hab das immer für den falschen Weg gehalten. Deshalb haben wir folgende Situation: auch ohne Gesetz wird es diese Infrastruktur geben, da die Provider die Verträge pünktlich umsetzen und einhalten werden. Aber wenn es das Gesetz nicht gibt, dann gäbe es eben alle datenschutzrechtlichen und verfahrensrechtlichen Sicherungen, die wir jetzt eingebaut haben, dann gäbe es die nicht, und das kann doch wirklich keiner ernsthaft wollen, auch die Liberalen nicht.

Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link

#239 (+|-) (Wertung: -226)
Ursula von der Leyen, CDU
Wir fangen ganz praktisch an in den Kindergärten, und es ist nun mal so, dass der Großteil der Kindergärten, die christlich gebunden sind in den freien Trägern, bei den beiden großen christlichen Kirchen sind.

Quelle: Gegenüber N24 am 20.04.2006, Link

#253 (+|-) (Wertung: -148)
Peter Struck, SPD
Nein, mit Lafontaine assoziiere ich nicht Verrat, sondern Flucht. Er ist vor der Verantwortung abgehauen.

Quelle: Gegenüber der Zeit am 23.07.2009, Link

#464 (+|-) (Wertung: -83)
Ottmar Schreiner, SPD
Armut und soziale Ausgrenzung sind nicht über uns gekommen, sie sind das Ergebnis der Politik von Gerhard Schröder.

Quelle: Gegenüber dem Tagesspiegel am Sonntag vom 15.10.2006, unter anderem zitiert auf Link

#204 (+|-) (Wertung: -176)
Edmund Stoiber, CSU
Wenn ich die CDU anseh, dann bedarf es nur noch eines... kleinen... Sprühens, sozusagen, in die gludernde Lod - gludernde Flut, das wir das schaffen könnnen. Und deswegen... in die lodernde Glut, wenn ich das sagen darf.

Quelle: Bei einer Rede am 19.06.2002, Link

#243 (+|-) (Wertung: -95)
Jens Seipenbusch, PIRATEN
Jens: Das ist interessant. Anlässlich der hochkochenden Diskussion auf der Mailingliste, auf der noch viele klassisch denkende Urheberrechtsinhaber mitmachen, ich habe auch von Leuten gehört, die mit Jamendo Geld machen, die verkaufen Quasi Dinge um Musik herum, in diesem rechtsfreien Internet. Die Urheber sind also keine einheitliche Masse. Es gibt verschieden Grade der Erkenntnis auf dem Weg zur digitalen Revolution. Wir suchen das Gespräch mit den Leuten die noch zu retten sind...

Quelle: Auf dem 1. Bundesparteitag der Piratenpartei 2009 am 04.07.2009, Link

#389 (+|-) (Wertung: -154)
Peer Steinbrück, SPD
Ohne Glaubwürdigkeit ist man nicht strategie- und kommunikationsfähig. Insofern befindet sich die SPD derzeit in einer sehr schwierigen Lage.

(vor Kurt Becks "Rücktritt")

Quelle: Gegenüber der Passauer Neuen Presse am 28.02.2008, zitiert u.a. auf Link

#298 (Wertung: -395)
Franz Müntefering, SPD
"Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen!"

Quelle: SPD-Fraktionssitzung am 09.05.2006, zitiert u.a. auf Link

#66 (Wertung: -313)
Wolfgang Schäuble, CDU
Es macht auf Dauer keinen Sinn, dass die Bundeswehr überall auf der Welt vielfältige Aufgaben wahrnehmen kann, nur nicht in dem Land, in dem das Grundgesetz gilt.

Quelle: Gegenüber dem Tagesspiegel am 05.01.2007, Link

#607 (+|-) (Wertung: -144)
Helmut Kohl, CDU
"Am wichtigsten ist, was hinten rauskommt."

Quelle: Bundespressekonferenz, 31.08.1984

#616 (+|-) (Wertung: -219)
Wolfgang Bosbach, CDU
über die Forderungen der FDP in den Koalitionsverhandlungen:

"Wir können nicht mit dem polizeilichen Instrumenten der 1990er-Jahre gegen die terroristische Bedrohungslage des 21. Jahrhunderts antreten. [...]
Ich verstehe die Kritik der Liberalen an den auf Kinderpornografie beschränkten Netzsperren nicht."

