#169 (+|-)
(Wertung: -250)
Wolfgang Schäuble, CDU
[Über die Onlinedurchsuchung] reden ja auch die Leute alle ganz klug, die keine Ahnung haben.
Quelle: Pressegespräch zur Online-Durchsuchung am 19.10.2007, Link
#139 (+|-)
(Wertung: -170)
Helmut Schmidt, SPD
Die multikulturelle Gesellschaft ist eine Illusion von Intellektuellen.
Quelle: Gegenüber der Zeit am 22.04.2004, Link
#463 (+|-)
(Wertung: -216)
Ursula von der Leyen, CDU
Das Wichtigste ist, ein Gespür zu behalten für das, was in Ordnung ist. Es reicht nicht, die rechtliche Lage zu kennen.
Quelle: Über die Dienstwagen-Affäre von Ulla Schmidt, erschienen am 31.07.2009 - Link
#82 (+|-)
(Wertung: -234)
Wolfgang Schäuble, CDU
Wir haben offene Grenzen, die Leute melden sich oft nicht an und nicht ab. Wir wissen wahrscheinlich genauer, wie viel Schweine und Rinder hier leben, weil es da auch kein Datenschutzproblem gibt.
Quelle: Gegenüber der Rheinischen Post am 23.12.2006
#210 (+|-)
(Wertung: -150)
Guido Westerwelle, FDP
Also, Computer ist für mich mehr son ganz einfaches Instrument, so wien Hammer oder n Nagel.
Quelle: Im ARD Morgenmagazin am 28.06.2007, Link
#340 (+|-)
(Wertung: -90)
Petra Sitte, LINKE
Verbote helfen nicht und Zensur ist grundfalsch. Wir haben ? wie die anderen Oppositionsparteien im Übrigen auch ? in einem Entschließungsantrag aufgezeigt, wie Kinderpornographie im Netz durch die Ermittlung der Täter und das Löschen der Bilder an der Quelle bekämpft werden kann, und zwar national wie international. Dazu nur ein Beispiel: Sogenannte Phishing-Websites, mit denen die Kontodaten von Bankkunden ausgespäht werden, verbleiben im Schnitt ganze 4,8 Stunden im Web, Webseiten mit kinderpornographischen Inhalten hingegen 30 Tage. Der Grund ist, dass die Banken ein Eigeninteresse an der Beseitigung solch illegaler Angebote haben und dementsprechend international vernetzt ermitteln und löschen lassen. Die Bundesregierung hat das nicht interessiert.
Quelle: Gegenüber dem Eurogamer am 14.07.2009, Link
#634 (+|-)
(Wertung: -324)
Roland Koch, CDU
Die CDU ist die Partei der Freiheit
Quelle: Interview vom 06.11.2009 - Link
#37 (+|-)
(Wertung: -317)
Wolfgang Bosbach, CDU
Wir haben vor 17 Jahren einen Überwachungsstaat abgeschafft. Keiner denkt daran, einen neuen Überwachungsstaat zu errichten. Auch nicht Herr Schäuble.
Quelle: Phönix Runde vom 19.04.2007 - Link
#427 (+|-)
(Wertung: -106)
Jürgen Walter, SPD
Links blinken und rechts abbiegen.
(Walters eigene Beschreibung seiner Politik)
Quelle: Zu seiner Wahl zum Fraktionsvorsitzenden 2003 mit Hilfe der SPD-Linken, zitiert u.a. auf Link
#276 (+|-)
(Wertung: -122)
Eduard Oswald, CSU
Bei der Steuer werden alle wach!
Quelle: Zwischenruf in der 231. Plenarsitzung des Bundestags vom 03.07.2009 zum Thema Steuerhinterziehungsschutzgesetz, Link
#12 (+|-)
(Wertung: -464)
Thomas Strobl, CDU
(es geht um die Ausweitung von Netzsperren auf sogenannte "Killerspiele")
Wir prüfen das ernsthaft. Wir gehen nach Winnenden nicht zur Tagesordnung über. Wenn es einen Nachweis gibt, dass sich Killerspiele negativ auf das Verhalten Jugendlicher auswirken, dann kann das Internet kein rechtsfreier Raum sein.