Quelle: Interview in der Neuen Osnabrücker Zeitung, 01.10.2009 Link

#483 (+|-) (Wertung: -53)
Jörg Tauss, Piraten
findet es ja lustig. Nach Piraten zum JU - Stand getigert. Politische Diskussion leider nicht möglich, weil Personal eingekauft und nicht JU

Quelle: Twitternachricht am 21.08.2009 direkt von der GamesCon - Link

#641 (Wertung: -95)
Gregor Gysi, Die Linke
Sie haben nicht geregelt, dass diese Bank dann, wenn sie jemals wieder Gewinne macht – und wenn tatsächlich 1 Milliarde, 5 Milliarden oder 9 Milliarden Euro unseres Geldes in Anspruch genommen wurden –, auch nur 1 Cent an uns zurückzahlt. Ich kann das überhaupt nicht nachvollziehen, Herr Steinbrück. Für mich hat das eine strafrechtliche Relevanz. Was soll denn sonst Untreue sein?

Quelle: 184. Sitzung des Bundestages vom 17.10.2008 "Finanzmarktstabilisierungsgesetz" Link

#575 (+|-) (Wertung: -128)
Albrecht Müller, SPD
Vor einer NRW-Wahl in den Achtzigern trafen sich die für die Wahlkampfplanung und –umsetzung verantwortlichen Personen im Haus des Wahlkampfleiters der SPD in NRW. Nach ausführlicher Debatte und Entscheidung zu verschiedenen Projekten des Wahlkampfes warf der NRW-Wahlkampfleiter noch ein besonderes Problem und eine Frage auf: Manfred Güllner von Forsa wolle wissen, was für ein Ergebnis bei der nächsten Umfrage für die NRW-SPD gewünscht werde - ein gutes Ergebnis, um den Mitzieheffekt, den Bandwaggon, auszulösen, oder ein schlechtes Ergebnis, um die Gefährdung der SPD-Führung im Land zu signalisieren und so die eigenen Anhänger zu mobilisieren.

An dieses Gespräch, von dem ich schon einmal berichtet hatte, muss ich immer wieder denken, wenn ich solche Umfragen und Kommentare von Forsa und Manfred Güllner wie bei stern.de lese.
Der Fairness halber muss ergänzt werden, dass Manfred Güllner und damals die SPD NRWs nicht alleine einschlägig tätig waren. Schon 1965 konnte man erleben, dass das Institut aus Allensbach viel zu gute Ergebnisse für die SPD signalisierte - mit der klaren Absicht, das konservative Potenzial der Union voll zu mobilisieren, ihm Angst einzujagen vor der Ablösung der bis dahin schon 16 Jahre lang währenden Regierungsführung durch die Union.

Quelle: nachdenkseiten.de 10.09.2009 - Link

#211 (+|-) (Wertung: -139)
Jan Moenikes, SPD
Mitarb. UNODC ueber #zensursula und EU-Websperrenidee: "You know, there are more serious problems in the world your gov. should work on...

Quelle: Auf Twitter am 02.07.2009, Link

#620 (Wertung: -121)
Johannes Vogel, Vorsitzender der JuLis, FDP
Diese Art der Kriminalitätsbekämpfung im Internet, bei der das Bundeskriminalamt zu einer Zensurbehörde wird, die nach Listen ganze Internetseiten sperrt, wollen wir abschaffen.

Quelle: Pressemitteilung der JuLis, 1.10.2009, Link

#319 (Wertung: -124)
Helmut Kohl, CDU
"Ich schäme mich als Deutscher ... auch die Nachgeborenen Deutschen haben nicht das Recht, sich der gemeinsamen Haftung für das im deutschen Namen begangene Unrecht zu entziehen."

Quelle: Zitiert im Münchner Merkur, 16.12.1995

#524 (+|-) (Wertung: -280)
Michael Glos, CSU
Solange es Öko-Stalinisten und ehemalige Terroristen wie Umweltminister Jürgen Trittin und Außenminister Joschka Fischer gibt, machen schwarz-grüne Bündnisse keinen Sinn.

Quelle: dpa/ddp, 10. Februar 2004 - Link

#429 (+|-) (Wertung: -190)
Norbert Geis, CSU
(auf die Frage ob die CSu auch bald den "Sprung in die Moderne schaffen" wird, im Kontext homosexuelle Ehen und gemeinsamer Kindererziehung)

Ich glaube, dass die Ehe zwischen Vater und Mutter, von Vater und Mutter, dass die Familie mit Vater und Mutter die Zukunft ist. Und nicht etwas anderes. Das ist die Moderne und nicht eine Fehlentwicklung die sich hoffentlich bald wieder legen wird.

Quelle: Im ZDF-Morgenmagazin am 11.08.2009, Link

#646 (+|-) (Wertung: -76)
Wolfgang Bosbach, CDU
Es kann nicht sein, dass Passagiere vor der Sicherheitsschleuse große Shampooflaschen abgeben müssen, aber dahinter in Duty-Free-Shops potenziell explosive Stoffe kaufen können.

Quelle: welt.de, 02.01.2010 - Link

#445 (+|-) (Wertung: -425)
Karl Heinz Gasser, CDU
Bei Steinhäuser war feststellbar, dass die von ihm verwendeten Killerspiele ihn zu einer unglaublichen Zielgenauigkeit geführt haben und er bei seinem Amoklauf durch das Gutenberg-Gymnasium nur aufgrund dieser monatelangen Übungen in der Lage war, eine solche Anzahl von Menschen zu erschießen, obwohl er keineswegs ein sportlicher Typ war.

Quelle: Donnerstag, 23. August 2007, zu Gast im tagesschau-Chat in Kooperation mit politik-digital.de - Link

#458 (+|-) (Wertung: -147)
Karl-Theodor zu Guttenberg, CSU
Mindestlöhne schränken die notwendige Flexibilität ein, verteuern die Arbeit und gefährden so die Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung in den betroffenen Unternehmen.

Quelle: Großer Bericht der RP-Online über Guttenbergs geheimen Wirtschaftsplan am 14.08.2009 Link

#161 (+|-) (Wertung: -261)
Ursula von der Leyen, CDU
Sie sind verantwortlich dafür, dass die Bilder von vergewaltigten Kindern weiter im Internet zugänglich bleiben

Quelle: Rede am 12.06.2009 in der Uni Hannover, zitiert u.a. auf Link

#184 (Wertung: -171)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Die Politik braucht unterschiedliche Typen: die Rampensau, den Nachdenklichen, den eher Bauchgesteuerten und hoffentlich auch den, der mit Augenmaß eine gerade Furche zieht.

Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 31/2007 vom 26.07.2007, S. 44

#335 (+|-) (Wertung: -190)
Cem Özdemir, Grüne
(zum Thema Internetsperren)
Ich finde sowieso, wir sind als Gesetzgeber, als Politiker, reden wir häufig von Dingen, von denen wir wenig Ahnung haben.

Quelle: Im Podcast "Der Wahlkampf", Folge 15 von "Kavka vs. The Web", Link

#539 (+|-) (Wertung: -182)
Mario Voigt, Vorsitzender der JU Thüringen, CDU
Kontrastierende Werbung macht nur die JU!

Wichtig für das öffentliche Bild im Wahlkampf ist, dass die CDU und Dieter Althaus mit
dem der kontrastierenden Werbung vorrangig nicht in Verbindung gebracht werden.
Ebenso soll davon die Marke „TEAM THÜRINGEN“ unberührt bleiben. Die
Arbeitsteilung soll so aussehen, dass CDU und TEAM THÜRINGEN für die positiven
Botschaften zuständig sind und die Junge Union die kontrastierende Werbung
übernimmt. Bitte achtet sehr aufmerksam auf diese Arbeitsteilung, um die werbliche
Wirkung zu erhöhen.

Quelle: Anschreiben des Landesvorsitzenden der Jungen Union Thueringen, Mario Voigt, an Kreisvorsitzende und Landesvorstand, 29.07.2009 - Link

#238 (Wertung: -193)
Ursula von der Leyen, CDU
Es ist wichtig, ein neues Bild des Alters zu zeichnen. Als Klischees kennen wir entweder die vergnügungssüchtigen Alten, die ihr Geld in Mallorca verprassen, oder die Gebrechlichen, deren Pflege die junge Generation erdrückt.

Quelle: Gegenüber der FAZ am 02.04.2008, Link

#297 (+|-) (Wertung: -252)
Günther Beckstein, CSU
"Es ist nicht das Problem, wenn einer eine Maß trinkt, oder wenn er ein paar Stunden da ist, auch zwei", zitierte die Münchner Abendzeitung Beckstein.

Quelle: Auf einer Wahlkampfveranstaltung in Erding am 16.09.2008, zitiert u.a. auf Link

#399 (+|-) (Wertung: -192)
Otto von Bismarck, Konservativ
"Seien Sie außer Sorge, nach Canossa gehen wir nicht ? weder körperlich noch geistig."

Zum Kulturkampf mit der katholischen Kirche, 1872

Quelle: Rede vor dem Reichstag am 14. Mai 1872, zitiert u.a. auf Link

#598 (+|-) (Wertung: -236)
Peer Steinbrück, SPD
"Also geht es für die SPD darum, Schwarz-Gelb zu verhindern, also geht es für die SPD darum, sich in dieser (Großen) Koalition wiederzufinden."

Quelle: über Chancen für rot-grün oder eine Ampelkoaliton bei der Bundestagswahl 2009, Spiegel Online, 15.09.2009 Link

#11 (Wertung: -803)
Martin Dörmann, SPD
Nein, den Kollegen Tauss möchte ich bitte heute nicht hören. Nein, den gestatte ich nicht, ich möchte fortfahren an dieser Stelle. Ich gestatte gerne die Zwischenfragen anderer Mitglieder dieses Hauses, aber nicht des Kollegen Tauss.

Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link

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