Quelle: Gegenüber dem Kölner Stadt-Anzeiger, 18.06.2009 - Link
#228 (+|-)
(Wertung: -79)
Wolfgang Schäuble, CDU
Es ist ein grobes Missverständnis und eine Fehlwahrnehmung, dem Staat im Internet Zensur- und Überwachungsabsichten zu unterstellen. Das ist unredlich und schädlich: Es unterminiert das Vertrauen in staatliches Handeln, wenn der Staat in der Wahrnehmung seiner Schutzfunktion nicht als Quelle der Freiheit, sondern als deren Feind wahrgenommen wird.
Quelle: Rede anlässlich des 2. Deutschland Online-Kongresses am 10.07.2009, Link
#655 (+|-)
(Wertung: -217)
Dr. Ursula von der Leyen, CDU
Noch einmal: Das ist ein Millionengeschäft. Es geht folgendermaßen: Das Anfixen geschieht über Spammails. Die permanente Beschäftigung mit solchen Inhalten führt dann zum Abbau von Hemmschwellen und löst den Hunger nach mehr aus.
Quelle: Link PDF-Seite 64/260 oder einfach mal nach "Anfixen" suchen 8)
#498 (+|-)
(Wertung: -235)
Dr. Wolfgang Schäuble, CDU
Unsere freiheitliche Verfassung beruht auf dem Prinzip, dass wir über alle Fragen Mehrheiten bilden und dazu müssen wir Vertreter wählen die entscheiden und wer sich an diesem Prozess nicht beteiligt schwächt die freiheitliche Demokratie. Freiheit lebt davon, dass man die Rechte wahrnimmt die sie einräumt und deswegen ist Wählen gehen politische Pflicht.
Quelle: Erschienen in der "Videowand" des Bundestags als Wahlaufforderung zur BTW09 - Link
#135 (+|-)
(Wertung: -173)
Erwin Huber, CSU
Es gibt angesehene Bürger, die niemals auf die Idee kämen, einen Apfel vom Nachbarbaum zu stehlen, aber ihr Geld ins Ausland schaffen, um es vor dem Fiskus zu verstecken.
Quelle: Gegenüber dem Bayernkurier Nr. 8 vom 23. Februar 2008, S.2
#394 (+|-)
(Wertung: -200)
Karl Lauterbach, SPD
Die Lobbyisten hätten, wenn sie bei der Union keine Handlanger fänden, viel weniger Einfluss. Bei uns in der SPD sprechen auch ständig Lobbyisten vor, aber das beeinflusst meine Arbeit überhaupt nicht.
Quelle: Gegenüber planet.interview.de am 04.05.2009, Link
#183 (+|-)
(Wertung: -107)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Ein Politiker braucht Zustimmung, und wenn man sie bekommt, gehört das zum Kick von Politik.
Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 12/2009 vom 12.03.2009, S. 42
#261 (+|-)
(Wertung: -79)
Jürgen Trittin, Grüne
Über Laurenz Meer (CDU): Laurenz Meyer hat die Mentalität eines Skinheads und nicht nur das Aussehen.
Quelle: Im Radio WDR5, 12. März 2001, zitiert u.a. in Spiegel Online, "Thierse tadelt Trittin-Ausrutscher", 15. März 2001, Link
#501 (+|-)
(Wertung: -210)
Brigitte Zypries, SPD
Die Grundidee unseres Strafrechts ist ja, den Täter dafür zu sanktionieren, dass er das Rechtsgut eines anderen verletzt hat. Künftig aber wird jemand schon dafür bestraft, dass er Kontakt zu einer Terrorgruppe aufnimmt oder sich im Umgang mit Waffen schulen lässt. Damit bewegen wir uns sehr weit im Vorfeld einer Rechtsgutverletzung.
Ich habe es schon mehrfach gesagt und ich wiederhole es noch einmal: Diese Vorfeldstrafbarkeit ist verfassungsrechtlich auf Kante genäht. Aber ich halte sie für notwendig und für verfassungsrechtlich zulässig.
Quelle: Rede im Bundestag am 29.01.2009, Link
#331 (+|-)
(Wertung: -52)
Oskar Lafontaine, LINKE
Der Finanzkapitalismus ist gescheitert. Wir müssen die Wirtschaft demokratisieren. Viel stärker als bisher müssen die Belegschaften an ihren Unternehmen beteiligt werden.
Quelle: Gegenüber Spiegel Online am 13.05.2009, Link
#184 (+|-)
(Wertung: -134)
Frank-Walter Steinmeier, SPD
Die Politik braucht unterschiedliche Typen: die Rampensau, den Nachdenklichen, den eher Bauchgesteuerten und hoffentlich auch den, der mit Augenmaß eine gerade Furche zieht.
Quelle: Gegenüber dem Stern Nr. 31/2007 vom 26.07.2007, S. 44
#206 (+|-)
(Wertung: -47)
Edmund Stoiber, CSU
Nun haben wir, der normal verhaltende Bär lebt im Wald,
geht niemals raus und reißt vielleicht ein bis zwei Schafe im Jahr.
Äh, wir haben dann einen Unterschied zwischen dem normal
sich verhaltenden Bär, dem Schadbär und dem äh Problembär.
Und, äh, es ist ganz klar, dass, äh, dieser Bär,
äh, ein Problembär ist und es ist im Übrigen auch,
im Grunde genommen, äh durchaus äh ein gewisses Glück gewesen,
er hat um 1 Uhr nachts praktisch diese Hühner gerissen.
Quelle: Rede zum "Problembär" Bruno 2006, Link
#270 (+|-)
(Wertung: -68)
Jörg Tauss, PIRATEN
(auf der Wir sind Gamer! Demo in Karlsruhe am 25.07.2009)
Wenn die Gamer hier rauskommen aus den ersten Stocken...werken und aus den Kellern und sich hier auch politisieren, was notwendig ist in dieser Auseinandersetzung bin ich gerne dabei und unterstütze das.
Quelle: Im Interview während der Demo "Wir sind Gamer" in Karlsruhe vom 25.07.2009, Link
#615 (+|-)
(Wertung: -132)
Wolfgang Bosbach, CDU/CSU
Wenn das Internet zum Tatort wird und wenn der Rechner zum Tatmittel wird, dann kann ich diese Form der Planung von schweren Verbrechen nicht mit TipEx bekämpfen.
Quelle: ARD Tagesschau vom 06.10.2009
#288 (+|-)
(Wertung: -536)
Kerstin Griese, SPD
Ich kann Ihre Argumentation nicht nachvollziehen. Wenn Ihre Behauptung stimmt, dass die geplanten Internet-Filter mit geringem Aufwand zu umgehen sind, dann wäre die These, damit würden Freiheitsrechte eingeschränkt, absurd.
Quelle: Auf die Anfrage eines Bürgers auf Abgeordnetenwach.de 25.04.2009, Link
#9 (+|-)
(Wertung: -363)
Martin Dörmann, SPD
Die SPD Bundestagsfraktion hat aber auch stets deutlich gemacht, dass wir am Ende einem Gesetz nur zustimmen werden, das rechtsstaatlichen Grundsätzen auch wirklich genügt.
Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link
#78 (+|-)
(Wertung: -116)
Wolfgang Schäuble, CDU
Den Rechtsstaat macht aus, dass Unschuldige wieder frei kommen.
Quelle: Gegenüber der TAZ am 14.10.2008, Link
#296 (+|-)
(Wertung: -128)
Roman Herzog, Alt-Bundespräsident
Das Volk folgt. Das sagt ja schon der Name.
Quelle: Bei der Präsentation seines Buches "Weckruf für Deutschland" am 30.04.2008 Link
#103 (+|-)
(Wertung: -1098)
Ursula von der Leyen, CDU
So selbstverständlich, wie wir den Kindern die Muttersprache mitgeben, müssen wir ihnen Religion mitgeben.
Quelle: Gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung am 18.03.2006, zitiert u.a. auf Link
#311 (+|-)
(Wertung: -139)
Bodo Ramelow, LINKE
Die Währungs- und Wirtschaftsdifferenz zwischen Ost und West führte dazu, dass staatlich subventionierte Waren der DDR in Größenordnung täglich entzogen wurde. Dieses führte zu der Begründung der aus meiner Sicht trotzdem nicht akzeptablen Grenzerrichtung zwischen Ost und West. Die Grenze war legitim. Die Mittel der Grenzsicherung waren es aus meiner Sicht nicht. Die martialische Härte dieser Grenze richtete sich am stärksten gegen die eigene Bevölkerung.
Quelle: Gegenüber der Südthüringer Zeitung am 26.02.2009, Link
#40 (+|-)
(Wertung: -218)
Wolfgang Schäuble, CDU
Das Internet ist heute so etwas wie die universelle Plattform des heiligen Krieges gegen die westliche Welt. Es ist Kommunikationsmedium, Werbeträger, Fernuniversität, Trainingscamp und Think Tank der Islamisten zugleich.
Quelle: Gegenüber dem Handelsblatt vom 14.09.2007, zitiert u.a. auf Link
#150 (+|-)
(Wertung: -52)
Sigmar Gabriel, SPD
Herr Schäuble will ja am liebsten die Schlafzimmer der Bürger überwachen. Ich finde, wir sollten dann mit den Leitwarten der Atomkraftwerke anfangen.
Quelle: Gegenüber dem Stern am 09.08.2007
#350 (+|-)
(Wertung: -129)
Roland Koch, CDU
Roland Koch galt bisher als ein ehrlicher Mann. Ich lege außerordentlich großen Wert darauf, dass jedenfalls die, die versuchen, fair zu sein, nie zu einem anderen Urteil kommen, sonst werde ich mich jedenfalls in der Politik nicht weiter befassen.
(zu den schwarzen Kassen der CDU)
Quelle: Bei einer Bekanntgabe in Hofheim am 14.01.2000, die veröffentlichte, dass die hessische CDU seit Ende 1983 eine mehrere Millionen Euro schwere schwarze Kasse in der Schweiz unterhalten hatte, zitiert u.a. auf Link
#282 (+|-)
(Wertung: -193)
Klaus Uwe Benneter, SPD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen!
Wir haben ein Wahlrecht, bei dem die Zweitstimme eines Wählers für seine Partei dazu führen kann, dass die von ihm gewählte Partei ein Mandat verliert. Wir haben seit genau heute vor einem Jahr ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das uns zur Korrektur dieses Wahlrechts verpflichtet.
Wir haben einen Gesetzentwurf der Grünen, der diese Korrektur einfach, ohne revolutionäre Eingriffe in unser Wahlrecht, ermöglicht. Überhangmandate gäbe es dann praktisch keine mehr.
Und wir haben einen Koalitionspartner, der diese Korrektur nicht will, weil er glaubt, die Überhangmandate würden ihm nützen. Das ist die ganze einfache Wahrheit.
Quelle: 231. Plenarsitzung des Bundestags vom 03.07.2009, Bundeswahlgesetz, Link
#315 (+|-)
(Wertung: -102)
Hans Eichel, SPD
Privatisierung ist auch im internationalen Verständnis für staatliche Unternehmen der bessere Weg, Wachstums- und Beschäftigungschancen im Wettbewerb zu nutzen.
Quelle: Pressekonferenz zum Beteiligunsbericht am 12.12.2002, zitiert u.a. auf Link
#665 (+|-)
(Wertung: -34)
Stefan Mappus, CDU
Wir müssen uns davor hüten, dass dieses Areal ohne Rücksicht auf die Belange der Bürger von privaten Investoren zugeklotzt wird. Wir sollten im Gegenteil ein Bürgerprojekt daraus machen.
Quelle: Interview mit der Zeit, 24.10.2010 - Link
#131 (+|-)
(Wertung: -216)
Oskar Lafontaine, LINKE
In der Politik gibt es keine wirklichen Freundschaften, nur Zweckbündnisse auf Zeit.
Quelle: Gegenüber dem Stern, Ausgabe 4/2006
#137 (+|-)
(Wertung: -149)
Jürgen Trittin, GRÜNE
Noch nie habe ich die Nationalhymne mitgesungen und werde es auch als Minister nicht tun.
Quelle: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 2. Januar 2005, S. 6
#548 (+|-)
(Wertung: -184)
Joachim Hermann, Bayrischer Innenminister, CSU
"Eine verfrühte Veröffentlichung der Nachbefragungsergebnisse ist nicht akzeptabel. Die Meinungsforschungsinstitute sind dafür verantwortlich, dass diese Daten nicht vorab bekannt werden. Andernfalls müssen die Institute damit rechnen, dass solche Nachbefragungen überhaupt nicht mehr erlaubt werden(...)Die meisten Menschen werden gut damit leben können, wenn es wie früher die erste Hochrechnung erst gegen 18.30 Uhr gibt."
Quelle: Zur Vorabveröffentlichung von Landestagswahlprognosen auf twitter.com, 01.09.2009 - Link
#298 (+|-)
(Wertung: -329)
Franz Müntefering, SPD
"Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen!"
Quelle: SPD-Fraktionssitzung am 09.05.2006, zitiert u.a. auf Link
#280 (+|-)
(Wertung: -98)
Gisela Piltz, FDP
Aber eines ist klar: Meine Waden sind schöner als deine. (zu Reinhard Grindel [CDU])
Quelle: 231. Plenarsitzung des Bundestags vom 03.07.2009 in ihrer Rede zum Bundeswahlgesetz, Link
#11 (+|-)
(Wertung: -779)
Martin Dörmann, SPD
Nein, den Kollegen Tauss möchte ich bitte heute nicht hören. Nein, den gestatte ich nicht, ich möchte fortfahren an dieser Stelle. Ich gestatte gerne die Zwischenfragen anderer Mitglieder dieses Hauses, aber nicht des Kollegen Tauss.
Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link
#647 (+|-)
(Wertung: -218)
Angela Merkel, CDU
"Ich gehöre zu dem Typ Mensch, der schon im Sport die gesamte Unterrichtsstunde auf dem Dreimeterbrett gestanden hat und erst in der 45. Minute gesprungen ist."
Quelle: Welt am Sonntag, 31. Dezember 2000
#86 (+|-)
(Wertung: -188)
Wolfgang Schäuble, CDU
Wenn Sie in der Öffentlichkeit sind, müssen Sie damit rechnen, dass Sie beobachtet werden.
Quelle: Gegenüber Welt.de am 04.02.2007, Link
#421 (+|-)
(Wertung: -313)
Thomas Jurk, SPD
Da ich auf meinem PC eher Skat spiele, kenne ich nicht alle PC-Games. Aber ich bin gegen gewaltverherrlichende Spiele.
Quelle: Im Wahl-Chat bei Freie Presse.de am 29.07.2009, Link
#154 (+|-)
(Wertung: -80)
Gerhard Schröder, SPD
Es gibt kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft.
Quelle: Gegenüber der Bildzeitung am 05.04.2001
#436 (+|-)
(Wertung: -148)
Angela Merkel, CDU
Willkommen in der Mitte. Die Mitte war und ist Deutschlands Stärke. Die Mitte sind wir. Die Mitte, das ist die CDU Deutschlands.
Quelle: CDU Parteitag in Hannover, 2.-4. Dezember 2007 - Link
#1 (+|-)
(Wertung: -357)
Martina Krogmann, CDU
Gestern hat eine Allensbach-Umfrage ergeben, dass 91% der Bevölkerung Internetsperren zur Bekämpfung der Kinderpornographie wie wir sie hier jetzt vorsehen, befürworten.
Quelle: Bundestagsdebatte über Internetzensur vom 18.06.2009 - Link
#56 (+|-)
(Wertung: -61)
Wolfgang Schäuble, CDU
Man kann nicht in hundertprozentiger awareness von Bedrohungen leben, ohne dass bestimmte Deformationen die Folge wären.
Quelle: Gegenüber Welt.de am 04.02.2007, Link